Archiv des Autors: Antifaschistisches Gelsenkirchen

Kleine Geschichte des Antikriegstages

Klassisches Bildmotiv zum Antikriegstag (Käthe Kollwitz, 1924).

Seit 1957 erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch Nazi-Deutschland mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939. Im Zentrum stehen jeweils aktuelle friedens- und gesellschaftspolitische Themen, verbunden mit der Mahnung, dass von deutschen Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg (1914-1918) riefen die „Deutsche Friedensgesellschaft“ (heute DFG/VK) und weitere Organisationen der Friedensbewegung, der Arbeiterjugend und der Jungsozialisten zum 1. August 1920 zu einer Kundgebung unter der Parole „Nie wieder Krieg“ auf. Nach großen Kundgebungen 1920 und 1921 zeigte sich jedoch, dass die Parole „Nie wieder Krieg“ als Integrationsformel nicht ausreichte. Die Parole entwickelte sich mit zunehmendem Abstand zum Ersten Weltkrieg immer stärker zu einer Kompromißformel, die nur noch die unterschiedlichen Standpunkte verdeckte. Die SPD unterstützte sogar 1928 (unter Bruch ihres Wahlversprechens) die Wiederaufrüstung Deutschlands mit dem Beschluss zum Panzerkreuzerbau. Und ohnmächtig musste die Friedensbewegung den Aufstieg der NSDAP mit Beginn der Weltwirtschaftskrise mit ansehen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg (1939-1945), der von Nazi-Deutschland bewusst als Eroberungs- und Vernichtungskrieg entfesselt und mit einer nie gekannten Zerstörungsgewalt auf Deutschland zurückgefallen war, schien eine Wiederbewaffnung Deutschlands zunächst undenkbar. Doch der „Kalte Krieg“ zwischen den Supermächten USA und UdSSR, die Teilung des Landes und die Integration der beiden deutschen Staaten in zwei unterschiedlichen militärischen Bündnissystemen führten zur Grundung der Bundeswehr und der NVA. Im Juli 1956 wurde in der Bundesrepublik Deutschland die allgemeine Wehrpflicht beschlossen und am 1. April 1957 rückten die ersten Wehrpflichtigen in die Kasernen der Bundeswehr ein. In der DDR wurde – ebenfalls 1956 – die Gründung der „Nationalen Volksarmee“ (NVA) beschlossen.

Zum 1. September 1957 rief die „Antimilitaristische Aktion“, ein Bündnis der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, der Solidaritätsjugend, der Naturfreundejugend und der Verband der Wehrdienstverweigerer zum Antkriegstag in Erinnerung an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 auf. In den 1950er und 1960er Jahren stand der Antikriegstag meist im Schatten der Ostermärsche. Seinen Höhepunkt erreichte er in den 1980er Jahren, als mehrere Zehntausend Menschen an den Kundgebungen teilnahmen und sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zentral beteiligte. Zum 1. September 1980 veröffentlichte der DGB-Bundesvorstand erstmals einen zentralen Aufruf.

Antikriegstagsplakat des DGB von 1987.

Themen in den 1980er Jahren waren u.a. die Rüstungspolitik der „Supermächte“ und die NATO-Nachrüstung, alternative Sicherheitskonzepte, die Einstellung der Rüstungsexporte und die Umstellung der Rüstungs- auf Friedensproduktion (Rüstungskonversion). Die Hinwendung des DGB zu einem stärkeren friedenspolitischen Engagement vollzog sich natürlich nicht ohne Konflikte innerhalb des DGB, die sich insbesondere zwischen der Jugendabteilung und der Gesamtorganisation zeigten.

In der Gegenwart

Mit der vorgeblichen „Normalisierung“ und damit verbundenen Militarisierung der deutschen Außenpolitik seit der Vereinigung beider deutscher Staaten war kein erneuter Aufschwung der Friedensbewegung verbunden. Die auch von Pazifisten mitgegründete Partei Die Grünen tat sich in den 1990ern mit der Diskussion um „Out of Area“-Einsätze der Bundeswehr hervor und befürwortet sie mehrheitlich, ideologisch unterfüttert als Einsatz für die Menschenrechte. Pervertiert wurde diese Ansicht 1998 in der „Neuen Auschwitzlüge“ , in der das Verbrechen von Auschwitz für die Begründung des NATO-Bombardements gegen Jugoslawien missbraucht wurde.

Friedensforum Gelsenkirchen

Angesichts des sogenannten „Krieg gegen den Terror“ seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und den Militärschlägen gegen Afghanistan (2001) und den Irak (seit 2001 erwogen, 2003 mit einer Lüge begründet)  gründete sich in Gelsenkirchen 2002 das Friedensforum Gelsenkirchen als überparteiliches Bündnis von Personen, die sich für eine friedliche Politik nach innen und außen einsetzen. Das Bündnis engagiert sich nach der Maxime, dass Krieg kein Mittel der Politik sein darf, sondern dass es immer auch friedliche Möglichkeiten gibt, Konflikte zu lösen. Das Friedensforum organisiert seitdem  jedes Jahr den Gelsenkirchener Beitrag zum Ostermarsch Rhein-Ruhr im Stadtgarten und in unterschiedlicher Häufigkeit weitere Veranstaltungen zu aktuellen, friedenspolitischen Themen, zuletzt zum Bundeswehreinsatz in Syrien. Von 2003 bis 2006 gehörten auch Veranstaltungen anlässlich des Antikriegstages dazu.

Nachdem zum Antikriegstag 2002 das „Bündnis gegen Rechts“ den Irak-Krieg in einem Flugblatt thematisierte, veranstaltete das Friedensforum zum Antikriegstag 2003 eine öffentliche Kundgebung auf dem Neumarkt, zu der auch die Gelsenkirchener Jusos aufriefen. Anlässlich des Antikriegstages 2004 lud das Friedensforum zu einem Vortrag am 31. August 2004 in die flora ein. Roger Reinhard aus Havixbeck, Mitglied der Friedensinitiative Nottuln, berichtete von einem 3monatigen Aufenthalt im Frühjahr 2004 im Auftrag des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) in Palästina und Israel.

Zum Thema Krieg gegen den Iran lud das Friedensforum am 1. September 2005 zu einem Vortrag von Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes in die flora ein. Zu „Hiroshima und die Abschaffung von Atomwaffen“ luden zum 1. September 2006 das Friedensforum gemeinsam mit der in Gelsenkirchen wieder gegründeten VVN-BdA Gelsenkirchen zu einem Bericht über die Friedensbewegung in Japan durch Hannelore Tölke, Landesprecherin der VVN-BdA NRW ein. Im Flugblatt erinnerten beide Organisationen an die Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen Mayors for Peace, die Frank Baranowski im Jahr 2005 mit weiteren Bürgermeistern des Ruhrgebietes unterschrieben hat.

Bündnis gegen Krieg und Faschismus

Seit 2011 organisiert ein Bündnis aus Vertretern linker Parteien und Organisationen (DKP, Die Linke, MLPD) und der überparteilichen VVN-BdA eine öffentliche Kundgebung am 1. September auf dem Preuteplatz in der Gelsenkirchener Innenstadt. Zog man in den ersten drei Jahren anschließend zum antifaschistischen Mahnmal im Stadtgarten, veränderte das Bündnis seit 2014 das Veranstaltungsformat. 2014 zog man nach der Kundgebung zu einem Kriegerdenkmal des hundert Jahre zuvor begonnenen Ersten Weltkrieges und erinnerte auch an Deserteure beider Kriege, 2015 zog man durch die Innenstadt und besuchte Stolpersteine, an denen die jeweiligen Paten an die dahinterstehenden Lebensgeschichten erinnerten. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Hans-Sachs-Haus statt.

Antikriegstag 2015 – Zwischenkundgebung am Stolperstein für Erich Lange Ecke Am Rundhöfchen/Heinrich-König-Platz

Seit 2015 wendet es sich als „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ auch gegen Auftritte rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien wie „Die Rechte“, „Pro NRW“ und die „AfD“. Zu den erfolgreichsten Aktivitäten gehört die Blockade der „Die Rechte“, die am 1. Mai 2015 von Essen nach Gelsenkirchen marschieren wollte. Der Versuch, zum Antikriegstag 2016 ein stark verändertes Veranstaltungsformat zu etablieren, führte zu Spannungen zwischen den Bündnispartnern. Zum Antikriegstag 2017 wird derzeit wieder eine gemeinsame Veranstaltung vorbereitet.

Seit 2014 führt auch der Deutsche Gewerkschaftsbund in Gelsenkirchen wieder eine öffentliche Veranstaltung zum Antikriegstag durch, ist jedoch zu einer Zusammenarbeit mit dem „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ nicht bereit.

Quelle zum überregionalen Teil

Artikel um Inhalte der Veranstaltungen des Friedensforums Gelsenkirchen ergänzt.

In was für einem Land lebe ich eigentlich?

In Deutschland werden Jugendliche aus dem Klassenzimmer geholt und abgeschoben …

Es gibt Ereignisse, die alles verändern. Ein 14jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen, wird im laufenden Schulunterricht in Duisburg aus der Schulklasse gerufen und innerhalb weniger Stunden zusammen mit ihren Eltern in das Heimatland der Eltern, Nepal, abgeschoben. Angeblich nach Recht und Gesetz.

Die bürokratische und menschenverachtende Art und Weise des Vorgehens erschüttert mein Grundvertrauen in dieses Land und erinnert mich an die dunkelste Zeit in Deutschland. Erinnert mich ganz konkret an das in Gelsenkirchen geborene Sinti-Mädchen Rosa Böhmer, welches von der Gestapo aus der Schule abgeholt und gemeinsam mit ihrer Familie ins KZ gebracht wurde. Sicher, Katmandu ist nicht Auschwitz und die Duisburger Ausländerbehörde ist nicht die Gestapo. Doch die Art und Weise des Umgangs mit einem jungen, hier geborenen und aufgewachsenen Menschen, der unschuldig an der juristischen Situation seiner Familie ist und der historische Vergleich zeigen trotz aller Unterschiede: ein funktionierender, staatlicher Vollstreckungsapparat steht – wofür auch immer – bereit.

Und es ist egal, ob Sozial- oder Christdemokraten an der Regierung sind. Im September vergangenen Jahres lobte sich der sozialdemokratische Innenminister Jäger der inzwischen abgewählten Landesregierung dafür, dass kein anderes Bundesland in den ersten sieben Monaten des Jahres so viele ausreisepflichtige Asylbewerber abgeschoben habe wie Nordrhein-Westfalen. Besser dürfte es unter der neuen Regierung auch nicht werden, hatte doch die Christlich-Demokratische Union im Landtag kritisiert, dass NRW viel weniger als andere Bundesländer unternähme, um abgelehnte Asylbewerber abzuschieben.

Supplement
Die kaltherzige Abschiebung des 14jährigen, in Deutschland geborenen Mädchens am 29. Mai 2017 berührt viele und wird auch zum Thema in den Medien. Die örtliche WAZ und der WDR berichten darüber. Erschütternd ein über Skype geführtes Interview mit Bivsi in Katmandu. Gleich zwei Online-Petitionen wurden gestartet, die fordern, dass Bivsi und ihre Eltern nach Deutschland zurückkehren sollen. Eine Initiative aus Vertretern von Schülern und Eltern setzt sich für die Rückkehr von Bivsi und ihren Eltern nach Duisburg ein. Sie organisieren am Montag, 12. Juni 2017 eine Demonstration unter dem Motto „Bring Bivsi Back“, an der nach Angaben der örtlichen WAZ rund 1000 Schüler, Eltern und Unterstützer teilnehmen. Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in Duisburg zeigen sich in ihrer Stellungnahme empört und hoffen, „dass die Abschiebung von Bivsi Rana das Signal dafür gibt, die gewachsene und nur dem erstarkenden Rechtspopulismus in die Hände spielende Abschiebungshysterie wieder aufzugeben und stattdessen endlich für faire, zügige und vernünftige Bedingungen legaler Zuwanderung in Deutschland zu sorgen. Es ist nicht das erste Mal, dass etwas, das formal rechtens ist, trotzdem Unrecht ist.“ Dem ist nichts weiter hinzuzufügen.

 

Vor 75 Jahren – Das Massaker von Lidice

Blick auf das Gelände des ehemaligen Dorfes Lidice. Links in der Bildmitte der Ort des Massengrabes der 173 Männer, rechts im Vordergrund ein Teil des Denkmals der 82 ermordeten Kinder von Lidice.

Lidice, ein kleines Dorf in der Nähe von Prag, wurde von den Nazis vor 75 Jahren, am 9./10. Juni 1942 vernichtet. 173 Männer wurden bereits im Ort erschossen, 198 Frauen ins KZ Ravensbrück deportiert, die meisten der 98 Kinder im Vernichtungslager Kulmhof ermordet. Die 93 Häuser wurden niedergebrannt und der Ort bis Ende 1943 dem Erdboden gleichgemacht. Nach dem Willen der Nazis sollte er für immer von der Landkarte ausgelöscht sein, stattdessen hat sich sein Name als Beispiel für faschistischen Terror in aller Welt erhalten.

Entgegen des Münchener Abkommens von 1938, das die Abtretung der deutschsprachigen Sudetendeutschen Gebiete der Tschechoslowakei an Nazi-Deutschland erzwang und der Beteuerung Hitlers, marschierte am 15./16. März 1939, noch vor Beginn des Zweiten Weltkrieges, die Deutsche Wehrmacht in die übrig gebliebene, wehrlose Tschechoslowakei ein. Die Slowakei wurde ein „unabhängiger“ deutscher Satellitenstaat, das tschechische Staatsgebiet als „Reichsprotektorat Böhmen und Mähren“ von Nazi-Deutschland annektiert. Zur Bekämpfung des wachsenden antifaschistischen Widerstands wurde am 28. September 1941 Reinhard Heydrich, Chef der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes, SS-Obergruppenführer und General der Polizei, zum stellvertretenden „Reichsprotektor“ ernannt.

Heydrich, den man im „Protektorat“ nur den Henker nannte und in dessen Amtszeit tausende Widerstandskämpfer verhaftet wurden, starb an den Folgen eines auf ihn am 27. Mai 1942 verübten Attentats. Eine vermeintliche Spur, ein falsch gedeuteter Liebesbrief, führte die Nazi-Behörden nach Lidice, einem kleinen Ort 22 km nordwestlich von Prag. Die Männer des Ortes arbeiteten im Stahlwerk oder den Kohlebergwerken der 7 km entfernten Kreisstadt Kladno. In Berlin wurde in einer „Führerbesprechung“ entschieden, als „Sühnemaßnahme“ 1. alle erwachsenen Männer zu erschießen, 2. alle Frauen lebenslänglich ins Konzentrationslager zu deportieren, 3. „eindeutschungsfähige“ Kinder an SS-Familien zu geben und die übrigen anders zu erziehen, 4. das Dorf niederzubrennen und auszulöschen.

Offizielle Gedenkfeier am Massengrab in der Gedenkstätte Lidice (Foto 13.06.2009).

Das Dorf wurde am 9. Juni 1942 von Gestapo und Ordnungspolizei umstellt. Am 10. Juni 1942 wurden 173 Männer über 15 Jahren im Garten von Horáks Bauernhof erschossen, nachdem Frauen und Kinder bereits frühmorgens mit LKWs nach Kladno in die Sporthalle des Realgymnasiums gebracht worden waren. Die Frauen über 16 Jahren wurden ins Konzentrationslager Ravensbrück deportiert, außer den zur „Eindeutschung“ vorgesehenen wurden 82 Kinder (nach allem was wir heute wissen) in den Gaswagen des Vernichtungslagers Kulmhof ermordet. Lidice wurde komplett niedergebrannt, der Friedhof zerstört, der Teich zugeschüttet, Bäume abgeholzt. Die Geländeplanierung wurde Ende 1943 durch den Reichsarbeitsdienst beendet.

Blick in den Rosengarten, der „Park der Freundschaft und des Friedens“ wurde 2001/02 in einem Projekt mit jugendlichen Handwerkern aus Nordrhein-Westfalen erneuert.

Nach der Niederlage Nazi-Deutschlands kehrten 143 überlebende Frauen aus dem KZ Ravensbrück zurück und erfuhren erst jetzt von ihrem Unglück. An der Stelle ihrer Häuser fanden sie nur eine öde Ebene mit dem Massengrab ihrer Männer und Väter. Nur 17 Kinder, deren Eltern teilweise nicht mehr lebten, wurden nach einer außerordentlichen Suche wiedergefunden. In der Nähe des zerstörten Lidice wurde das neue Lidice aufgebaut, in das die überlebenden Frauen und Kinder einzogen. Das Gelände des zerstörten Ortes wurde zur Mahn- und Gedenkstätte, seit 1955 entstand mit geschenkten Rosenstöcken aus aller Welt der „Park der Freundschaft und des Friedens“.

Denkmal der Bildhauerin Marie Uchytilová für die 82 ermordeten Kinder aus Lidice.

Nach dem Ende des Kommunismus sowjetischer Prägung 1989 geriet Lidice zunächst in Vergessenheit. Mit Unterstützung unter anderem durch den Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds begann ab 2000 die Neugestaltung der Památník Lidice mit dem Neubau einer Begegnungsstätte und der Neugestaltung der musealen und pädagogischen Bereiche. So wurde unter anderem 2001/02 in einem Kooperationsprojekt „Rosen für Lidice“ mit nordrhein-westfälischen Berufsbildungseinrichtungen für benachteiligte Jugendliche, die sonst eher selten die Gelegenheit für internationale Jugendbegegnungen haben, der Rosengarten erneuert und am 15. Juni 2002 anlässlich des 60. Jahrestages der Vernichtung des Ortes vorgestellt.

Den 82 Kindern, 42 Mädchen und 40 Jungen im Alter von 1 bis 16 Jahren, die im Juli 1942 im Vernichtungslager Kulmhof ermordet wurden, schuf die Bildhauerin Marie Uchytilová mit ihrer Figurengruppe ein weltweit einzigartiges Denkmal. Nach ihren Worten sollte es zugleich ein symbolisches Denkmal für 13 Millionen Kinder, Opfer des Zweiten Weltkrieges sein. Sie selbst erlebte die Realisierung des Denkmals nicht mehr, erst 2000 wurden die letzten sieben Kindergestalten in Lidice enthüllt.

Gedenkstein zur Erinnerung an die ermordeten Kinder, auch aus Lidice, im „Waldlager“ des Vernichtungslagers Kulmhof im von Nazi-Deutschland besetzten Polen.

Das Verbrechen in Lidice ist kein Einzelfall, weitere Massaker fanden an vielen Orten Europas statt. Stellvertretend aber nicht abschließend nennen möchte ich Oradour-sur-Glane in Frankreich, wo am 10. Juni 1944 die Waffen-SS wütete, Kalavryta in Griechenland, wo am 13. Dezember 1943 die Deutsche Wehrmacht wütete, Marzabotto in Italien, wo im September/Oktober 1944 ebenfalls die Deutsche Wehrmacht wütete sowie Sant’Anna di Stazzema in Italien, wo am 12. August 1944 die Waffen-SS wütete. Letzteres wird als ungesühntes Massaker Thema einer Veranstaltung in Gelsenkirchen in der flora am 17. Oktober 2017 sein.

Anmerkung: Die Fotos aus Lidice entstanden während eines Besuchs im Juni 2009, das Foto aus Kulmhof während des Besuchs in Lodz und Kulmhof 2016.

Gedenken an Elisabeth Käsemann

Klaus Brandt (links im Bild) mit August Bebel und Andreas Jordan während der Antikriegstagsveranstaltung 2014.

Mit der folgenden Pressemitteilung lädt der unermüdliche Klaus Brandt zu einer kleinen Gedenkveranstaltung an Elisabeth Käsemanns Ermordung durch die argentinische Militärjunta am 24. Mai 1977 auf den nach ihrem Vater benannten Ernst-Käsemann-Platz in Gelsenkirchen-Rotthausen ein.

Am Mittwoch, dem 24. Mai, 18 Uhr, möchte ich auf dem nach Ernst Käsemann benannten Platz in Rotthausen der Ermordung seiner Tochter Elisabeth öffentlich gedenken. Sie war eine der 16 Personen, die am späten Abend des 23. Mai 1977 vom argentinischen Folterzentrum „El Vesubio“ bei Buenos Aires in ein nahe gelegenes Landhaus verfrachtet und in der Nacht von Militärs hinterrücks erschossen wurden. Eine Zeugin, Elena Alfaro, entging diesem Massaker, weil sie schwanger war und die nach Adoptionsmöglichkeiten suchenden Militärs es auf ihr Kind abgesehen hatten. Sie berichtet:

„Am 23. Mai des Nachts begannen sie, uns herauszurufen. Wir waren gefesselt. Von einem Augenblick auf den anderen sagten sie uns, dass sie uns verlegen. Wir waren 17. Es war Nacht. In einem bestimmten Moment öffnet sich die Tür und jemand schreit: ‚08 zurück in die Zelle!‘ 08 war ich. Und ich fing an zu weinen und zu schreien, mir war schon alles egal. Eine Mitgefangene schaffte es, sich aus ihrer Handfessel zu befreien. Und unter einem enormen Risiko kommt sie in meine Zelle, schüttelt mich und sagt: ‚Elena, sei dir darüber klar, dass du die einzige bist, die davon erzählen kann‘. Und diese Worte behielt ich, um zu widerstehen, um zu überleben.“

Elisabeths Schwester, Dr. Eva Teufel: „Von verantwortlichen Stellen fühlte mein Vater sich im Stich gelassen. Elisabeth war ihrem Vater nicht unähnlich. Ihre Überzeugungen wollte sie nicht preisgeben. Mein Vater hat überlebt. Elisabeth bezahlte für das Festhalten an ihren Überzeugungen mit dem Leben.“

Ernst Käsemann: „Und so definiere ich heute die Kirche Jesu Christi als die Widerstandsbewegung des erhöhten Herrn auf dieser Erde gegen seine Gegner. Dazu gehören für mich nicht nur Helmut Kohl, Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher, sondern gehören auch die argentinischen Politiker. Sie sind für mich die Repräsentanten der Gegner Jesu Christi auf Erden, denen wir auf Erden zu widerstehen haben.

Kleine Wahlnachlese 2017 oder Nach der (Landtags)wahl ist vor der (Bundestags)wahl

Potemkinsches Dorf mit Wahlplakaten von der Landtagswahl 2012.

Was kann oder soll man zum Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vom 14.05.2017 sagen, was nicht schon geschrieben oder gesagt wurde?

Die Fakten sind klar und können überall nachgelesen werden: Wahlsieger sind CDU (33 %) und FDP (12,6 %), die eine Koalition bilden können; Wahlverlierer sind SPD (31,2 %) und Bündnis 90/Die Grünen (6,4 %), deren Koalition keine parlamentarische Mehrheit mehr hat. Die AfD ist mit 7,4 % erstmalig in den Landtag eingezogen, Die Linke hat zum zweiten Mal in Folge, dieses Mal allerdings nur knapp mit 4,9 %, den Einzug verpasst. Der Hype um die Piraten ist schon lange vorbei und schlug sich im Wahlergebnis von 1 % nieder. Alle anderen Parteien blieben unterhalb der Wahrnehmungsschwelle. Bemerkenswert der sofortige Rücktritt Hannelore Krafts von allen Parteiämtern und die Übernahme der politischen Verantwortung für das Ergebnis. Respekt!

Wie groß die Unterschiede in der Landespolitik von CDU/FDP gegenüber SPD/Bündnisgrüne sein werden, wird sich zeigen. Da in allen vier Parteien neoliberale Politikvorstellungen vorherrschen, schätze ich die Unterschiede als nicht besonders hoch ein. Das die AfD mit rechten und reaktionären Politikvorstellungen, die nicht viel anders neoliberal sind, als die der herrschenden Parteien, nur ein einstelliges Ergebnis erzielte, war nach den letzten Umfragen zu erwarten und ist leidlich erfreulich. Das der Die Linke nur etwas über 8.000 Stimmen für den Einzug in den Landtag fehlte, ist äußerst schade, zeigt aber auch die Schwäche linker Politikvorstellungen in der Gegenwart.

Für Gelsenkirchen sehen die Ergebnisse etwas anders aus: Die SPD ist trotz großer Verluste gegenüber der Landtagswahl 2012 (-12 %) oder der Kommunalwahl 2014 stärkste Partei geblieben und erhielt 37 % der Stimmen. Auch in Gelsenkirchen hat die rotgrüne Regierungskoalition Stimmen verloren und die Opposition Stimmen gewonnen. Bündnis 90/Die Grünen sackten auf unterirdische 3,87 % der Stimmen ab, die CDU steigerte ihren Stimmenanteil dagegen auf 23 % und die FDP auf 9 %. Die Linke erhielt in Gelsenkirchen im Gegensatz zum Land 5 % der Stimmen. Die in Gelsenkirchen sehr aktive MLPD erreichte unbedeutende 0,49 % der Stimmen, hinter dieser Prozentzahl verbergen sich konkret 494 Wählerinnen und Wähler. Selbst die abgestürzten Piraten erhielten dagegen noch 0,93 % der Stimmen von 938 Wählerinnen und Wähler.

Anders als im Landtag kam die AfD in Gelsenkirchen auf sagenhafte 14,59 % der Stimmen. Wir können davon ausgehen, dass die AfD erheblich Stimmen aus dem rechten Spektrum aufgesaugt hat, da ProNRW, die zur Kommunalwahl 2014 noch 4 % der Stimmen erhielten, nicht angetreten war. Andere rechte Parteien wie die NPD, Die Rechte und Die Republikaner erreichten selbst zusammengerechnet nicht einmal 1 % der Stimmen.  Das hohe AfD-Ergebnis sollte ein Warnsignal für Gelsenkirchen sein. Protestaktionen wie zuletzt in Buer gegen das Auftreten der AfD bleiben weiterhin wichtig, ersetzen aber keine Politik, die den Rechten das Wasser abgräbt. Eine Fortsetzung neoliberaler Politik, die die soziale Ungleichheit verstetigt oder gar verschärft, wird jedoch weiterhin Wasser auf die Mühlen der Rechten bleiben. Eine andere Politik ist nötig!

Eindrücke aus der Buerschen Anti-AfD-Demo

Blick durch den Polizeikordon in die Veranstaltung der AfD

Am heutigen späten Freitagnachmittag hat es die sogenannte „Alternative für Deutschland“ geschafft, sehr viele unterschiedliche Gegendemonstranten in Gelsenkirchen-Buer zu mobilisieren. Ich habe sie nicht alle zählen können, saß und stand ich doch mitten drin.

Es war eine bunte, laute und lebendige Gruppe, die vom Goldbergplatz aus am Beginn der Hochstraße, auf der Rückseite der AfD-Bühne, gegen eben diese AfD demonstrierte. Zu erkennen war, dass am anderen Ende der AfD-Veranstaltung auf der Hochstraße ebenfalls demonstriert wurde.

Als zwischenzeitlich der von der SPD zur AfD übergetretene Guido Reil auftauchte, um von der Polizei geschützt den Veranstaltungsort zu erreichen und später wieder zu verlassen, wurde er massiv ausgebuht und mit skandierten Rufen wie „Arbeiterverräter“ überschüttet. Zu Verwirrung unter den Demonstranten kam es, als ein Teil unserer eigenen Demonstranten über unsere Sitzdemo hinweg stürmte und glaubte, die Polizisten überrennen zu können.

Blick auf einen Teil der entstehenden Anti-AfD-Demo hinter der AfD-Bühne auf der Hochstraße.

Da die angekündigten Regenschauer ausblieben und die Sonne schien, war es ein herrliches kleines Volksfest für Demokratie, Freiheit und gute Laune – und im Übrigen auch meine erste Sitzblockade. Die Bundestagswahl kann kommen …

Supplement
Einen ausführlichen Bericht mit einer Einschätzung gibt es auf indymedia, einen weiteren Beitrag von Inge Ansahl in der WAZ und noch einen mit vielen Fotos auf Buer total. Weitere Fotos nebst seinen Kommentaren hat ein Nutzer der Gelsenkirchener Geschichten ebenda veröffentlicht.

Von „Laut gegen Krieg“ bis „Laut gegen Rechts“

Das politische Musikfestival Gelsenkirchens gegen Krieg und Faschismus im Wandel der Zeit.

Die Bedeutung von Musik für die politische Mobilisierung wird wohl niemand in Abrede stellen. Musik dient dabei als Anziehungspunkt für Unentschlossene und zugleich auch als Ausdrucksform für Inhalte. In Gelsenkirchen hat sich seit 2007 ein politisches Musikfestival entwickelt, dass manche Häutungen durchlaufen hat.

Bis 2012 gab es sozusagen im „Doppelpack“ im Stadtgarten Gelsenkirchen die Begrüßung des Ostermarsches am Ostersonntag und ein Musikfestival am Abend davor. Es handelte sich um ein politisches Musikfestival, gegen Krieg und Faschismus, das von wechselnden Veranstaltern organisiert wurde. Anfangs durch das Friedensforum Gelsenkirchen und das Bündnis gegen Rechts initiiert, wurde es später von SJD-Die Falken getragen. 2007 und 2008 trug es den Titel „Seid LAUT gegen Krieg“, ab 2009 hieß es „O-Ton-Festival“.

Das politische Musikfestival Gelsenkirchens gegen Krieg und Faschismus im Wandel der Zeit.

2013 und 2014 wurde es nach Gelsenkirchen-Buer in das Paul-Loebe-Haus der Falken verlegt. 2015 kehrte es nach Gelsenkirchen zurück und wird in 2017 zum dritten Mal in Folge als „Laut gegen Rechts“-Festival auf dem Neumarkt in der Gelsenkirchener Innenstadt stattfinden. Verändert hat sich mit dem geänderten Titel allerdings auch der zeitliche und inhaltliche Bezug. Es findet nun nicht mehr am Vorabend des Empfangs des Ostermarsches, sondern am Vorabend der 1. Mai-Kundgebung des DGB statt. Früher nannte man letzteres übrigens „Tanz in den Mai“.