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Kleine Geschichte des Antikriegstages

Klassisches Bildmotiv zum Antikriegstag (Käthe Kollwitz, 1924).

Seit 1957 erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch Nazi-Deutschland mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939. Im Zentrum stehen jeweils aktuelle friedens- und gesellschaftspolitische Themen, verbunden mit der Mahnung, dass von deutschen Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg (1914-1918) riefen die „Deutsche Friedensgesellschaft“ (heute DFG/VK) und weitere Organisationen der Friedensbewegung, der Arbeiterjugend und der Jungsozialisten zum 1. August 1920 zu einer Kundgebung unter der Parole „Nie wieder Krieg“ auf. Nach großen Kundgebungen 1920 und 1921 zeigte sich jedoch, dass die Parole „Nie wieder Krieg“ als Integrationsformel nicht ausreichte. Die Parole entwickelte sich mit zunehmendem Abstand zum Ersten Weltkrieg immer stärker zu einer Kompromißformel, die nur noch die unterschiedlichen Standpunkte verdeckte. Die SPD unterstützte sogar 1928 (unter Bruch ihres Wahlversprechens) die Wiederaufrüstung Deutschlands mit dem Beschluss zum Panzerkreuzerbau. Und ohnmächtig musste die Friedensbewegung den Aufstieg der NSDAP mit Beginn der Weltwirtschaftskrise mit ansehen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg (1939-1945), der von Nazi-Deutschland bewusst als Eroberungs- und Vernichtungskrieg entfesselt und mit einer nie gekannten Zerstörungsgewalt auf Deutschland zurückgefallen war, schien eine Wiederbewaffnung Deutschlands zunächst undenkbar. Doch der „Kalte Krieg“ zwischen den Supermächten USA und UdSSR, die Teilung des Landes und die Integration der beiden deutschen Staaten in zwei unterschiedlichen militärischen Bündnissystemen führten zur Grundung der Bundeswehr und der NVA. Im Juli 1956 wurde in der Bundesrepublik Deutschland die allgemeine Wehrpflicht beschlossen und am 1. April 1957 rückten die ersten Wehrpflichtigen in die Kasernen der Bundeswehr ein. In der DDR wurde – ebenfalls 1956 – die Gründung der „Nationalen Volksarmee“ (NVA) beschlossen.

Zum 1. September 1957 rief die „Antimilitaristische Aktion“, ein Bündnis der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, der Solidaritätsjugend, der Naturfreundejugend und der Verband der Wehrdienstverweigerer zum Antkriegstag in Erinnerung an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 auf. In den 1950er und 1960er Jahren stand der Antikriegstag meist im Schatten der Ostermärsche. Seinen Höhepunkt erreichte er in den 1980er Jahren, als mehrere Zehntausend Menschen an den Kundgebungen teilnahmen und sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zentral beteiligte. Zum 1. September 1980 veröffentlichte der DGB-Bundesvorstand erstmals einen zentralen Aufruf.

Antikriegstagsplakat des DGB von 1987.

Themen in den 1980er Jahren waren u.a. die Rüstungspolitik der „Supermächte“ und die NATO-Nachrüstung, alternative Sicherheitskonzepte, die Einstellung der Rüstungsexporte und die Umstellung der Rüstungs- auf Friedensproduktion (Rüstungskonversion). Die Hinwendung des DGB zu einem stärkeren friedenspolitischen Engagement vollzog sich natürlich nicht ohne Konflikte innerhalb des DGB, die sich insbesondere zwischen der Jugendabteilung und der Gesamtorganisation zeigten.

In der Gegenwart

Mit der vorgeblichen „Normalisierung“ und damit verbundenen Militarisierung der deutschen Außenpolitik seit der Vereinigung beider deutscher Staaten war kein erneuter Aufschwung der Friedensbewegung verbunden. Die auch von Pazifisten mitgegründete Partei Die Grünen tat sich in den 1990ern mit der Diskussion um „Out of Area“-Einsätze der Bundeswehr hervor und befürwortet sie mehrheitlich, ideologisch unterfüttert als Einsatz für die Menschenrechte. Pervertiert wurde diese Ansicht 1998 in der „Neuen Auschwitzlüge“ , in der das Verbrechen von Auschwitz für die Begründung des NATO-Bombardements gegen Jugoslawien missbraucht wurde.

Friedensforum Gelsenkirchen

Angesichts des sogenannten „Krieg gegen den Terror“ seit den Anschlägen vom 11. September 2001, den Militärschlägen gegen Afghanistan (2001) und den Irak (seit 2001 erwogen, 2003 mit einer Lüge begründet)  gründete sich in Gelsenkirchen 2002 das Friedensforum Gelsenkirchen als überparteiliches Bündnis von Personen, die sich für eine friedliche Politik nach innen und außen einsetzen. Das Bündnis engagiert sich nach der Maxime, dass Krieg kein Mittel der Politik sein darf, sondern dass es immer auch friedliche Möglichkeiten gibt, Konflikte zu lösen. Das Friedensforum organisiert seitdem  jedes Jahr den Gelsenkirchener Beitrag zum Ostermarsch Rhein-Ruhr im Stadtgarten und in unterschiedlicher Häufigkeit weitere Veranstaltungen zu aktuellen, friedenspolitischen Themen, zuletzt zum Bundeswehreinsatz in Syrien. Von 2003 bis 2006 gehörten auch Veranstaltungen anlässlich des Antikriegstages dazu.

Nachdem zum Antikriegstag 2002 das „Bündnis gegen Rechts“ den Irak-Krieg in einem Flugblatt thematisierte, veranstaltete das Friedensforum zum Antikriegstag 2003 eine öffentliche Kundgebung auf dem Neumarkt, zu der auch die Gelsenkirchener Jusos aufriefen. Anlässlich des Antikriegstages 2004 lud das Friedensforum zu einem Vortrag am 31. August 2004 in die flora ein. Roger Reinhard aus Havixbeck, Mitglied der Friedensinitiative Nottuln, berichtete von einem 3monatigen Aufenthalt im Frühjahr 2004 im Auftrag des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) in Palästina und Israel.

Zum Thema Krieg gegen den Iran lud das Friedensforum am 1. September 2005 zu einem Vortrag von Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes in die flora ein. Zu „Hiroshima und die Abschaffung von Atomwaffen“ luden zum 1. September 2006 das Friedensforum gemeinsam mit der in Gelsenkirchen wieder gegründeten VVN-BdA Gelsenkirchen zu einem Bericht über die Friedensbewegung in Japan durch Hannelore Tölke, Landesprecherin der VVN-BdA NRW ein. Im Flugblatt erinnerten beide Organisationen an die Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen Mayors for Peace, die Frank Baranowski im Jahr 2005 mit weiteren Bürgermeistern des Ruhrgebietes unterschrieben hat.

Bündnis gegen Krieg und Faschismus

Seit 2011 organisiert ein Antikriegstagsbündnis aus Mitgliedern linker Parteien und Organisationen (DKP, Die Linke, MLPD) und der überparteilichen VVN-BdA eine öffentliche Kundgebung am 1. September auf dem Preuteplatz in der Gelsenkirchener Innenstadt. Zog man in den ersten drei Jahren anschließend zum antifaschistischen Mahnmal im Stadtgarten, veränderte das Bündnis seit 2014 das Veranstaltungsformat. 2014 zog man nach der Kundgebung zu einem Kriegerdenkmal des hundert Jahre zuvor begonnenen Ersten Weltkrieges und erinnerte auch an Deserteure beider Kriege, 2015 zog man durch die Innenstadt und besuchte Stolpersteine, an denen die jeweiligen Paten an die dahinterstehenden Lebensgeschichten erinnerten. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Hans-Sachs-Haus statt.

Antikriegstag 2015 – Zwischenkundgebung am Stolperstein für Erich Lange Ecke Am Rundhöfchen/Heinrich-König-Platz

Seit 2015 wendet es sich als „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ auch gegen Auftritte rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien wie „Die Rechte“, „Pro NRW“ und die „AfD“. Zu den erfolgreichsten Aktivitäten gehört die Blockade der „Die Rechte“, die am 1. Mai 2015 von Essen nach Gelsenkirchen marschieren wollte. Der Versuch, zum Antikriegstag 2016 ein stark verändertes Veranstaltungsformat zu etablieren, führte zu Spannungen zwischen den Bündnispartnern. Zum Antikriegstag 2017 wird derzeit ein Demonstrationszug vorbereitet.

Seit 2014 führt auch wieder der Deutsche Gewerkschaftsbund eine öffentliche Veranstaltung zum Antikriegstag in Gelsenkirchen durch.

Quelle zum überregionalen Teil

Artikel um Inhalte der Veranstaltungen des Friedensforums Gelsenkirchen ergänzt.

Eindrücke aus der Buerschen Anti-AfD-Demo

Blick durch den Polizeikordon in die Veranstaltung der AfD

Am heutigen späten Freitagnachmittag hat es die sogenannte „Alternative für Deutschland“ geschafft, sehr viele unterschiedliche Gegendemonstranten in Gelsenkirchen-Buer zu mobilisieren. Ich habe sie nicht alle zählen können, saß und stand ich doch mitten drin.

Es war eine bunte, laute und lebendige Gruppe, die vom Goldbergplatz aus am Beginn der Hochstraße, auf der Rückseite der AfD-Bühne, gegen eben diese AfD demonstrierte. Zu erkennen war, dass am anderen Ende der AfD-Veranstaltung auf der Hochstraße ebenfalls demonstriert wurde.

Als zwischenzeitlich der von der SPD zur AfD übergetretene Guido Reil auftauchte, um von der Polizei geschützt den Veranstaltungsort zu erreichen und später wieder zu verlassen, wurde er massiv ausgebuht und mit skandierten Rufen wie „Arbeiterverräter“ überschüttet. Zu Verwirrung unter den Demonstranten kam es, als ein Teil unserer eigenen Demonstranten über unsere Sitzdemo hinweg stürmte und glaubte, die Polizisten überrennen zu können.

Blick auf einen Teil der entstehenden Anti-AfD-Demo hinter der AfD-Bühne auf der Hochstraße.

Da die angekündigten Regenschauer ausblieben und die Sonne schien, war es ein herrliches kleines Volksfest für Demokratie, Freiheit und gute Laune – und im Übrigen auch meine erste Sitzblockade. Die Bundestagswahl kann kommen …

Supplement
Einen ausführlichen Bericht mit einer Einschätzung gibt es auf indymedia, einen weiteren Beitrag von Inge Ansahl in der WAZ und noch einen mit vielen Fotos auf Buer total. Weitere Fotos nebst seinen Kommentaren hat ein Nutzer der Gelsenkirchener Geschichten ebenda veröffentlicht.

Eindrücke vom (fast) nazifreien Bochum am 1. Mai 2016

Plakat des Bochumer "Bündnis gegen Rechts" gegen den Aufmarsch der NPD am 1. Mai 2016

Plakat des Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ gegen den Aufmarsch der NPD am 1. Mai 2016

Unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“ standen die Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) an diesem 1. Mai 2016 in ganz Deutschland. Als Gegenentwurf rief die rechtsextreme NPD zu einer Kundgebung gegen angeblichen „Asylmissbrauch“ in Bochum auf. Geschätzt 120 bis180 Nazis folgten diesem Aufruf – doch mehr als 2.400 Gegendemonstranten folgten dem Aufruf des Bochumer „Bündnis gegen Rechts“, das mit Unterstützung von über 50 Organisationen zu einer Gegendemonstration aufgerufen hatte.

Bereits als ich im Bochumer Hauptbahnhof eintraf, konnte ich „1. Mai – nazifrei“ und „Antifaschista“-Rufe ebenfalls angereister Gegendemonstranten hören. Der Platz vor dem Hauptbahnhof war von der Polizei mit Absperrgittern und Mannschaftswagen abgesperrt. Durch die Unterführung gelangte ich in die Innenstadt, wo ich das 628. Maiabendfest entdeckte, das in Bochum traditionell gefeiert wird. Mittendurch verlief der Demonstrationszug des Bochumer Bündnis gegen Rechts, mit dem ich wieder zum Hauptbahnhof gelangte – vor die Absperrgitter der Polizei. Die Gegendemonstranten stammten aus allen Altersgruppen, auch wenn die Jugend mit einem Jugendblock und in den Sprechchören dominierte. Auffällig waren auch unerwartet viele Fahnen von Bündnis 90/Die Grünen.

Die Demonstration gegen die Nazis, die vor lauter Mannschaftswagen so gut wie nicht zu sehen waren, war friedlich, lautstark, bunt und gut gelaunt. Nach der offiziellen Beendigung der Kundgebung zogen die meisten Gegendemonstranten auf verschiedenen Wegen in Richtung Husemannplatz, wo die Nazis eine weitere Kundgebung angemeldet hatte. Auch hier wurde lautstark gegen die NPD-Kundgebung demonstriert. Hinter Mannschaftswagen und einem Polizeikordon versteckt, konnte man sie gelegentlich eine NPD-Fahne schwenken sehen, zu hören war ‪von ihnen nichts. Sprechchöre mit „Nazis raus, raus, raus“, „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“ übertönte einfach alles.

Blick in die Gegendemonstration vor dem Bochumer Hauptbahnhof am 1. Mai 2016

Blick in die friedliche Gegendemonstration vor dem Bochumer Hauptbahnhof am 1. Mai 2016

Von mir nicht bemerkt hat es nach Presseberichten Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gegeben. So habe es Versuche von Gegendemonstranten gegeben, den Bahnhof zu blockieren und Polizeisperren zu durchbrechen. Drei Polizisten seien dabei verletzt worden. Hier muss die Polizei, die die Versammlungsfreiheit der NPD schützt, Versäumnisse der Politik ausbaden. Die NPD gehört endlich verboten.

Supplement
Aus den zuerst drei wurden im Laufe der Berichterstattung vier verletzte Polizisten, ohne dass genau bekannt geworden wäre, welcher Art und wie schwerwiegend die Verletzungen waren. Der Begriff „schwerste Ausschreitungen“ in der WAZ ist für mich als Teilnehmer einer friedlichen, lautstarken, bunten und gut gelaunten Demonstration nicht nachvollziehbar. Journalisten in den Ruhrbaronen schrieben auch eher von einzelnen „Scharmützeln“. Dort heißt es: „Die schweren Ausschreitungen, von denen die Polizei in ihrer Pressemitteilung schrieb, waren nach bundesweiten Maßstäben überschaubar. Die martialische Beschreibung der Geschehnisse ist eher ein Zeichen der Unerfahrenheit bei der Einschätzung von unübersichtlichen  Demonstrationslagen durch die Bochumer Polizei.“

„Heraus zum 1. Mai“ – Vom internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung zum gesetzlichen Feiertag

“Heraus zum 1. Mai” hieß es seit 1890 kämpferisch in den Aufrufen der Gewerkschaften. Als internationaler Kampftag der Arbeiterbewegung wurde er 1889 auf dem Internationalen Arbeiterkongress in Paris proklamiert, seit 1890 wird er jährlich begangen. Zu den zentralen Forderungen gehörte damals die Einführung des 8-Stunden-Tages, in der Gegenwart sind die sozialpolitischen Forderungen des DGB meist allgemeiner gehalten.

Sozialpolitische Forderungen des DGB in der Gegenwart

Sozialpolitische Forderungen des DGB in der Gegenwart

Die Geschichte des 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterbewegung beginnt interessanterweise nicht im Europa des 19. Jahrhunderts, sondern in den Vereinigten Staaten von Amerika. Im Jahre 1884 verabschiedete die Federation of Organized Trade and Labour Unions eine Resolution, in der die Einführung des 8-Stunden-Tages gefordert wurde. Als alle anderen Versuche, ihn durchzusetzen, gescheitert waren, rief die Federation zu einem Generalstreik auf. Der Aufruf wurde gegen den Widerstand der nationalen Arbeiterführer von Tausenden von Arbeitern befolgt. Auf dem Höhepunkt der Kampagne waren 340.000 Arbeiter im Streik.

Die Idee eines gemeinsamen Kampftages der Arbeiterbewegung griff auf das alte Europa über. 1889 wurde auf dem internationalen Arbeiterkongress in Paris der 1. Mai als internationaler Kundgebungstag proklamiert. 1890 kam es nach den Kundgebungen, die in der Logk der damaligen Rechtsprechung illegal waren, in Hamburg und Berlin zur Aussperrung demonstrierender Arbeiter. In den darauf folgenden Arbeitskämpfen mussten die Streikenden nachgeben. Doch trotz Repressalien wurde der 1. Mai in der Arbeiterbewegung ungeheuer populär und zum festen Bestandteil der Arbeiterkultur.

1933 wurde der 1. Mai von den Nazis gestohlen, zum „Tag der nationalen Arbeit“ umgedeutet und zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Einen Tag später, am 2. Mai 1933, zerschlugen sie auf dem Weg der Festigung ihrer Diktatur brutal die unabhängigen Gewerkschaften und errichteten die “Deutsche Arbeitsfront” als Zwangsorganisation von Arbeitern und Unternehmern.

Das Nazi-Schwert vom Schalker Verein aus dem Jahre 1937 am neuen Standort im Jahre 2015

Das Nazi-Schwert vom Schalker Verein vom 1. Mai 1937 am neuen Standort im Jahre 2015

Ein lokales Beispiel für den Missbrauch des 1. Mai durch die Nazis ist auf dem ehemaligen Gelände des Schalker Vereins zu besichtigen. Hier wurde am 1. Mai 1937  feierlich ein „Kriegerdenkmal“ eingeweiht, das an die gefallenen Werksangehörigen des Ersten Weltkrieges erinnert und sie zugleich in den Dienst der faschistischen Kriegspolitik stellt.

Nach der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten 1945 konnte der neu gegründete Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem 1. Mai wieder ein wenig von seiner ursprünglichen Bedeutung zurückgeben. Der 1. Mai blieb gesetzlicher Feiertag und jedes Jahr ruft der DGB zu Kundgebungen mit aktuellen sozialpolitische Forderungen auf.

DGB-Kundgebung auf dem Heinrich-König-Platz in Gelsenkirchen am 1. Mai 2009

DGB-Kundgebung auf dem Heinrich-König-Platz in Gelsenkirchen am 1. Mai 2009

Das bekannteste Plakat, das zum 1. Mai aufruft, ist sicherlich jenes aus dem Jahre 1956. “Samstags gehört Vati mir” unterstreicht in der Logik der 1950er Jahre werbewirksam die damaligen Forderungen des DGB nach einer 5-Tage-Woche mit 40 Stunden Arbeitszeit, gleichen Lohn für gleiche Arbeit und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

In jüngerer Zeit versuchen Rechtsextremisten den 1. Mai für sich zu vereinnahmen. 2015 versuchten Dortmunder Neofaschisten der Partei „Die Rechte“ von Essen nach Gelsenkirchen zu marschieren, im Jahr davor veranstalteten ProNRW und NPD Kundgebungen gegen vorgeblichen „Asylmissbrauch“. Hiergegen regte sich vielfacher antifaschistischer Protest. Zum 1. Mai 2016 ruft nun die NPD wieder einmal gegen vorgeblichen „Asylmissbrauch“  zu einer Kundgebung, dieses Mal in Bochum, auf. Mehr als 50 Organisationen unterstützen inzwischen den Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen Rechts gegen diesen erneuten rechtsextremen Aufmarsch.

Vom DGB-Aufruf zum 1. Mai 1956 "Samstags gehört Vati mir" zum Aufruf des Bündnis gegen Rechts in Bochum, den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2016 zu verhindern.

Vom DGB-Aufruf zum 1. Mai 1956 „Samstags gehört Vati mir“ zum Aufruf des Bündnis gegen Rechts in Bochum, den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2016 zu verhindern.

Antikriegstage in Gelsenkirchen

Kundgebung auf dem Preuteplatz zum Antikriegstag 2014

Kundgebung auf dem Preuteplatz zum Antikriegstag 2014 – Foto: Lina

In über 100 Städten fanden am 1. September 2014 Aktionen zum internationalen Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag statt. In Gelsenkirchen fanden sogar gleich zwei Veranstaltungen statt – leider fast gleichzeitig.

Nach Jahren rief der Gelsenkirchener DGB mal wieder zu einer eigenen Veranstaltung auf. Angesichts von antisemitischen Ausfällen in jüngster Zeit, angefeuert durch den Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen, wählte der Deutsche Gewerkschaftsbund in Gelsenkirchen bewusst den Platz an der Alten Synagoge für seine Kundgebung. Über diese Veranstaltung kann ich nichts berichten, da ich an der anderen Veranstaltung teilgenommen habe, und verweise auf Bericht und Fotos in der Online-Ausgabe der Gelsenkirchener WAZ sowie auf einen früheren Beitrag hier.

Zum vierten Mal seit 2011 hatte ein Antikriegstagsbündnis von Einzelpersonen aus linken Parteien in Gelsenkirchen (MLPD/AUF, DKP, Die Linke) sowie aus der VVN-BdA zu einer schon kleinen Tradition gewordenen Kundgebung aufgerufen. Zwischen 17.30 und 18.30 Uhr wechselten sich Reden auf dem Preuteplatz mit musikalischen und literarischen Beiträgen ab, die unterschiedliche Gesichtspunkte anlässlich des Jahrestages der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch Nazi-Deutschland vor nunmehr 75 Jahren vorbrachten. Da es sich um ein Personenbündnis mit unterschiedlichen politischen Positionen handelt, waren die Inhalte der Beiträge natürlich auch unterschiedlich. Selbstverständlich bildete die Situation in der Ukraine ein wichtiges Thema, aber auch Krieg und Frieden allgemein wurden thematisiert.

Im Unterschied zu den früheren Jahren zog der sich anschließende Demonstrationszug nicht zum Mahnmal gegen den Faschismus im Stadtgarten, sondern zu einem fast vergessenen und ziemlich zugewachsenen Denkmal am Grillo-Gymnasium, welches an die 71 Gefallenen eines Turnvereins im Ersten Weltkrieg erinnert. Anlass war der hundertste Jahrestag des Beginns dieses Weltkrieges. Hier wurde das Thema Erster Weltkrieg stärker in den Vordergrund gerückt, das alte Denkmal mit einem übergroßen Portrait von August Bebel sowie einem temporären Denkmal für den unbekannten Deserteur beider Weltkriege überformt und in Reden darauf Bezug genommen.

Die Veranstaltung endete nach 19 Uhr, etwa zum gleichen Zeitpunkt, wie die Veranstaltung des DGB Gelsenkirchen. So gut ich es finde, dass der DGB in Gelsenkirchen wieder zum Antikriegstag aufruft, so schade finde ich die zeitliche Überlappung. Ich hätte als überzeugter Gewerkschafter gerne auch die Veranstaltung des Gewerkschaftsbundes besucht. Vielleicht ist ja im nächsten Jahr eine zeitliche Absprache möglich, vielleicht war es aber auch nur eine einmalige Aktion des DGB anlässlich der runden Jahrestage.

Im Berliner Reichstagsgebäude wurden übrigens an diesem 1. September, 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges 1914, keine Kriegskredite bewilligt, wohl aber Waffenlieferungen an kurdische Milizen im Irak mit den Stimmen von CDU und SPD zugestimmt. Auch eine Art, diesen Jahrestag zu begehen.

Gedenkkonkurrenz in Gelsenkirchen zum Antikriegstag

VVN-Transparent zum Antikriegstag 2011 auf der Bahnhofstraße

VVN-Transparent zum Antikriegstag 2011 auf der Bahnhofstraße

Nachdem in den letzten Jahren ein Personenbündnis aus Vertretern der linken Parteien (Die Linke, MLPD/AUF und DKP) sowie aus Vertretern der VVN-BdA eine jährliche Veranstaltung zum Antikriegstag etabliert hat, ruft in diesem Jahr auch mal wieder der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu einer Veranstaltung in Gelsenkirchen auf. Anlass ist offenkundig das runde Jubiläum, welches man sich nicht entgehen lassen will. In diesem Jahr jährt sich zum hundersten Mal der Beginn des Ersten Weltkrieges am 1. August 1914 und zum 75. Mal die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch Nazi-Deutschland am 1. September 1939.

Unter der Überschrift „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ ruft der DGB Gelsenkirchen zu einer Kundgebung am Montag, 1. September 2014 um 18.30 Uhr auf. Der bisher bekannte Aufruf ist sehr allgemein gehalten und will den Millionen Opfern gedenken und „für Frieden, Menschenrechte und Demokratie demonstrieren.“ Dem kann wohl die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung zustimmen. Gleichzeitig will man „ein Zeichen für Toleranz und gegen rechte Gewalt“ setzen und wählt daher auch als Kundgebungsort den Platz der alten Synagoge, Ecke Gilden-/Georgstraße. Einen wesentlich ausführlicheren Aufruf des DGB-Bundesvorstandes findet sich auf der Seite des DGB-Hauses der Jugend hier.

Als Redner sind die üblichen Verdächtigen angekündigt: Josef Hülsdünker (DGB-Vorsitzender in Gelsenkirchen) und Frank Baranowski (Sozialdemokratischer Oberbürgermeister Gelsenkirchens) sowie die mir unbekannte Gloria Tenenbaum von der jüdischen Gemeinde in Gelsenkirchen, Gladbeck und Bottrop. Auf die Idee, mit dem bestehenden Antikriegstagsbündnis Kontakt aufzunehmen, ist man offenbar nicht gekommen.

Wie das Antikriegstagsbündnis reagiert, welches um 17.30 Uhr seinen Veranstaltungsbeginn auf dem Preuteplatz plant, wird sich noch herausstellen. Das Bündnis trifft sich wieder am Dienstag, 26. August 2014 um 18 Uhr im Parteibüro der Gelsenkirchener Linkspartei.

Nicht nur Essen und Duisburg stellen sich quer

Dieses Mal nicht im Schloss Horst ...

Dieses Mal nicht im Schloss Horst …

Ausgerechnet am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterbewegung, wollen die Rechtspopulisten der selbsternannten „Bürgerbewegung“ Pro NRW in Essen und Duisburg gegen „Asylmissbrauch, Armutseinwanderung und Überfremdung“ demonstrieren. Dagegen regt sich Widerstand in beiden Städten. So ruft das Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus „Essen stellt sich quer“ zu Protestkundgebungen auf, ähnliche Planungen gibt es in Duisburg.

In Essen plant Pro NRW für 14 Uhr am Ort einer geplanten Flüchtligsunterkunft am Graitengraben/Ecke Rahmstraße eine Kundgebung, die im direkten Gegensatz zum „Fest für Frieden, Völkerverständigung und internationale Solidarität“ steht, welches seit 30 Jahren auf der Zeche Carl stattfindet. Um 16 Uhr will Pro NRW im Umfeld der von Flüchtlingen belegten Notunterkunft in der Walter-Pleitgen-Schule in Frintrop demonstrieren. Die Asylsuchenden sind vor Kriegen, ethnischer und religiöser Diskriminierung, Hungerkatastrophen und bitterer Armut geflohen. Von Millionen Flüchtlingen erreichen nur wenige Europa. Das Mittelmeer wurde bereits zum Massengrab.

Gegen den Missbrauch des 1. Mai, gegen die Hetzkampagne und für die Aufnahme von Flüchtlingen ruft „Essen stellt sich quer“ zu Protestkundgebungen gegen Pro NRW auf
14 Uhr in Altenessen, Kreuzung Graitengraben/Rahmstraße
16 Uhr in Frintrop, Kreuzung Oberhauser- /Frintroper Str.

Da am 1. Mai in den Städten die traditionellen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) stattfinden, ruft „Essen stellt sich quer“ dazu auf, auch an diesen Veranstaltungen teilzunehmen. Die Essener DGB-Demonstration beginnt um 10 Uhr in Essen-Rüttenscheid und führt zum Burgplatz in der Innenstadt, wo ab 11 Uhr die Kundgebung stattfindet. Umgekehrt ruft auch der DGB in Essen zur Teilnahme an den Protestaktionen gegen Pro NRW auf und stellt ab 13.30 Uhr einen kostenlosen Bus zu den oben genannten Protestkundgebungen zur Verfügung.

Auch die Gelsenkirchener Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ruft dazu auf, an den Protestkundgebungen in Essen gegen Pro NRW teilzunehmen. Einige Mitglieder haben angekündigt, im Anschluss an die Gelsenkirchener DGB-Kundgebung nach Essen zu fahren, andere werden bereits in Essen an der DGB-Kundgebung teilnehmen.

Am Abend will Pro NRW in Duisburg weiter demonstrieren und in Rheinhausen vom Hochemmericher Markt zum Haus in den Peschen ziehen. Bereits tagsüber plant die NPD einen Propagandazug durch die Duisburger Innenstadt. Hier sind ebenfalls Protestkundgebungen von „Duisburg stellt sich quer“ geplant.

Übrigens hat das Berliner Verwaltungsgericht am Montag in einer Eilentscheidung entschieden, dass die ARD einen Wahlwerbespot von Pro NRW zur Europawahl nicht ausstrahlen muß. Den Richtern zufolge verstößt der Spot gegen den Straftatbestand der Volksverhetzung, er enthalte die Aussage, dass Ausländer generell im Müll lebten und per se Stratftäter seien.