„Solidarität ist Zukunft“ – Aufruf des DGB zum 1. Mai 2021

Auch in diesem Jahr führen die Kontaktbeschränkungen angesichts der Corona-Pandemie zu eingeschränkten und oftmals teilweise virtuellen Veranstaltungen, auch in Gelsenkirchen. Oben ein YouTube-Video des DGB-Haus der Jugend, Gelsenkirchen. Unten der Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai 2021.

Du? Sie? Er? Ich? Nein: WIR!

Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie eines gelernt haben, dann das:  Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung  gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen rasch die Krise zu überwinden.

Nur gemeinsam werden wir die weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern. Wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern wenn wir füreinander einstehen, werden wir unsere Demokratie stärken. Solidarität ist für uns kein Fremdwort sondern gelebter Alltag. Nicht nur am 1. Mai, an jedem Tag im Jahr!

Solidarität ist die Zukunft der Arbeitswelt: Die Beschäftigten sind dort viel besser durch die Krise gekommen, haben mehr verdient und sind besser geschützt, wo sich viele in Gewerkschaften organisieren. Denn in solchen Betrieben konnten und können sie sich gegenseitig unterstützen, mitbestimmen und für gute Tarifverträge kämpfen. Und nur gemeinsam können wir die Transformation der Arbeitswelt im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten.

Solidarität ist die Zukunft des Sozialstaats: Nicht der Markt hat uns durch die Krise geholfen, sondern ein starker Sozialstaat.   Deswegen gilt es nach der Krise mehr denn je, den Sozialstaat zu stärken und auszubauen. Unsere Systeme der sozialen Sicherung müssen allen ausreichenden Schutz bieten. Facharbeitern und Angestellte  genauso wie Soloselbständigen und Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Solidarität ist die Zukunft der Bildung: Kinder aus reichem Elternhaus kommen oft besser durch die Krise als die aus armen Verhältnissen. Sie haben die nötigen Computer und oft auch mehr Unterstützung. Das darf nicht so bleiben. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir brauchen ein gut finanziertes, technisch und personell gut ausgestattetes öffentliches Bildungssystem für alle.

Solidarität ist die Zukunft für Menschen: Viele Frauen haben gezwungenermaßen neben der Arbeit zusätzlich viel mehr Aufgaben in der Familie übernommen, sie haben einen Rückfall in alte Geschlechterrollen erlebt. Solidarisch ist, wenn Frauen und Männer dieselben Chancen in Arbeitswelt und Gesellschaft haben – und in Familien dieselbe Verantwortung für Sorge- und Erziehungsarbeit übernehmen.

Solidarität ist die Zukunft für Deutschland und Europa:  Die Brücken bröckeln, viele Schulen müssen renoviert, das Internet schneller werden. Wir und unsere Nachbarländer müssen endlich mehr in die Zukunft investieren – in Infrastruktur, in Bildung, in Soziales, in Digitalisierung, bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität. Und natürlich müssen Vermögende und Superreiche stärker als bisher an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt werden

Solidarität ist kein Luxus, den wir uns in guten Momenten mal kurz leisten sollten. Sie ist das Mittel  gegen Hetze und Spaltung, sie verhindert die Ausgrenzung von Menschen und sie nimmt Menschen die Angst, zurückgelassen zu werden. Sie hilft damit gegen die extreme Rechte und Verschwörungsideologen. Solidarität ist das Fundament der Demokratie. Am Tag der Arbeit  reden wird darüber – vor Ort und digital. Solidarität ist Zukunft!

Die Qual der (Bundestags-)Wahl

Das Reichstagsgebäude in Berlin als Sitz des Deutschen Bundestages.

Während ich zur Kommunalwahl mit „Die Qual der (Kommunal-)Wahl“ titelte, weil die Auswahl mir bekannter engagierter lokaler Akteure so groß war, dass ich mich nur schwer entscheiden konnte, habe ich für die anstehende Bundestagswahl das Problem, überhaupt eine (für mich) wählbare Partei zu finden. Allerdings ist bis September noch einige Zeit hin und wer weiß, was noch alles bis dahin passiert. Insgesamt sind meine Erwartungen an die nächste Bundesregierung, egal nach welcher Farbenlehre, eher niedrig. Für sehr viel wichtiger als die nächste Bundesregierung halte ich das zivilgesellschaftliche Engagement vieler Menschen für die wichtigen Fragen unserer Zeit.

Neu ist in diesem Bundestagswahlkampf, dass nicht mehr zwei große Volksparteien je einen Bundeskanzlerkandidaten nominieren, sondern drei mittelgroße Parteien je eine:n Bundeskanzlerkandidat:in. Naja, wenn man ehrlich sein will, handelt es sich bei Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Armin Laschet (CDU) um zwei Bundeskanzlerkandidat:innen und bei Olaf Scholz (SPD) eher um einen Vizebundeskanzlerkandidaten, denn die Möglichkeit, dass die SPD die nächste Bundesregierung anführt, dürfte angesichts der derzeit zu erwartenden Mehrheitsverhältnisse zu vernachlässigen sein. Aber man weiß ja nie.

Zu den Parteien, mit denen ich grundsätzlich sympathisiere und die auch eine realistische Chance haben, in den nächsten Deutschen Bundestag einzuziehen, gehören neben SPD und Bündnis 90/Die Grünen auch DIE LINKE. Dummerweise – für SPD und Bündnis 90/Die Grünen – habe ich diese beiden Parteien schon einmal in einer gemeinsamen Koalition auf Bundesebene ab 1998 erlebt. Ich bekenne mich hier (nicht zum ersten Mal) als gebranntes Kind, das nach 16 Jahren CDU/CSU/FDP-Regierung unter Helmut Kohl begeistert die rotgrüne Bundesregierung 1998 begrüßt (und gewählt) hatte und noch heute von ihren Ergebnissen entsetzt ist.

Denn es waren ausgerechnet die SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die Deutschland 1999 an einem völkerrechtswidrigen Krieg der NATO gegen Jugoslawien beteiligt haben, und dies mit der angeblichen Verhinderung eines neuen Auschwitz begründet hatten. Kritiker haben Äußerungen der Minister Scharping (SPD, Verteidigungsminister) und Fischer (Bündnis 90/Die Grünen, Außenminister) damals als Verharmlosung des Holocaust und als „neue Auschwitzlüge“ bezeichnet. Und vor allem in diesem Jahr sollte das „Bonmot“ des SPD-Verteidigungsministers Struck aus dem Jahre 2002, nach der angeblich Deutschlands Sicherheit „am Hindukusch verteidigt“ werde, nicht in Vergessenheit geraten. Mit dem angekündigten Abzug der westlichen Armeen einschließlich der Bundeswehr aus Afghanistan dürfte klar geworden sein, dass mit militärischen Mitteln kein Frieden zu schaffen ist.

Doch nicht nur außen-, sondern auch innenpolitisch hatte die rotgrüne Bundesregierung mit ihrer Agenda 2010 eine Politik betrieben, die ich bis dahin nur einer CDU/CSU/FDP-Regierung zugetraut hätte. Der neoliberale Umbau des Sozialstaats durch die vier „Hartz-Gesetze“ (eigentlich schönfärberisch: Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) haben nicht zuletzt auch die Branche, in der ich seit 20 Jahren übrigens gerne arbeite, radikal beschädigt und nachhaltig Strukturen zerstört.

Interessanterweise hat die neoliberale Politik der SPD erheblich geschadet und ihren „Markenkern“ nachdrücklich beeinträchtigt, während die Bündnisgrünen ihre vorherige friedenspolitische Orientierung (die offenbar gar kein Markenkern war) rückblickend gesehen unbeschadet abstoßen konnten. Für die SPD bedeutete das Ergebnis dieser Politik eine babylonische Gefangenschaft in einer „großen“ Koalition mit CDU/CSU, in denen sie kleinere Reparaturen an den Auswirkungen von Hartz IV durchführen durfte, und den gegenwärtig dritten Platz im Parteiensystem nach den Unionsparteien und den auf den zweiten Platz aufgestiegenen Bündnis 90/Die Grünen in den Umfragen.

Neben SPD und Bündnis 90/Die Grünen bleibt noch DIE LINKE als für mich prinzipiell wählbare Partei übrig. Zwar habe ich mich sehr über die Wahl der beiden neuen Parteivorsitzenden gefreut. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow vereinen Ost und West sowie, soweit ich das recherchieren konnte, eine pragmatische und eine radikale Richtung. Besser kann eine linke Partei einen Aufbruch kaum deutlich machen, die ja im Gegensatz zur Union kein Kanzlerwahlverein ist! Doch äußerst irritiert hat mich die Aufstellung von Sarah Wagenknecht, die als Spitzenkandidatin die NRW-Landesliste anführt. Ihre zurückliegenden Aktivitäten, der von ihr konstruierte Gegensatz zwischen Identitätspolitik und Sozialpolitik und ihre Positionierung gegen ihre eigene Partei haben mich ziemlich ratlos zurückgelassen.

Kleiner Exkurs
Der Aufstieg von Bündnis 90/Die Grünen zeigt einen gewaltigen Wandel in unserem Parteiensystem an. Hatte sich in der alten Bundesrepublik ein stabiles Parteiensystem aus den beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD sowie einer FDP, die prinzipiell mit beiden Volksparteien koalitionsfähig war, gebildet, begann der heute klar erkennbare Wandel mit dem erstmaligen Einzug der Die Grünen 1983 als neue Partei in den Deutschen Bundestag. Damals erzielten CDU/CSU 48,8 %, SPD 38,2 %, FDP 7 % und Die Grünen 5,6 %. Durch die Vereinigung beider deutscher Staaten 1990 veränderte sich das Parteiensystem weiter. In den ostdeutschen Bundesländern trat die PDS hinzu und zeitweilig waren in ostdeutschen Landtagen mit CDU, SPD und PDS nur drei etwa gleichgroße Parteien vertreten. Schließlich führte die neoliberale Politik der SPD zur Gründung der WASG, die mit der PDS zur DIE LINKE fusionierte und anfangs große Wahlerfolge erzielen konnte. Doch ähnlich wie in den 1960er Jahren in der alten Bundesrepublik führte die große Koalition aus CDU/CSU und SPD zu einem Erstarken einer Partei rechts von der Union. Scheiterte die NPD zur Bundestagswahl 1969 noch mit 4,3 % an der 5 %-Hürde, gelang der AfD inzwischen der erfolgreiche Einzug in alle Länderparlamente und in den Deutschen Bundestag. In Gelsenkirchen ist die AfD bei der letzten Kommunalwahl sogar, wenn auch ganz knapp, drittstärkste Partei vor Bündnis 90/Die Grünen und nach SPD und CDU geworden.

Korrektur einiger Formulierungen.

Vom Ostermarsch bis zum 8. Mai

Hildegard vom Friedensforum Gelsenkirchen am antifaschistischen Mahnmal mit Blumen und Friedenstaube.

Wie schon im vergangenen Jahr kümmert sich das Friedensforum Gelsenkirchen um den Blumenschmuck am antifaschistischen Mahnmal zwischen dem Ostermarsch und dem 8. Mai.

Die Verbindung der beiden Termine, der Ostermarsch für Frieden und Abrüstung und der 8. Mai, der Tag der Befreiung Europas vom Faschismus, illustriert die antifaschistische Losung „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“

Zugleich weist diese Aktion darauf hin, dass auch in diesem Jahr um den 8. Mai Veranstaltungen des Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung in Vorbereitung sind, die die Forderung, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum Feiertag zu machen, unterstützen.

Rede zum Ostermarsch 2021 in Gelsenkirchen

Susanne Franke beim diesjährigen Ostermarsch-Empfang im Stadtgarten Gelsenkirchen vor dem antifaschistischen Mahnmal.

Dokumentation der Ostermarsch-Rede von Susanne Franke, Schalker Fan-Initiative e.V., Schalker gegen Rassismus und Diskriminierung

Soziale Abrüstung
Es gilt das gesprochene Wort

Vielen Dank an das Friedensforum Gelsenkirchen dafür, dass ich diese Rede halten darf.
Dank noch mehr dafür, dass mich die Frage so sehr ans Nachdenken brachte.

1965 in Gelsenkirchen geboren, lief ich Anfang der 80er Jahre bei den Ostermärschen mit, mit meiner Schwester, meinem Schwager, mit Freunden. In der Zeit des „Kalten Krieges“ zwischen den zwei dominanten Blöcken Nato und Warschauer Pakt.

Im Kalten Krieg war das Thema Rüstung omnipräsent. Auch politisch nicht interessierte Menschen kannten Waffennamen, kannten die „Pershing“ und „Cruise Missile“. 1981 kam die Platte “Red Skies over Paradise” von Fischer Z raus, mit dem Song „Cruise Missiles“ und dem Titelsong, der wirklich die Sorge vieler junger Leute beschrieb: „Unten in ihren Bunkern unter dem Meer drücken die Männer die Knöpfe, denen ich völlig egal bin.“

Die große Bewegung, Bewegung auch im wörtlichen Sinn, die die internationale Rüstungspolitik in Deutschland auslöste, gibt es jetzt nicht mehr. Und das nicht, weil das Thema keine Relevanz mehr hätte. Der Aufruf zum Ostermarsch benennt ja die Problemfelder klar, zum Beispiel, in welchem Verhältnis der Militäretat zum Gesundsheitsetat steht, dass der UN-Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnet ist, oder dass natürlich Rüstung und Klimawandel etwas miteinander zu tun haben.

Wie sich die „Eindeutigkeit“ der gemeinsamen Ziele (wenn auch nicht der gemeinsamen Mittel) in den 80er aufgefächert hat, zeigt der Aufruf auch: Er reicht vom Widerstand gegen die Hochrüstung bis zu dem gegen rechte Ideologien und Organisationen. Die sind die auch in Gelsenkirchen immer wieder sichtbar und aktiv, wenn auch nicht dominant.

All dies bringt jetzt keine Zehntausende (oder gar Hunderttausende) in die Diskussion – und auch nicht auf die Straßen. Die gesellschaftspolitische Entwicklung und Dynamik hinter dieser Veränderung kann ich nicht angemessen analysieren, nur den Faden der persönlichen Reflexion wieder aufnehmen. Während ich also zum ersten Mal seit langem wieder für eine Veranstaltung der Friedensbewegung in Gelsenkirchen bin, bin ich regelmäßig als Aktive der Schalker Fan-Initiative hier.

Die wurde 1992 als „Schalker gegen Rassismus“ gegründet, um das Parkstadion zur „nazifreien Zone“ zu machen, und um die rassistischen Gesänge gegen Spieler zu verbannen. Das Zeitgefühl der frühen 90er spiegelt sich in den Unwörtern des Jahres:
1991 ausländerfrei
1992 ethnische Säuberung
1993 Überfremdung
Und das waren nicht nur Worte, das waren auch Taten – die rechtsextremen Angriffe gegen eingewanderte Menschen und Asylbewerber nahmen zu. Wir alle erinnern uns Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen.

Der meist verbalen aggressiven Ausgrenzung in den Stadien wollten die Aktiven der Fan-Initiative ein Wir entgegenstellen. Ein Wir, dass Fans jeder Herkunft einschliesst. Zumindest mal in der Schalker Fanszene. Und, so die weiteren Ziele: Mit möglichst viel kommunikativer Ausstrahlung in die Medien, Wirkung in die Stadt, und in andere Fanszenen.

Der Start war fast einfach: Eine Entscheidung, ein Name, ein Logo, ein Banner – die öffentlichen Auftritte der Schalker gegen Rassismus, ihre Aussagen und Flugblätter brachten viel mediale Aufmerksamkeit und nach und nach auch die Unterstützung von Spielern, und Bürgern der Stadt Gelsenkirchen. Es wurde klar, wie viel mehr Themen dazu gehörten. Und natürlich, wie sehr der respektvolle Umgang untereinander eine klare Haltung gegen Sexismus beinhalten muss, auch beim Bier im Stadion. Wie viel dafür selbst heute noch zu tun ist, hat das Programm hier in Gelsenkirchen um die Wanderausstellung „fan.tastic females“ gezeigt: Alle Frauen im Austausch kannten dumme und dennoch schmerzhafte (mindestens) verbale Übergriffe. Also arbeitet auch in diesen Wochen eine Gruppe von Frauen aus der Fanszene und der Geschäftsstelle des Vereins miteinander an Ideen und Maßnahmen für Gleichstellung.

Nur mit Partnern konnte die Fan-Initiative dann wirklich nachhaltig und vielfältig werden. Viele davon kennen wir aus dem Fußballumfeld, wie das Fanprojekt oder andere Fanorganisationen.

Andere, nicht so „typische“, fanden wir in der Stadt, und wir sind sehr dankbar dafür. So wie „The Point“, das schwul-lesbische Jugendzentrum in Gelsenkirchen. Vor 15 Jahren gab es wenig Problembewusstsein, wenn immer wieder Beschimpfungen wie „schwule Sau“ gerufen wurden. (Einige haben’s ja heute noch nicht verstanden…) Im Oktober 2006 begann die Zusammenarbeit mit der Posteraktion „Out auf Schalke. Schwule und Lesben gibt es in jedem Stadion“. Wieder einmal fanden wir Unterstützung, und konnten die Aktion zum Beispiel vor einem Heimspiel im Stadion präsentieren.
Wie wichtig das Thema aber war, zeigte die Tatsache, dass das Aktionsplakat geändert werden musste. Die Mutter einer Minderjährigen stimmte der Veröffentlichung nicht zu, aus Sorge um die Reaktionen ihres sozialen Umfeldes. Ihre Entscheidung brachte uns in logistische Nöte – und hatte natürlich unser volles Verständnis.

Auch die Jüdische Gemeinde ist ein wichtiger Partner für die Fan-Initiative, mit vielen guten gemeinsamen Veranstaltungen. 2011 waren viele Menschen überrascht, die Wanderausstellung „Tatort Stadion“ in der Synagoge zu besuchen. Und viele davon waren noch nie in einer Synagoge gewesen, und freuten sich – neben der Ausstellung selbst – über die Offenheit der Gemeinde, die Nähe und die Informationen.

Nicht übereinander, sondern miteinander reden galt auch für die Begegnungen mit geflüchteten Menschen in Gelsenkirchen. Mit dem Fanprojekt wurde zweimal „The world is cooking“ veranstaltet, bei dem geflüchtete Menschen für Gäste kochten, und ins Gespräch kamen. Fußball spielten wir natürlich auch miteinander.

Unsere Aktivitäten wissen um die Begrenzung ihrer Reichweite, und verstehen sich nicht als klassische Friedensarbeit. Im guten Fall bilden sie die Basis dafür, gemeinsam Kraft für die großen Themen zu entwickeln.

Und so freue ich mich, heute in meiner Heimatstadt mit dem Aufruf zum Ostermarsch sagen zu dürfen:
Den menschenfeindlichen Umtrieben von AfD, der NPD, PEGIDA und der RECHTEN, von Identitären und Reichsbürgern stellen wir uns entgegen!

Glück auf,
und friedliche Ostern.

Schalker Fani-Ini mit zerschmetterten Hakenkreuzen.

Ostermarsch 2021 wieder auf der Straße!

Ostermarsch in Gelsenkirchen 2021.

Gleich in mehrfacher Hinsicht hat mich der heutige Ostermarsch-Empfang im Gelsenkirchener Stadtgarten überrascht. Entgegen meinen eigenen Bedenken waren nicht nur zahlreiche Gelsenkirchener ab 10.30 Uhr anwesend, sondern war auch der aus Essen kommende Fahrrad-Korso größer als gedacht. Mehrere Gelsenkirchener:innen schlossen sich ihm dann in Richtung Bochum an.

Bereits seit halb 10 waren unter der musikalischen Begleitung von Norbert Labatzki die fleißigen Helfer:innen des Friedensforums Gelsenkirchen mit den Vorbereitungen zugange. Ein kleiner Stand mit farbigen Ostereiern und kleinen Snacks vor dem Musikpavillion und die Lautsprecheranlage vor dem antifaschistischen Mahnmal mussten aufgebaut, Markierungspunkte für das Einhalten der Abstände auf dem Boden gesprüht werden.

Der Fahrrad-Korso aus Essen …

Das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung hatte neben dem Friedensforum einen Stand mit Infomaterial wie der „Zeitung gegen den Krieg“ zum Mitnehmen aufgebaut. Die MLPD sammelte Unterschriften für ihre Kampagne „Gib Antikommunismus keine Chance“ und die DKP Unterschriften für ihren Wahlantritt zur Bundestagswahl. Bündnisgrüne und Linke und auch die Gelsenkirchener VVN-BdA hatten angesichts der Pandemielage auf ihre traditionellen Infostände dieses Mal verzichtet.

Gottfried vom Friedensforum erläuterte den Hintergrund des antifaschistischen Mahnmals …

Der eintreffende Fahrrad-Korso aus Essen, größer als von mir erwartet, wurde von Hildegard vom Friedensforum begrüßt. Norbert Labatzki führte nicht nur musikalisch den Gang zum antifaschistischen Mahnmal an. Dort wurden die Ostermarschierer:innen von Gottfried vom Friedensforum begrüßt, der auf den Entstehungszusammenhang des Mahnmals hinwies.

Susanne Franke von der Schalker Fan-Ini berichtet von der Arbeit der Ini gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport.

Die traditionelle Rede hielt dieses Mal Dr. Susanne Franke von der Schalker Fan-Initiative e.V., Schalker gegen Rassismus und Diskriminierung. Sie berichtete von der Gründung und der Arbeit der Schalker Fan-Ini, den Schwierigkeiten und den Chancen. Nicht zuletzt aus diesem Grund tauchten neben den tradionellen Friedens- und Parteifahnen auch zwei große Fahnen der Schalker Fan-Ini mit dem zerschmetterten Hakenkreuz auf.

Das zerschmetterte Hakenkreuz zeigt deutlich die Position der Schalker Fan-Ini.

Alles in allem angesichts Pandemielage und kaltem Wetter ein gut besuchter Ostermarsch. Dazu beigetragen haben dürfte nicht zuletzt die komplette Verlagerung in die Computerwelt im vergangenen Jahr. In diesem Jahr wollten wohl wieder mehr Menschen zeigen, wie wichtig es ist, in der realen Welt Ostern für den Frieden zu marschieren.

Ostermarsch Rhein Ruhr 2021 im Stadtgarten am antifaschistischen Mahnmal – mit Maske und Abstand!