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Essen stellt sich gegen PEGIDA quer

Nach Angaben der örtlichen WAZ folgten gestern 500 Demonstranten dem Aufruf von Essen stellt sich quer gegen den Versuch von 80 Rechten, PEGIDA in Essen zu institutionalisieren. Bemerkenswert sind auch die Namensgeber der Plätze, auf denen demonstriert wurde.

Esen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Ab 18.30 Uhr zogen 500 Demonstranten auf den Hans-Toussaint-Platz, um dort lautstark und bunt gegen die rechten Demonstranten zu protestieren. Hans Touissant, nachdem der Platz benannt ist, war ein Essener CDU-Politiker, der sich unter anderem 1952 für eine Amnestie „aller im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg begangenen Straftaten“ einsetzte.

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Die Polizei trennte die beiden Kundgebungen durch massiven Polizeieinsatz und die üblichen Absperrgitter. Unter Deutschlandfahnen fanden sich unter dem Motto „Essen gegen Politikwahnsinn“ etwa 80 Personen auf dem Hirschlandplatz ein. Dieser Platz ist nach der jüdischen Familie Hirschland benannt, deren Bank im Nationalsozialismus „arisiert“ worden ist.

Esen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Essen stellt sich quer demonstriert am 13.04.2016 gegen die erste PEGIDA-Demonstration

Eine weitere Demonstration gegen Rechts findet heute in Gelsenkirchen statt. Auf der Wiese im Stadtgarten neben dem Maritim-Hotel laden Falken und andere Jugendorganisationen ab 18.15 Uhr ein, um gegen eine Veranstaltung der AfD zu protestieren.

Rechts-Demonstration am 1. Mai 2015 von Essen nach Gelsenkirchen erzeugt Gegenproteste in beiden Städten (III)

VVN-BdA Nazi-Aufmärsche blockieren ist unser Recht!Der Protest gegen die geplante Demonstration von Essen-Steele nach Gelsenkirchen-Rotthausen der in Dortmund und Hamm in den Stadträten vertretenen rechtsextremistischen Partei „Die Rechte“ wächst in beiden Städten.

Neben dem Offenen Brief an die Polizeipräsidenten beider Städte für ein Verbot der Rechts-Demonstration, der immer mehr Unterstützung bei Organisationen und Einzelpersonen findet, gehen in beiden Städten die Planungen zu Gegendemonstrationen weiter. Wie Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“ in einem Interview mit Stefan Laurin (Ruhrbarone) berichtet, agiert in Essen neben „Essen stellt sich quer“ auch das Stadtteilbündnis „Kray ist bunt“.
In Gelsenkirchen hat sich wie hier berichtet, das Bündnis „G-E-blockt“ gebildet, das den Aufmarsch der Rechten mit Sitzblockaden behindern will. Außerdem hat sich das Antikriegstagsbündnis, welches in den letzten Jahren jährlich eine Veranstaltung zum Antikriegstag am 1.9 durchgeführt hat, zum „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ erweitert, und plant mit einer Kundgebung die Rechtsextremisten zu „empfangen“. In Gelsenkirchen-Rotthausen planen mehrere Organisationen ein Freundschaftsfest, so dass sich hier schon fast von „Rotthausen stellt sich quer“ sprechen lässt. Welchen Weg die „Demokratische Initiative“ mit dem Oberbürgermeister Frank Baranowski an der Spitze einschlagen wird, ist noch nicht bekannt.

Wie Max Adelmann im Interview richtig erwähnt, ist das politische Spektrum sehr breit, die Meinungen in den beteiligten Bündnissen unterschiedlich. Was alle eint, ist die Gegenerschaft zu den Rechtsextremisten. Und: Schließlich dürfte es reichen, genügend Leute auf die Straße zu bringen, um den Aufmarsch der Rechtsextremisten zu verhindern, falls er nicht schon im Vorfeld verboten wird. Hier ist die breite Zivilgesellschaft gefordert!

Rechts-Demonstration am 1. Mai 2015 von Essen nach Gelsenkirchen erzeugt Gegenproteste in beiden Städten (II)

Essen stellt sich querGegen die für den 1. Mai 2015 angekündigte Demonstration der aus Dortmund bekannten rechtsextremen Partei „Die Rechte“ von Essen-Kray nach Gelsenkirchen-Rotthausen regt sich weitere Gegenwehr in beiden Städten. In Gelsenkirchen befindet sich das Bündnis „G-E-blockt“ in Gründung und in dieser Woche wird sich das Antikriegstagsbündnis, in dem Einzelpersonen aus der Die Linke, der DKP, AUF/MLPD, den Piraten und der VVN-BdA vertreten sind, treffen, um seine Beteiligung an den Aktivitäten gegen die Rechtsextremisten aus Dortmund zu besprechen. In Essen wurde am Ostersamstag ein Offener Brief an die Polizeipräsidenten beider Städte abgeschickt, der zum Verbot der rechten Demonstration auffordert und ermutigt.

Hier im Wortlaut:

Offener Brief

An die Polizeipräsidenten der Städte Gelsenkirchen und Essen, Frau Anne Heselhaus-Schröer und Herrn Frank Richter.

Verbot der Demonstration von der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai 2015
um 18 Uhr in Essen-Kray und Gelsenkirchen-Rotthausen.

Sehr geehrte Frau Heselhaus-Schröer, sehr geehrter Herr Richter,

wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, möchten Sie hiermit zum Verbot der Demonstration der neonazistischen Partei „Die Rechte“ am 1 Mai. 2015 um 18 Uhr auffordern und ermutigen.

Zur Begründung:

„Die Rechte“ verfolgt eine Politik in der Tradition der NS-Ideologie. Das wird unter anderem deutlich durch die Bedrohung von engagierten Dortmunder Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie Journalisten, Politikerinnen und Politikern wie es die Nazis vor 1933 taten. Ihr ausländerfeindliches, rassistisches, antisemitisches und grundsätzlich menschenverachtendes Auftreten gipfelte im Dortmunder Stadtrat in dem Antrag auf Zählung der Dortmunder Jüdinnen und Juden. Mit ihrer angekündigten Demonstration auf den Straßen von Essen und Gelsenkirchen am 1. Mai, dem Tag der Arbeit und der internationalen Solidarität, beabsichtigt sie, den sozialen Frieden sowie das friedliche Miteinander der Bürgerinnen und Bürger unserer beiden Städte massiv zu stören.

Wir, die Bürgerinnen und Bürger dieser Städte sehen uns daher gezwungen, in Ruf- und Hörweite dieses massiven Störversuchs faschistischer, antidemokratischer Kräfte, zu einer Vielfalt gewaltfreier Protestformen entlang der Marschroute der Demonstration aufzurufen.
Essen und Gelsenkirchen liegen im Herzen des Ruhrgebiets, einem Ballungsraum, welcher allein schon durch seine jüngere Geschichte für Zuwanderung und ein friedliches Miteinander aller Kulturen und Menschen steht.

Die geplante Marschroute soll bewusst an sensiblen Punkten wie dem „Engel der Kulturen“, zwei Moscheen und anderen Einrichtungen, welche für die Menschen vor Ort wichtige Symbole darstellen, verlaufen. Damit provoziert die Demonstration einen massiven Polizeieinsatz, da davon auszugehen ist, dass an den sensiblen Punkten viele Menschen zum Schutz der Einrichtungen zusammen kommen. Die Bürgerinnen und Bürger werden  klar auf ihrem Recht auf Protest in Ruf- und Hörweite der Demonstration bestehen um ein Vordringen dieser Provokateure zu blockieren.

Ferner setzen Sie mit dem Verbot der Demonstration der Partei „Die Rechte“ ein wichtiges Signal nach außen. Denn rechtsextremes Gedankengut ist in Essen und Gelsenkirchen nicht willkommen und wir wollen alles daran setzen, unseren Frieden und unsere Vielfalt vor dem braunen Pöbel zu schützen!

Mit freundlichen Grüßen

Max Adelmann
im Auftrag der Unterzeichner dieses offenen Briefes,
Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“

Dieser offene Brief wurde am 02. April 2015 beschlossen von:
Essen stellt sich quer – Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus
Kray ist bunt! – Bürgerinitiative für ein vielfältiges, buntes Essen-Kray
Evangelische Emmaus – Kirchengemeinde Gelsenkirchen
Interkultureller Arbeitskreis – Gelsenkirchen
Interkultureller Stammtisch – Gelsenkirchen – Rotthausen
Yeni CQMII Merkez Moschee – Gelsenkirchen – Rotthausen

Rechts-Demonstration am 1. Mai 2015 von Essen nach Gelsenkirchen erzeugt Gegenproteste in beiden Städten

NoNazisNachdem Essener und Gelsenkirchener am 1. Mai 2014 gegen eine Demonstration von „Pro NRW“ in Essen demonstriert haben, plant für den 1. Mai 2015 die aus Dortmund bekannte Partei „Die Rechte“ einen Demonstrationszug, dieses Mal von Essen nach Gelsenkirchen. Auch gegen diese Demonstration regt sich bunte Gegenwehr in beiden Städten. Das breite Bündnis „Essen stellt sich quer“ und „Kray ist bunt“ bereiten sich vor: „Na denn, mal schauen wie wir die empfangen.“

Auch in Gelsenkirchen befindet sich ein neues Bündnis in Gründung. „G-E-blockt“ will Aktivisten aus beiden Städten zusammenführen und „mit den Mitteln des Zivilen Ungehorsams, also friedlichen Menschenblockaden“ den Aufzug der Rechten stören. Nach Auffassung des Bündnisses steht „Die Rechte“ in der Tradition des verbotenen „Nationalen Widerstandes Dortmund“.