Archiv der Kategorie: Antifaschistischer Protest

Eindrücke aus der Buerschen Anti-AfD-Demo

Blick durch den Polizeikordon in die Veranstaltung der AfD

Am heutigen späten Freitagnachmittag hat es die sogenannte „Alternative für Deutschland“ geschafft, sehr viele unterschiedliche Gegendemonstranten in Gelsenkirchen-Buer zu mobilisieren. Ich habe sie nicht alle zählen können, saß und stand ich doch mitten drin.

Es war eine bunte, laute und lebendige Gruppe, die vom Goldbergplatz aus am Beginn der Hochstraße, auf der Rückseite der AfD-Bühne, gegen eben diese AfD demonstrierte. Zu erkennen war, dass am anderen Ende der AfD-Veranstaltung auf der Hochstraße ebenfalls demonstriert wurde.

Als zwischenzeitlich der von der SPD zur AfD übergetretene Guido Reil auftauchte, um von der Polizei geschützt den Veranstaltungsort zu erreichen und später wieder zu verlassen, wurde er massiv ausgebuht und mit skandierten Rufen wie „Arbeiterverräter“ überschüttet. Zu Verwirrung unter den Demonstranten kam es, als ein Teil unserer eigenen Demonstranten über unsere Sitzdemo hinweg stürmte und glaubte, die Polizisten überrennen zu können.

Blick auf einen Teil der entstehenden Anti-AfD-Demo hinter der AfD-Bühne auf der Hochstraße.

Da die angekündigten Regenschauer ausblieben und die Sonne schien, war es ein herrliches kleines Volksfest für Demokratie, Freiheit und gute Laune – und im Übrigen auch meine erste Sitzblockade. Die Bundestagswahl kann kommen …

Supplement
Einen Beitrag gibt es von Inge Ansahl in der WAZ und noch einen mit vielen Fotos auf Buer total. Weitere Fotos nebst seinen Kommentaren hat ein Nutzer der Gelsenkirchener Geschichten ebenda veröffentlicht.

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Menschenkette gegen Rassismus in Bochum

Menschenkette in Bochum am 18. Juni 2016.

Menschenkette in Bochum am 18. Juni 2016.

Nach Angaben des WDR haben heute Mittag rund 8500* Menschen unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt!“ in Bochum demonstriert. Vom Rathaus über den Hauptbahnhof und zum Kirmesplatz zog sich die Menschenkette durch die Bochumer Innenstadt.

An einigen Stellen, wie zum Beispiel vor dem Hauptbahnhof, standen die Menschen in mehreren Reihen hintereinander. Auch das Wetter war auf der Seite der Antirassisten: Nach dem regnerischen Vormittag kam mittags die Sonne heraus. Vor allem letzteres freute uns Demonstranten.

Innensicht der Menschenkette vor dem Bochumer Hauptbahnhof.

Innensicht der Menschenkette vor dem Bochumer Hauptbahnhof.

Aufgerufen hatte das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit mit einer Vielzahl von Unterstützern, von Amnesty International über Gewerkschaften, Sozialverbände und Parteien bis zum Schauspielhaus Bochum und dem Oberbürgermeister der Stadt Bochum Thomas Eiskirch.

Direkt nach der Sambagruppe folgten Mitglieder der VVN-BdA aus Bochum, Essen und Gelsenkirchen mit dem Transparent aus Essen.

Direkt nach der Sambagruppe folgten Mitglieder der VVN-BdA aus Bochum, Essen und Gelsenkirchen mit dem Transparent aus Essen.

Angeführt von einer bunten Samba-Gruppe, die mit ihren Trommeln einen wundervollen Rythmus erzeugten, wurde die Menschenkette vor dem Hauptbahnhof zu einem Demonstrationszug zum Dr.-Ruer-Platz, wo der Kundgebung ein umfangreiches Kulturprogramm folgte.

Kundgebung und Kulturprogramm auf dem Dr.-Ruer-Platz.

Kundgebung und Kulturprogramm auf dem Dr.-Ruer-Platz.

Die Bochumer Menschenkette ist die Auftaktveranstaltung dieses Wochenendes. Am Sonntag folgen weitere Menschenketten in Hamburg, Berlin, Leipzig und München. Neben diesen großen Städten haben sich weitere Menschenketten in kleineren Städten gebildet. Sie alle wollen anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni ein Zeichen setzen: Gegen Fremdenhass und für Menschlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit.

Menschenkette* Ursprünglich hatte der WDR mehr als 4000 Menschen gemeldet.

Eindrücke vom (fast) nazifreien Bochum am 1. Mai 2016

Plakat des Bochumer "Bündnis gegen Rechts" gegen den Aufmarsch der NPD am 1. Mai 2016

Plakat des Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ gegen den Aufmarsch der NPD am 1. Mai 2016

Unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“ standen die Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) an diesem 1. Mai 2016 in ganz Deutschland. Als Gegenentwurf rief die rechtsextreme NPD zu einer Kundgebung gegen angeblichen „Asylmissbrauch“ in Bochum auf. Geschätzt 120 bis180 Nazis folgten diesem Aufruf – doch mehr als 2.400 Gegendemonstranten folgten dem Aufruf des Bochumer „Bündnis gegen Rechts“, das mit Unterstützung von über 50 Organisationen zu einer Gegendemonstration aufgerufen hatte.

Bereits als ich im Bochumer Hauptbahnhof eintraf, konnte ich „1. Mai – nazifrei“ und „Antifaschista“-Rufe ebenfalls angereister Gegendemonstranten hören. Der Platz vor dem Hauptbahnhof war von der Polizei mit Absperrgittern und Mannschaftswagen abgesperrt. Durch die Unterführung gelangte ich in die Innenstadt, wo ich das 628. Maiabendfest entdeckte, das in Bochum traditionell gefeiert wird. Mittendurch verlief der Demonstrationszug des Bochumer Bündnis gegen Rechts, mit dem ich wieder zum Hauptbahnhof gelangte – vor die Absperrgitter der Polizei. Die Gegendemonstranten stammten aus allen Altersgruppen, auch wenn die Jugend mit einem Jugendblock und in den Sprechchören dominierte. Auffällig waren auch unerwartet viele Fahnen von Bündnis 90/Die Grünen.

Die Demonstration gegen die Nazis, die vor lauter Mannschaftswagen so gut wie nicht zu sehen waren, war friedlich, lautstark, bunt und gut gelaunt. Nach der offiziellen Beendigung der Kundgebung zogen die meisten Gegendemonstranten auf verschiedenen Wegen in Richtung Husemannplatz, wo die Nazis eine weitere Kundgebung angemeldet hatte. Auch hier wurde lautstark gegen die NPD-Kundgebung demonstriert. Hinter Mannschaftswagen und einem Polizeikordon versteckt, konnte man sie gelegentlich eine NPD-Fahne schwenken sehen, zu hören war ‪von ihnen nichts. Sprechchöre mit „Nazis raus, raus, raus“, „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“ übertönte einfach alles.

Blick in die Gegendemonstration vor dem Bochumer Hauptbahnhof am 1. Mai 2016

Blick in die friedliche Gegendemonstration vor dem Bochumer Hauptbahnhof am 1. Mai 2016

Von mir nicht bemerkt hat es nach Presseberichten Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gegeben. So habe es Versuche von Gegendemonstranten gegeben, den Bahnhof zu blockieren und Polizeisperren zu durchbrechen. Drei Polizisten seien dabei verletzt worden. Hier muss die Polizei, die die Versammlungsfreiheit der NPD schützt, Versäumnisse der Politik ausbaden. Die NPD gehört endlich verboten.

Supplement
Aus den zuerst drei wurden im Laufe der Berichterstattung vier verletzte Polizisten, ohne dass genau bekannt geworden wäre, welcher Art und wie schwerwiegend die Verletzungen waren. Der Begriff „schwerste Ausschreitungen“ in der WAZ ist für mich als Teilnehmer einer friedlichen, lautstarken, bunten und gut gelaunten Demonstration nicht nachvollziehbar. Journalisten in den Ruhrbaronen schrieben auch eher von einzelnen „Scharmützeln“. Dort heißt es: „Die schweren Ausschreitungen, von denen die Polizei in ihrer Pressemitteilung schrieb, waren nach bundesweiten Maßstäben überschaubar. Die martialische Beschreibung der Geschehnisse ist eher ein Zeichen der Unerfahrenheit bei der Einschätzung von unübersichtlichen  Demonstrationslagen durch die Bochumer Polizei.“

Die AfD und das Maritim-Hotel – ein erster Überblick

Das idyllisch gelegene Maritim-Hotel am Stadtgarten Gelsenkirchen.

Das idyllisch gelegene Maritim-Hotel am Stadtgarten Gelsenkirchen.

Gegen die Veranstaltung der rechten „Alternative für Deutschland“ (AfD), die am 14. April 2016 zu einer Veranstaltung mit dem AfD-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, ins Hotel Maritim einlud, gab es vielfachen Protest in Gelsenkirchen.

Meine Einschätzung der AfD ist klar: Die neoliberale und euroskeptische Partei hat sich mit rassistischen und völkischen Äußerungen führender Mitglieder im rechtsextremen Spektrum verortet. Die Äußerungen der Parteivorsitzenden Petry, man solle an der Grenze auf Menschen schießen, zeigt, dass sie mit Tabubrüchen öffentliche Aufmerksamkeit erregen will. “Grenzen zu und Feuer frei” ist jedoch die falsche Lösung für die falschen Probleme!

Und: Der geleakte Programmentwurf offenbart eine Partei, die den Reichen weiterhin nützt und den Armen weiterhin schadet. Die sich selbst als “Alternative” bezeichnende AfD will die neoliberale Politik der etablierten Parteien fortsetzen und weiter verschärfen. Beispielsweise soll nach dem Programmentwurf die staatliche Arbeitslosenversicherung durch eine freiwillige Privatversicherung ersetzt werden. Kommt neben der Riester-Rente nun auch noch ein Petry-Arbeitslosengeld in einer Agenda 2033?

Aus den Reihen der Falken, der Jusos und der DGB-Jugend wurde zu einer bunten und lautstarken Protestveranstaltung „Trommeln gegen Rechts“ auf der Wiese im Stadtgarten direkt vor dem Maritim-Hotel aufgerufen. Die lokale WAZ berichtete darüber unter der Überschrift „Bündnis plant Proteste gegen Besuch von AfD-Sprecher Meuthen“ und unter „Friedliche Demo vor dem Maritim Hotel in Gelsenkirchen“.

"Trommeln gegen Rechts" am 14. April 2016 vor dem Maritim-Hotel in Gelsenkirchen

„Trommeln gegen Rechts“ am 14. April 2016 vor dem Maritim-Hotel in Gelsenkirchen

Neben zahlreichen telefonischen Beschwerden über die AfD-Veranstaltung wandte sich auch der Linke Bundestagsabgeordnete, Hubertus Zdebel an die Geschäftsführung des Hotels. Er wies die Geschäftsführung auf ihr eigenes Leitbild hin, welches im Gegensatz zu Politikvorstellungen der AfD stünde. Die Antwort auf diesen Brief konnten die Leser der lokalen WAZ unter der Überschrift „Linke-Abgeordneter bittet Maritim, den AfD-Abend abzublasen“ erfahren. Die Geschäftsführung des Hotels blieb bei ihrer Position. Gegen den Vorwurf, die AfD betreibe rassistische Hetze, „erwägt“ die AfD nun rechtliche Schritte. Auch dies nachzulesen unter der Überschrift „AfD prüft strafrechtliches Vorgehen gegen Bundespolitiker der Linken“. Nun, vielleicht wird diese Frage bald richterlich entschieden?

Auseinandersetzungen fanden auch im Internet statt. Bezeichnend sind in jedem Fall die Kommentare der offensichtlichen AfD-Anhänger unter den WAZ-Berichten. Auch auf der Facebook-Seite des Maritim-Hotels fanden im Bewertungsportal heftige Nicht-Diskussionen statt. Derzeit wird das Hotel mit 3,8 Sternen bewertet. Das ist kein guter Wert für ein anständiges Hotel.

„Trommeln gegen Rechts“

Trommeln gegen Rechts 14.04.2016 BildmontageMit Trommeln, Trillerpfeifen und weiteren Percussioninstrumenten brachten Falken, Jusos und DGB-Jugend ihren Protest gegen die AfD-Veranstaltung am heutigen Donnerstag im Hotel Maritim lautstark zum Ausdruck. So laut, dass man es im Stadtgarten und mit Sicherheit auch im Hotel gehört hat.

Essen stellt sich gegen PEGIDA quer

Nach Angaben der örtlichen WAZ folgten gestern 500 Demonstranten dem Aufruf von Essen stellt sich quer gegen den Versuch von 80 Rechten, PEGIDA in Essen zu institutionalisieren. Bemerkenswert sind auch die Namensgeber der Plätze, auf denen demonstriert wurde.

Esen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Ab 18.30 Uhr zogen 500 Demonstranten auf den Hans-Toussaint-Platz, um dort lautstark und bunt gegen die rechten Demonstranten zu protestieren. Hans Touissant, nachdem der Platz benannt ist, war ein Essener CDU-Politiker, der sich unter anderem 1952 für eine Amnestie „aller im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg begangenen Straftaten“ einsetzte.

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Die Polizei trennte die beiden Kundgebungen durch massiven Polizeieinsatz und die üblichen Absperrgitter. Unter Deutschlandfahnen fanden sich unter dem Motto „Essen gegen Politikwahnsinn“ etwa 80 Personen auf dem Hirschlandplatz ein. Dieser Platz ist nach der jüdischen Familie Hirschland benannt, deren Bank im Nationalsozialismus „arisiert“ worden ist.

Esen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Eine weitere Demonstration gegen Rechts findet heute in Gelsenkirchen statt. Auf der Wiese im Stadtgarten neben dem Maritim-Hotel laden Falken und andere Jugendorganisationen ab 18.15 Uhr ein, um gegen eine Veranstaltung der AfD zu protestieren.

Die Falken trommeln gegen Rechts

Das idyllisch gelegene Maritim-Hotel am Stadtgarten Gelsenkirchen.

Das idyllisch gelegene Maritim-Hotel am Stadtgarten Gelsenkirchen

Die rechte Alternative für Deutschland (AfD) lädt für kommenden Donnerstag, 14. April 2016 ihre Mitglieder sowie Interessierte ins Hotel Maritim ein. Als Referent ist der AfD-Spitzenkandidat aus Baden-Württemberg und zukünftige Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Meuthen, angekündigt. Dagegen rufen SJD – Die Falken und weitere Jugendorganisationen zu einer Protestaktion auf.

Die neoliberale und euroskeptische Partei hat sich mit rassistischen und völkischen Äußerungen führender Mitglieder im rechtsextremen Spektrum verortet. Die Äußerungen der Parteivorsitzenden Petry, man solle an der Grenze auf Menschen schießen, zeigt, dass sie mit Tabubrüchen öffentliche Aufmerksamkeit erregen will. „Grenzen zu und Feuer frei“ ist jedoch die falsche Lösung für die falschen Probleme!

Der geleakte Programmentwurf offenbart eine Partei, die den Reichen weiterhin nützt und den Armen weiterhin schadet. Die sich selbst als „Alternative“ bezeichnende AfD will die neoliberale Politik der etablierten Parteien fortsetzen und weiter verschärfen. Beispielsweise soll nach dem Programmentwurf die staatliche Arbeitslosenversicherung durch eine freiwillige Privatversicherung ersetzt werden. Kommt neben der Riester-Rente nun auch noch ein Petry-Arbeitslosengeld in einer Agenda 2033?

Gegen die Veranstaltung der rechten „Alternative“ rufen die der SPD nahestehenden Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, die Jungsozialisten in der SPD sowie eine „Interventionistische Linke Ruhr“ zu einer Protestveranstaltung auf. Ab 18.30 Uhr darf auf der kleinen Wiese im Stadtgarten, direkt vor dem Biergarten des Hotel Maritims, im wahrsten Sinne des Wortes gegen Rechts „getrommelt“ werden.

Laut gegen Rechts zum Zweiten

Und laut weiter geht es auch am Maivorabend, dem 30. April 2016 auf dem Bahnhofsvorplatz mit der zweiten Runde von „Laut gegen Rechts!“ Mit „The Herbs“, „Black Paper“ und „Bernadette La Hengst“ gegen rechtes Gedankengut und Ausgrenzung, für eine offene Gesellschaft, für ein buntes Miteinander und mehr Solidarität.

Laut gegen Rechts 2 - 30.04.2016