Archiv für den Monat September 2017

Kleine Wahlnachlese 2017 oder „Fünf Millionen Deutsche wollen wieder einen Führer haben!“

Das Reichstagsgebäude in Berlin als Sitz des Deutschen Bundestages.

Nach der Landtagswahl NRW, der nicht nur die Ablösung der rotgrünen Landesregierung durch eine schwarzgelbe Koalition, sondern auch einen Einzug der rechten AfD in den Landtag brachte, folgt mit der Bundestagswahl nun die Fortsetzung. Die AfD zieht mit einem zweistelligen Ergebnis als drittstärkste Fraktion nach CDU/CSU und SPD in den Deutschen Bundestag im Reichstagsgebäude ein. Wie kam es dazu?

Wenn wir uns die Politik der letzten zwei Jahrzehnte ansehen, in denen in unterschiedlichen Kombinationen CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an der Bundesregierung beteiligt waren, lassen sich große Unterschiede in der tatsächlichen Politik zwischen ihnen kaum feststellen. Der 1998 gebildeten Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgte 2005 eine sogenannte „große“ Koalition aus CDU/CSU und SPD, der wiederum 2009 eine Koalition aus CDU/CSU und FDP folgte. Da bei der letzten Bundestagswahl die FDP nicht in den Bundestag eingezogen war, bildeten CDU/CSU und SPD 2013 erneut eine „große“ Koalition.

Sie alle betrieben mehr oder weniger eine neoliberale Politik, die im Ergebnis die soziale Spaltung der Gesellschaft verschärft und den sozialen Frieden (zer-)stört. Sie alle betrieben mehr oder weniger eine Militarisierung der Außenpolitik, die nach Außen im Ergebnis dieselben Folgen zeitigt wie nach Innen. Eines der Ergebnisse dieser Politik sitzt nun mit im Deutschen Bundestag: die sogenannte „Alternative für Deutschland“.

Plakate zur Bundestagswahl 2017 in Gelsenkirchen – eine Auswahl sozialpolitischer Forderungen, die keine Aussicht auf Realisierung haben.

Eine rechte „Alternative“ für Deutschland

War der Begriff der „Alternative“ in den 1970er und 1980er Jahren mit den Neuen Sozialen Bewegungen und der Partei „Die Grünen“ verknüpft gewesen, hat sich nun die AfD diesen Begriff angeeignet. Auf der rechten Seite des Parteienspektrums hat sie sich als sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegründet. Entstanden aus einem neoliberalen Anti-Euro-Projekt versammelt sie und ihr Umfeld inzwischen neben neoliberalen, offen rechtsextreme, völkische und rassistische Positionen, von denen viele gehofft hatten, dass diese in Deutschland nach den Erfahrungen der Nazi-Zeit keine Bedeutung mehr erlangen würden.

Gleichwohl war seit langem bekannt, dass es ein rechtsextremes Potential in der Wahlbevölkerung gab und gibt. Bereits im Jahre 1981 hatte die SINUS-Studie in der alten, westdeutschen Bundesrepublik für Aufregung gesorgt, als sie mit sozialwissenschaftlichen Mitteln ein Potential von 13 % Wähler mit einem rechtsextremen Weltbild beschrieb. Zum „Inventar des rechtsextremen Weltbildes“ zählt die Studie unter anderem die emotional besetzten Begriffe „Volk, Vaterland und Heimat“, sowie Ethnozentrismus und Rassismus. Die führenden Politiker der Bundesrepublik würden als Marionetten der Alliierten, die Schweiz als Vorbild einer schärferen Ausländergesetzgebung gesehen und mit zeitlichem Abstand werde die Gedankenwelt der Nazis wieder unbefangener propagiert. Neben der Wahrnehmung der wirtschaftlichen Krise werde im rechtsextremen Weltbild vor allem ein Werteverfall in der Gesellschaft festgestellt.

Es ist geradezu verblüffend, wie deutlich die Ergebnisse der SINUS-Studie in das Bild passen, das die AfD, ihre Anhänger und ihr Umfeld mit PEGIDA & Co heutzutage geben. War es bislang rechtsextremen Parteien wie der NPD, aber auch den Republikanern, nicht gelungen, in den Deutschen Bundestag einzuziehen, so hat mit der AfD das latente, rechtsextreme Potential der Wahlbevölkerung seinen parteipolitischen Ausdruck gefunden.

Supplement
Der Beitrag ist inzwischen auch auf der Internetseite der Landesvereinigung der VVN-BdA NRW veröffentlicht.

Literaturhinweis
5 Millionen Deutsche: „Wir sollten wieder einen Führer haben …“ Die SINUS-Studie über rechtsextremistische Einstellungen bei den Deutschen. Mit einem Vorwort von Martin Greiffenhagen. Reinbek bei Hamburg : Rowohlt, 1981 (rororo aktuell 4929)

Eindrücke aus Danzig und Gdańsk

Touristenattraktion Danzig heute, wie es 1945 wieder aufgebaut worden ist.

Zum dritten Mal nutzte ich die Gelegenheit, mit dem DGB-Bildungswerk NRW e.V. eine polnische Stadt in Geschichte und Gegenwart kennen zu lernen. Nach Bildungsurlauben in Warschau (2015) und Lodz (2016) folgte dieses Mal Gdańsk/Danzig. „Stätten des Naziterrors – Studienseminar in Gdańsk/Danzig“ führte uns vom 27.08. bis 01.09.2017 auch zur KZ-Gedenkstätte Stutthof, zum in Polen umstrittenen „Museum des Zweiten Weltkriegs“ und zur Westerplatte, wo Nazi-Deutschland am 1. September 1939 um 4.45 Uhr den Zweiten Weltkrieg entfesselte. Einige Orte besuchte ich – teilweise erneut – nach dem Ende des Seminars auf eigene Faust.

Gdańsk ist heute eine Stadt mit 460.000 Einwohnern und im Norden Polens im Weichseldelta an der Ostsee gelegen. Die Stadt hat eine komplizierte Geschichte hinter sich. Danzig war im Mittelalter Hansestadt, wurde 1308 für rund 150 Jahre von den Rittern des Deutschen Ordens erobert, gehörte zu den größten Städten der Polnischen Adelsrepublik und wurde mit der zweiten polnischen Teilung 1793 erst ein Teil Preußens und 1871 ein Teil des Deutschen Reichs. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde es trotz mehrheitlich deutschsprachiger Bevölkerung 1920 zur „Freien Stadt“ erklärt und in das polnische Zollgebiet eingeschlossen. 1939 wurde es von Nazi-Deutschland „heim ins Reich“ geholt. 1945 wurde es endgültig an Polen angegliedert. Die deutsche Bevölkerung wurde vertrieben und durch ebenfalls vertriebene Polen aus den verlorenen polnischen Ostgebieten ersetzt. Im August 1980 wurde hier die unabhängige Gewerkschaft „Solidarność“ gegründet, die den Weg zu einem von der Sowjetunion unabhängigen Polen ebnete und zum Fall des „Eisernen Vorhangs“ führte, der Europa bis 1989 teilte.

Meine selbstorganisierte Anreise führte mich mit der polnischen Fluggesellschaft „LOT“ über Warschau nach Gdańsk. Wurde der Warschauer Flughafen nach dem Komponisten Frederic Chopin benannt, so ist der mit der „Solidarność“ verbundene Lech Walesa der Namensgeber für den Flughafen in Gdańsk. Auffallend viele Flüge kamen aus Skandinavien, was die Nähe der Ostseeanrainer zueinander zeigt. Das Seminar begann mit einer Vorstellungsrunde und einer Stadtführung. Letztere erfolgte sehr unterhaltsam auf humorvolle und subjektive Weise und war verbunden mit einem Schnelldurchgang durch zehn Jahrhunderte Danziger Geschichte. Interessant waren auch die Aspekte, die wir zum Wiederaufbau der Rechtsstadt nach 1945 erfuhren. Ohne die Leistungen des Wiederaufbaus zu schmälern, lässt sich die für Touristen attraktive Altstadt als hübsche „Theaterkulisse“ bezeichnen.

Zwei ausgewählte Eindrücke der Westerplatte: eine Freiluftausstellung, die den Ort erklärt (links), und ein Erinnerungsort an die Verteidiger der Westerplatte (rechts).

Verbunden mit einer Hafenrundfahrt besuchten wir anschließend die Westerplatte. Die Westerplatte ist für Polen ein nationales Symbol für den heldenhaften Widerstand im Zweiten Weltkrieg. Die Halbinsel in der Danziger Bucht diente in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen als militärisches Transitlager für Polen. Hier entfesselte Nazi-Deutschland den Zweiten Weltkrieg, als die „Schleswig-Holstein“ am 1. September 1939 um 4.45 Uhr mit dem Beschuss der Westerplatte begann. Die polnische Besatzung verteidigte sich unerwartet lange und kapitulierte erst am 7. September. Heute befindet sich hier unter anderem ein Denkmal, eine Gedenkstätte für die Verteidiger der Westerplatte und eine Ausstellung, die den Ort erklärt. Am 1. September 2017 fand hier um 4.45 Uhr eine jährlich stattfindende Gedenkveranstaltung statt.

Das wiederaufgebaute Gebäude der früheren Polnischen Post des Freistaats Danzig (links) und das Denkmal für die Verteidiger der Polnischen Post (rechts).

Im Westen vor allem durch Günter Grass „Die Blechtrommel“ bekannt geworden ist die Verteidigung der Polnischen Post. Polen hatte durch den Versailler Vertrag am Ende des Ersten Weltkriegs das Recht erhalten, einen eigenen Post-, Telefon- und Telegrafendienst zu verwalten. Mit dem deutschen Angriff auf die Westerplatte wurden auch die in Danzig befindlichen polnischen Einrichtungen besetzt. Der Angriff von Polizei und SS auf das Gebäude der Postdirektion und des Postamtes Nr. 1 stieß dort auf Widerstand. Die Postangestellten ergaben sich erst am späten Nachmittag. Das Postgebäude dient heute gleichermaßen als Postgebäude und als Museum, das eine Ausstellung über die Verteidigung der Polnischen Post wie über die Situation der polnischen Minderheit in der Freien Stadt Danzig beherbergt. Am 1. September war der Eintritt übrigens frei.

Eingangsbereich der KZ-Gedenkstätte Stutthof, links eine Jugendgruppe, rechts unsere Gruppe hinter dem rekonstruierten Lagertor.

Der zweite Tag führte uns hinaus auf die Frische Nehrung. Hier hatten die Nazis bereits am 2. September 1939 das Konzentrationslager Stutthof errichtet, das bis 1942 den lokalen Nazibehörden unterstand. Hier wurden rund 50 Kilometer von Danzig entfernt, umgeben von Kiefernwäldern und eingeschlossen von Ostsee und Haff, 120.000 Menschen inhaftiert. Die Hälfte von ihnen hat das Konzentrationslager nicht überlebt. Die Führung erfolgte durch einen wissenschaftlichen Mitarbeiter der Gedenkstätte, der über deutsche Häftlinge im KZ Stutthof forscht. Wir erfuhren, dass hier überwiegend Polen eingesperrt waren, aber gegen Kriegsende auch einige finnische Seeleute und norwegische Polizisten.

KZ-Gedenkstätte Stutthof: links das alte Lager, rechts das Mahnmal.

Das „Muzeum Stutthof w Sztutowie“ machte einen für mich irritierend aufgeräumten Eindruck. Es gab ein rekonstruiertes Lagertor sowie jeweils eine Reihe Baracken rechts und links, in denen neben originalen Einrichtungsgegenständen auch Ausstellungstafeln zu verschiedenen Themen untergebracht waren. Die Gebäude in der Mitte des Lagers waren nur an den Fundamenten zu erahnen. Eine bemerkenswerte Ausstellung zeigte die Veränderung des KZs in den verschiedenen Jahren. Ein sehr großes Modell zeigte die weitläufige Aufteilung des Lagers in seiner gesamten Ausdehnung. Im hinteren Teil gab es eine mit Stacheldraht zugesperrte Gaskammer und ein Krematorium zu besichtigen, dessen Öfen und Boden original erhalten waren. Des weiteren waren ein Mahnmal und eine Freiluftausstellung über das geheime Schul- und Bildungswesen der Polinnen im KZ Ravensbrück zu sehen.

Am dritten Tag, es war zugleich der sommerlichste Tag der ganzen Woche, besuchten wir zwei Museen hintereinander. Zuerst das in Polen umstrittene „Muzeum II Wojny Swiatowej“ (Museum des Zweiten Weltkriegs), danach das „Europejskie Centrum Solidarnośći“ (Europäisches Solidarność-Zentrum).

Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig.

Das Museum des Zweiten Weltkriegs wird von der derzeitigen, nationalistischen Regierung Polens angefeindet, da es zu wenig die polnische Sicht darstellen würde. Tatsächlich zeigt das Museum sehr viel mehr als eine polnische Sicht des Zweiten Weltkriegs. Es beginnt sehr weit vor 1939, nämlich mit dem Untergang des Vorkriegseuropas im Ersten Weltkriegs 1914 bis 1918. Es thematisiert den Aufstieg des Kommunismus in der Sowjetunion, des Faschismus in Italien und des Nationalsozialismus in Deutschland. Dachte ich zunächst, dass hier nur wieder die Totalitarismustheorie fröhliche Urstände feiert, geht die Ausstellung weiter. Es folgen der Francismus in Spanien und der Imperialismus Japans.

In allen drei Teilen der Ausstellung, Wege zum Krieg, Schrecken des Krieges und der lange Schatten des Krieges, schafft es die Ausstellung, viele, viele unterschiedliche Seiten zu beleuchten. Die militärische Seite des Weltkrieges spielt dabei nur eine kleine Rolle, im Vordergrund steht das Leiden der Zivilbevölkerung durch Bombenkrieg, Blockade, Umsiedlung, Konzentrationslager und Holocaust. Verbunden sind historische Abläufe mit Einzelschicksalen, die auf unterschiedliche Weise in der Ausstellung präsentiert werden. Eine Fülle an Portraitfotos versucht die unbegreifliche Zahl Ermordeter fassbar zu machen.

Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig.

Auch die Architektur ist Bestandteil der Ausstellung. Schräge Wände und dunkle Ecken symbolisieren Enge und Unwegsamkeit. Nach zahlreichen dunklen Räumen tritt man plötzlich in einen hellerleuchteten Raum, der den Atombombenabwurf auf Hiroshima thematisiert. Ich kann mich nicht erinnern, bisher eine derartige, wirklich multiperspektivische Ausstellung zum Zweiten Weltkrieg gesehen zu haben, der alle Kriegsschauplätze umfasst. Es wäre eine Schande, diese Dauerausstellung wieder aufzulösen!

Die Aufteilung Polens zeigt links eine Darstellung im Museum des Warschauer Aufstands (Warschau). Der Unterschied zum Museum des Zweiten Weltkriegs (Danzig) ist rechts deutlich erkennbar: das aufgeteilte Polen liegt in Europa.

Selbstverständlich war ich daran interessiert, als bleibendes Erinnerungsstück an diese Ausstellung einen Ausstellungskatalog zu erwerben. Umso überraschter war ich, als in dem angeschlossenen Museumsshop kein Exemplar, weder auf polnisch noch auf englisch, erhältlich war. Im Buchhandel eines Einkaufszentrums wurde ich schließlich fündig. Auch ein deutliches Signal.

Europäisches Solidarnosc-Zentrum auf dem Gelände der ehemaligen Lenin-Werft.

Das Europäische Solidarność-Zentrum schloss mit seiner Ausstellung „Wege zur Freiheit“ zur Geschichte der Solidarność direkt an das Museum des Zweiten Weltkriegs an. Vor dem Eingang befindet sich das Denkmal für die 1970 während der Streiks erschossenen Arbeiter. Auf dem Gelände der ehemaligen Lenin-Werft gelegen, schildert die Ausstellung die Geschichte der unabhängigen Gewerkschaft und Bürgerbewegung Solidarność. Deutlich wird hier auch der Einfluss der katholischen Kirche in Bezug auf die Solidarność.

Ein Besuch der Brigittenkirche zeigte einmal mehr die Verbindung zwischen der Solidarność und der Katholischen Kirche. Sie war mit Solidarność-Fahnen geschmückt und erinnerte an den 31. August 1980, als ein Abkommen zwischen der damaligen Regierung der Volksrepublik Polen und der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność geschlossen worden ist, der die Solidarność bald zu einer Bürgerbewegung machte. Doch der so genannte „Karneval der Solidarność“ endete vorläufig am 13. Dezember 1981 mit der Verhängung des Kriegsrechts und der Internierung ihrer Anführer um Lech Walesa.

Solidarnosc und die Katholische Kirche. Rechts ein Standbild des früheren Papst Johannes Paul II. an der Seite der Brigittenkirche, die mit Solidarnosc-Fahnen geschmückt war.

Am vierten Tag fuhren wir mit dem Zug nach Malbork und besichtigten dort die Marienburg. Sie gehört zu den größten und berühmtesten Burgen des Mittelalters in Europa. Die Marienburg war ein christlicher Wallfahrtsort, Hochmeisterresidenz des Deutschen Ordens (der für 150 Jahre auch Danzig beherrschte), Nebenresidenz der polnischen Könige, preußische Kaserne und zählt heute zu einer Touristenattraktion, die bevorzugt von vielen deutschen Touristen besucht wird. Zu den unerwarteten und bemerkenswertesten Einrichtungen gehört die Fußbodenheizung in verschiedenen Räumen. Seit 1998 wurde die Marienburg von der UNESCO in das Weltkulturerbe aufgenommen.

Zwei ausgewählte Eindrücke der Marienburg, ein beliebtes Ziel für deutsche Touristen.

Die Marienburg ist ein Klassiker der Herrschaftsarchitektur. Sie entstand zwischen 1280 und Mitte des 15. Jahrhunderts auf einem früheren Heiligtum der Pruzzen. Aufgeteilt in Hochschloss, Mittelschloss, Vorburg und umgeben von zwei turmbesetzten Mauerringen war sie einst uneinnehmbar. Von hier aus beherrschten die Ritter des Deutschen Ordens ein Gebiet, dass Pomerellen oder Westpreußen und das spätere Ostpreußen umfasste. Weitere Gebiete beherrschte der Deutsche Orden im Baltikum mit dem heutigen Estland und Lettland.

Der fünfte und letzte Seminartag diente der Auswertung. Wie in allen Studienfahrten seit 2014 waren zu Beginn kleine Arbeitsgruppen mit spezifischen Fragestellungen gebildet worden, die mittels Fotopräsentation und kurzen Berichten ihre Ergebnisse vorstellten. Diese Art der Auswertung bildete zugleich die gesamte Woche und eine ganze Reihe diskutierter Fragen der Teilnehmer ab.

Meine wiederum selbstorganisierte Rückreise am 03.09.2017 führte mit wieder mit der polnischen „LOT“ über Warschau zurück nach Deutschland. Im Flugzeug saß neben mir – welch ein Zufall – eine Polin, die vor Jahrzehnten nach Kanada ausgewandert war, nun in Toronto lebte und für eine kurze Zeit Freunde in Polen und weitere europäische Länder besucht hatte. Wie man sich denken kann, hatten wir sehr viel Gesprächsstoff und der Flug „verging wie im Fluge“.

Zu den Eindrücken zählte natürlich auch das leckere Essen. Im Bild eine schmackhafte Kaschubische Kartoffelsuppe.