Von „national befreiten“ und „Scharia-kontrollierten“ Zonen

Gegen „national befreite“ und „Scharia-kontrollierte“ Zonen

Zum Unwort des Jahres 2000 wurde der von Rechtsextremisten verwendete, zynische Ausdruck „national befreite Zone“ gewählt. Dabei handelt es sich um einen Kampfbegriff, der erstmals in einer Publikation des NPD-nahen rechtsextremen Nationaldemokratischen Hochschulbunds im Juni 1991 auftauchte, Mitte der 1990er Jahren propagiert und in einigen Orten in Ostdeutschland auch umgesetzt wurde. Rechtsextremisten um NPD und „Freie Kameradschaften“ bezeichnen damit einen Bereich jenseits der demokratischen Ordnung, in dem ihre völkischen Vorstellungen herrschen und linke, alternative und ausländisch aussehende Personen von Rechtsextremisten bedroht und verfolgt werden.

Anfang September diesen Jahres machte eine selbsternannte „Scharia-Polizei“ in Wuppertal Schlagzeilen. 11 Salafisten, Anhänger einer radikal-konservativen, islamistischen Richtung, die auch mit kostenlosen Koranverteilungsaktionen für ihre Weltsicht wirbt, erheben den Anspruch eine „Scharia-kontrollierte Zone“ für Muslime zu errichten, in der das islamische Recht in ihrer ultrakonservativen Auslegung gilt, das keinen Platz für Alkohol und Musik lässt. Neuere Berichte über ähnliche Aktivitäten gibt es auch aus Düsseldorf, Bonn und Köln. Inzwischen gibt es einzelne Berichte muslimischer Frauen, die von solchen selbsternannten Tugendwächtern angesprochen wurden. So berichtet die Deutsch-Marokkanerin Sounia Siahi, Journalistin der „Aktuellen Stunde“, wie sie in Düsseldorf-Oberbilk aufgefordert wurde, ein Kopftuch zu tragen.

Beiden Gruppen, sowohl Rechtsextremisten als auch religiöse Fundamentalisten, ist trotz ideologischen Unterschieden gemeinsam, dass sie anderen Menschen vorschreiben wollen, wie sie zu leben und zu denken haben. Beide Gruppen wollen Räume schaffen, in denen nur ihr Weltbild gültig ist. Beides kann in einem pluralen, demokratischen Rechtsstaat nicht akzeptiert werden.

„Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!“

Wahlplakat der „Alternative für Deutschland“ zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen 2014

Es ist schon amüsant, wie manche Leute auf Artikel in der WAZ reagieren. Zugegeben, ich habe auch schon lange aufgehört, mir regelmäßig die Papierausgabe zuzulegen und schaue nur noch höchst gelegentlich im www nach. Unter der Überschrift „Die AfD ist keine Alternative für Gelsenkirchen“ fand sich ein Zeitungsartikel über das Paktieren der „Alternative für Deutschland“ mit der rechtsextremen Pro NRW in Gelsenkirchen. Friedhelm Pothoff kam zu folgender Aussage: „Die AfD-Stadtverordneten Hartmut Preuß, Martin Jansen und Dietmar Dillhardt bildeten eine Abstimmungsgemeinschaft mit Pro NRW, einer Partei, die als verfassungsfeindlich eingestuft und beobachtet wird.“

Weiter wird in diesem Artikel dargestellt, dass dieser Vorgang seitens eines AfD-Politikers (Marcus Pretzell) bestritten wird, während ein Pro NRW-Politiker (Markus Beisicht) genau das Gegenteil sagt: “ ‚Denn natürlich hat es in Gelsenkirchen, Duisburg und anderen Städten vor Gremienwahlen gezielte Absprachen zwischen unseren Ratsmitgliedern und Ratsmitgliedern der AfD gegeben.‘ Diese Absprachen seien anschließend in den Abstimmungen von beiden Seiten penibel eingehalten worden.“

Die vier Kommentatoren unter dem Online-Artikel in derwesten.de jedoch gehen auf den Inhalt des Zeitungsartikel überhaupt nicht ein. Dem Inhalt nach sind sie klar als AfD-Anhänger zu erkennen, doch „Mut zur Wahrheit“, den Slogan, den ihre Partei zum Wahlspruch erkoren hat, beweisen sie nicht.

„Chamser“ behauptet einfach nur, ob die AfD eine Alternative für Gelsenkirchen sei, hätten in einer Demokratie einzig und allein nur die Wähler zu entscheiden und fügt 6 Minuten später nach seinem Kurzschluß noch hinzu „bzw. in letzter Instanz das Bundesverfassungsgericht!“ Das ist schon lustig, denn das Bundesverfassungsgericht ist genau dafür nicht zuständig, sondern höchstens für das Verbot einer verfassungsfeindlichen Partei. Darüber diskutieren und seine Meinung frei äußern darf jeder, sogar ein Redakteur der WAZ. Aber es ist schon bezeichnend, das jener „Chamser“ die Frage, die die WAZ in der Überschrift verneint, gleich mit einem Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht vergleicht. Die Kritikfähigkeit bzw. die Fähigkeit, Kritik an der eigenen Partei oder den eigenen Positionen auszuhalten, scheint hier sehr wenig ausgeprägt zu sein.

„Telgter“ kommt es genauso wenig in den Sinn, auf den Inhalt des WAZ-Artikels einzugehen, sondern fährt gleich schwere Geschütze auf, spricht von einer „nahezu gleichgeschalteten Presse“, die „verkleistern“ würde, dass die AfD demokratisch in die Parlamente gewählt worden sei. Nun, in diesem Artikel ging es darum, was die demokratisch in die Parlamente gewählte AfD dort tut, nämlich, so die WAZ, mit der rechtsextremen Pro NRW gemeinsam abzustimmen. Darüber verliert er jedoch kein Wort. Kein Mut zur Wahrheit, nirgends.

Auch Kommentar #4 von „Heimatliebend“ findet nur, dass der Artikel die „Gesinnung des Verfassers“ entlarve. Das ist bequem, denn dann muss man nicht mehr weiter nachdenken oder argumentieren.

Wenn diese vier Kommentare typisch für die Anhänger der „Alternative für Deutschland“ sind, dann können wir feststellen, dass der normale AfD-Anhänger kein Interesse an einer kritischen Berichterstattung über seine Partei hat oder vielleicht auch gar nicht in der Lage zu einer sachbezogenen Auseinandersetzung ist. Beides ist im Hinblick auf unsere Demokratie nicht von Vorteil, die von inhaltlichen Auseinandersetzungen um die richtige Position lebt.

Vom Klassenkompromiss zum Krieg

VSA-Verlag, Hamburg. 252 S., EURO 19,80

Eine Fülle von Büchern über Hintergründe und Ursachen zum Ersten Weltkrieg, der vor hundert Jahren begann, sind im letzten und vor allem in diesem Jahr erschienen. Das bekannteste darunter, Christopher Clarks „Die Schlafwandler“, wärmt die alte These wieder auf, nach der die europäischen Großmächte in den Krieg hineingestolpert, „geschlafwandelt“ seien und eigentlich niemand den Krieg wirklich gewollt habe. Allen gemeinsam ist der Blick auf die Außenpolitik der europäischen Staaten, auf die gegensätzlichen Interessen in der Kolonialpolitik und auf die sich gegenüberstehenden Bündnispartner Deutschland, Österreich-Ungarn und Italien einerseits und Frankreich, Russland und Großbritannien andererseits. Im früheren „Verlag zum Studium der Arbeiterbewegung“, der jetzt nur noch unter VSA-Verlag firmiert, ist ein Buch des Publizisten Heiner Karuscheit erschienen, der sich dem Thema anders nähert, als die Mehrzahl der Neuerscheinungen.

Heiner Karuscheits „Deutschland 1914“ beleuchtet die inneren Verhältnisse Deutschlands von der Zeit der Nationalstaatsbildung bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges. Er setzt mit der gescheiterten bürgerlichen Revolution 1848 an und stellt die Politik Bismarcks ab den 1860er Jahren dar, die mit der Führung der drei für Preußen siegreichen „Einigungskriegen“ zur Bildung des kleindeutschen Nationalstaats 1870/71 unter Ausschluss Österreichs führte. Zentral für die Bismarcksche Politik war die Verbindung der nationalstaatlichen Einigung Deutschlands mit der Sicherung der Machtposition Preußens in Deutschland und darin die Machtposition des preußischen Militäradels, der seine Basis im ostelbischen Junkertum hatte. Dies geschah durch einen ungeschriebenen „Gesellschaftsvertrag“ zwischen Militäradel/Junker und (National-)liberalen. Die Konstruktion des Deutschen Kaiserreiches bot den demokratischen und liberalen Kräften einen nach allgemeinem Wahlrecht zustande gekommenen Deutschen Reichstag, während der preußische Landtag nach dem Dreiklassenwahlrecht gewählt wurde und der preußische Militäradel seine Machtposition durch die zweite Kammer, dem „Herrenhaus“, ausübte. Da das Land Preußen etwa 2/3 des Staatsgebietes des Deutschen Kaiserreiches umfasste, lässt sich durchaus auch von Preußen-Deutschland sprechen.

Karuscheit stellt die weitere gesellschaftspolitische Entwicklung dar, die unter anderem durch das liberale Interesse an der Kolonial- und „Weltpolitik“ sowie dem Aufstieg der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften gekennzeichnet war. Gelang es Bismarck noch, den „Gesellschaftsvertrag“ in seinem Sinne zu erhalten und sich durch Neuwahlen Mehrheiten im Reichstag zu sichern, konnten seine Nachfolger die Koalition von Konservativen und (National-)liberalen aus verschiedenen Gründen nicht mehr zusammenhalten. Zwar näherten sich Liberale, Zentrum und Sozialdemokraten einander an, dennoch waren sie in den Jahren vor dem Krieg nicht bereit, über Einzelfragen hinaus zusammenzuarbeiten und das Kaiserreich in eine bürgerliche Demokratie zu verwandeln. Für die bedrohte Machtbasis des preußischen Militäradels bot sich als Ausweg entweder ein Staatsstreich an, für den weder der Kaiser noch der Reichskanzler zu gewinnen war, oder ein Krieg, der ihre Machtbasis erneut wie zur Zeit der „Einigungskriege“ festigen sollte. Hierzu passten sowohl der „blinde Imperialismus des bürgerlichen Lagers“ wie die orientierungslose Position der SPD. Für den Autor handelt es sich beim Ersten Weltkrieg um einen „Krieg zur Aufrechterhaltung der alten Ordnung“. Die Zustimmung der SPD zu ihm war nach seiner Ansicht kein Verrat, sondern die Folge einer fehlerhaften Gesellschaftsanalyse und Revolutionsstrategie.

„Deutschland 1914“ ist eine interessante, gut lesbare und kurzweilige Darstellung der Zusammenhänge und Hintergründe von Deutschlands Weg in den Ersten Weltkrieg. Vorkenntnisse in der deutschen Geschichte zwischen 1848 und 1914 sind beim Lesen allerdings hilfreich.

Weitere Besprechungen finden sich unter anderem im Deutschlandradio und in der jungen Welt. Über den mir unbekannten Autor ließ sich im Internet recherchieren: geboren 1944, lebt heute in Gelsenkirchen. Von 1969 bis 1970 war er im SDS (ursprünglich der SPD-nahe Sozialistische Deutschen Studentenbund) und von 1970 bis 1975 im KSV (Studentenverband der KPD-Aufbauorganisation) aktiv. Seit 1976 veröffentlicht er Aufsätze über linke Politik der K-Gruppen, im „Verlag Theoretischer Kampf“ (VTK) und in den „Aufsätzen zur Diskussion“ (AzD), die zuerst 1979 „in Frankfurt und Gelsenkirchen“ herausgegeben wurden.

Der Rosa-Luxemburg-Club Gelsenkirchen plant in diesem Jahr eine Veranstaltung mit ihm zum Thema des Buches.

Hauer und Hitler

Screenshot Hauer mit Hitler-Portrait

Das im Internet veröffentlichte Foto, welches den Gelsenkirchener Stadtverordneten und stellvertretenden Vorsitzenden von Pro NRW, Kevin Hauer, mit einem „großformatigen, gerahmten Hitlerbild“ zeigt, ist nach dem Urteil des Landgerichts Essen von „erheblichem öffentlichem Interesse“.

Hauer hatte im Mai 2014 gegen den Internet-Provider „Blogsport“ geklagt, weil dieser zwei Fotos veröffentlicht hatte, die nach Meinung Hauers seine Persönlichkeitsrechte verletzen. Für das eine Foto, welches ihn in Unterhose und mit hochgerecktem rechtem Arm zeigt, erhielt Hauer Recht. Nicht jedoch für das Foto, in dem er mit einem großformatigen Hitlerbild vor der Kamera posiert. Hier urteilte das Gericht, müsse es dem interessierten Wähler und Internetnutzer möglich sein, sich über die politischen Einstellungen Hauers ein Bild zu machen. Da Pro NRW als rechtsextrem beurteilt wird, sei das Foto mit dem Hitlerbild von „erheblichem öffentlichem Interesse“.

In einem Interview mit der „jungen Welt“ hatte der Geschäftsführer von Blogsport, Georg Klauda, bereits nach der Klageerhebung Hauers sein Unverständnis erklärt, schließlich sei Hauer eine Person des öffentlichen Lebens. Und weiter führte er aus, dass Pro NRW seit Jahren versuche, ihren extrem rechten Hintergrund durch Klagen zu kaschieren.

Letzteres haben auch schon der Gelsenkirchener Linke-Politker Wolfgang Meyer sowie die Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel (AUF Gelsenkirchen) erfahren.

Gegen Wolfgang Meyer klagte Kevin Hauer 2007/08 vergeblich, um ihm zu untersagen, ihn einen „alten Nazi“ zu nennen. Gegen Monika Gärtner-Engel klagt der Pro-NRW-Politiker, weil sie während der ersten Ratssitzung am 16.06.2014 das Foto hochhielt, welches Hauer mit dem Hitlerbild zeigt. Nachdem die gegen Blogsport anhängige Klage zu diesem Foto abgewiesen wurde und die Strafanzeige Hauers gegen Gärtner-Engel durch die Staatsanwaltschaft niedergeschlagen worden ist, klagt Hauer nun zivilrechtlich gegen die AUF-Politikerin.

Antikriegstage in Gelsenkirchen

Kundgebung auf dem Preuteplatz zum Antikriegstag 2014 – Foto: Lina

In über 100 Städten fanden am 1. September 2014 Aktionen zum internationalen Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag statt. In Gelsenkirchen fanden sogar gleich zwei Veranstaltungen statt – leider fast gleichzeitig.

Nach Jahren rief der Gelsenkirchener DGB mal wieder zu einer eigenen Veranstaltung auf. Angesichts von antisemitischen Ausfällen in jüngster Zeit, angefeuert durch den Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen, wählte der Deutsche Gewerkschaftsbund in Gelsenkirchen bewusst den Platz an der Alten Synagoge für seine Kundgebung. Über diese Veranstaltung kann ich nichts berichten, da ich an der anderen Veranstaltung teilgenommen habe, und verweise auf Bericht und Fotos in der Online-Ausgabe der Gelsenkirchener WAZ sowie auf einen früheren Beitrag hier.

Zum vierten Mal seit 2011 hatte ein Antikriegstagsbündnis von Einzelpersonen aus linken Parteien in Gelsenkirchen (MLPD/AUF, DKP, Die Linke) sowie aus der VVN-BdA zu einer schon kleinen Tradition gewordenen Kundgebung aufgerufen. Zwischen 17.30 und 18.30 Uhr wechselten sich Reden auf dem Preuteplatz mit musikalischen und literarischen Beiträgen ab, die unterschiedliche Gesichtspunkte anlässlich des Jahrestages der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch Nazi-Deutschland vor nunmehr 75 Jahren vorbrachten. Da es sich um ein Personenbündnis mit unterschiedlichen politischen Positionen handelt, waren die Inhalte der Beiträge natürlich auch unterschiedlich. Selbstverständlich bildete die Situation in der Ukraine ein wichtiges Thema, aber auch Krieg und Frieden allgemein wurden thematisiert.

Im Unterschied zu den früheren Jahren zog der sich anschließende Demonstrationszug nicht zum Mahnmal gegen den Faschismus im Stadtgarten, sondern zu einem fast vergessenen und ziemlich zugewachsenen Denkmal am Grillo-Gymnasium, welches an die 71 Gefallenen eines Turnvereins im Ersten Weltkrieg erinnert. Anlass war der hundertste Jahrestag des Beginns dieses Weltkrieges. Hier wurde das Thema Erster Weltkrieg stärker in den Vordergrund gerückt, das alte Denkmal mit einem übergroßen Portrait von August Bebel sowie einem temporären Denkmal für den unbekannten Deserteur beider Weltkriege überformt und in Reden darauf Bezug genommen.

Die Veranstaltung endete nach 19 Uhr, etwa zum gleichen Zeitpunkt, wie die Veranstaltung des DGB Gelsenkirchen. So gut ich es finde, dass der DGB in Gelsenkirchen wieder zum Antikriegstag aufruft, so schade finde ich die zeitliche Überlappung. Ich hätte als überzeugter Gewerkschafter gerne auch die Veranstaltung des Gewerkschaftsbundes besucht. Vielleicht ist ja im nächsten Jahr eine zeitliche Absprache möglich, vielleicht war es aber auch nur eine einmalige Aktion des DGB anlässlich der runden Jahrestage.

Im Berliner Reichstagsgebäude wurden übrigens an diesem 1. September, 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges 1914, keine Kriegskredite bewilligt, wohl aber Waffenlieferungen an kurdische Milizen im Irak mit den Stimmen von CDU und SPD zugestimmt. Auch eine Art, diesen Jahrestag zu begehen.

Ganz ungewöhnliche Soldaten

Temporäres Denkmal für den unbekannten Deserteur am Antikriegstag 2014

Rede zum Antikriegstag am 01.09.2014 vor dem Denkmal am Grillo-Gymnasium

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Kameradinnen und Kameraden,
liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir erinnern am heutigen Antikriegstag gleich an zwei Weltkriege, in denen Deutschland eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Vor 75 Jahren, am 1. September 1939 entfesselte Nazi-Deutschland den Zweiten Weltkrieg, der bis 1945 mit einer unglaublichen Zerstörungswucht auf Deutschland zurückfiel und die Erinnerung an den Ersten Weltkrieg in Deutschland weitgehend verdrängt hat.

Doch während man in Deutschland, wie gestern in unserer Nachbarstadt Herne eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärfen muss, finden in unseren westlichen Nachbarländern Belgien und Frankreich auch heute noch Bauern nicht explodierte Munition und menschliche Überreste aus dem dort so bezeichneten „Großen Krieg“.

Der Erste Weltkrieg begann vor 100 Jahren am 1. August 1914 mit der Kriegserklärung des Deutschen Kaiserreiches an das russische Zarenreich. Am 2. August 1914 besetzten Deutsche Truppen das neutrale Luxemburg und am 4. August 1914 begann der deutsche Überfall auf das neutrale Belgien.

Die deutschen Truppen drangen bis nach Nordostfrankreich vor, wo sich die gegnerischen Armeen eingruben und vier Jahre lang in Schützengräben gegenüberstanden und mit zu ihrer Zeit modernsten Waffen, mit Artillerie, mit Maschinengewehren, mit Handgranaten, mit Gas unglaubliche Zerstörungen anrichteten.

Auf verschiedenen Kriegsschauplätzen der Welt, in Belgien und Nordfrankreich, in Polen und Russland, auf dem Balkan und am Bosporus, im Nahen und Mittleren Osten, im Kaukasus, in Norditalien, in den afrikanischen Kolonien, zu Wasser, zu Lande und in der Luft kämpften schließlich 40 Nationen mit zusammen fast 70 Millionen Soldaten.

17 Millionen Soldaten fanden den Tod.

Sind sie einen Heldentod gestorben, wie es die nationalen Mythen der Krieg führenden Nationen so gerne sehen?
Nein!
Ihr Tod war kein Heldentod.
Der Krieg war ein sinnloses Massensterben, die Soldaten starben in sinn- und nutzlosen Materialschlachten eines durchindustrialisierten Krieges.

Es gab viele, die diesen sinnlosen Tod nicht wollten, sondern die leben wollten.

Weihnachten 1914 verbrüderten sich gegnerische Soldaten für kurze Zeit im sogenannten „Weihnachtsfrieden“, tauschten im Niemandsland zwischen den Schützengräben Geschenke mit den Soldaten der Gegenseite aus und sangen gemeinsam Weihnachtslieder.

Immer wieder gab es an den Fronten stillschweigende Vereinbarungen, nicht oder nur in ritualisierter Form aufeinander zu schießen.

Soldaten fügten sich Verletzungen oder Krankheiten zu oder simulierten deren Symptome um dem Krieg zu entkommen.

Dann gab es jene Soldaten, die ganz konsequent mit dem Militär brachen und sich durch sogenannte „Fahnenflucht“ entzogen. Schätzungen zufolge gab es auf deutscher Seite hunderttausend Deserteure während des Ersten Weltkrieges.
Sie waren nicht kriegsentscheidend, ihre Motive waren sehr unterschiedlich und sie waren sicherlich auch keine selbstlosen Helden.

Aber sie waren auch keine gewöhnlichen Soldaten, sondern Menschen, die sich für das Leben entschieden und gegen den Tod.

Ihnen wird selten gedacht, obwohl auch sie mutig sein mussten. Natürlich machten sie sich strafbar, nicht nur durch die Desertion, sondern auch durch die Verwendung gefälschter Papiere, durch Diebstahl von Nahrungsmitteln oder Geld. Doch was bedeuten Urkundenfälschung und Diebstahl im Vergleich zum Töten von Menschen, die man nicht kennt und die einem nichts getan haben?

Hundert Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkrieges wollen wir heute an jene ganz ungewöhnlichen Soldaten erinnern, die NEIN zum Krieg sagten. Die sich für das Leben und gegen den Tod entschieden haben.

Wir tun dies hier mit einem temporären Denkmal.

Unser temporäre Denkmal besteht aus Pappe, Farbe und etwas Holz. Das Denkmal zeigt uns einen einzelnen Mann, denn Deserteure waren Einzelgänger.
Dieser Mann läuft, er läuft weg vor dem Krieg und läuft weg vor dem Tod. Er läuft zu auf das Leben. Und er freut sich, er freut sich, dass er dem Krieg und dem Tod entronnen ist.

Es handelt sich hier um einen Holzschnitt des belgischen Künstlers, Internationalisten und Pazifisten Frans Masereel aus dem Jahre 1919.
Genauer: um einen maßstäblich vergrößerten Ausschnitt.

Frans Masereel wurde in den 1920er Jahren berühmt durch sein pazifistisches und sozialkritisches Engagement. Er drückte sich in dieser Zeit künstlerisch mit expressionistischen Holzschnitten und Holzschnittzyklen aus.

1889 in Belgien geboren, verbrachte er mehrere Jahre in Deutschland, Frankreich, England und Tunesien. Bei Beginn des Ersten Weltkrieges kehrte er aus der Bretagne nach Belgien zurück, flieht jedoch vor den vormarschierenden deutschen Truppen.
In der Schweiz arbeitet er ehrenamtlich für das Rote Kreuz und veröffentlicht grafische Beiträge in Zeitschriften, über tausend gegen Krieg und gegen soziale Ungerechtigkeit.

Nach dem Krieg wird er mit seinen eindrucksvollen und emotionalen Holzschnittzyklen und weiteren Kunstwerken in vielen Ländern Europas, auch in der Sowjetunion, die er 1935 und 1937 bereist, berühmt.

1940 flieht er abermals vor den deutschen Truppen, dieses Mal aus Paris nach Südfrankreich. Er hält die Eindrücke auf der Flucht in zahlreichen Zeichnungen fest.
Wie auch im Ersten Weltkrieg engagiert er sich wieder mit seiner künstlerischen Arbeit gegen den Krieg und gegen die Unmenschlichkeit.

Wir gedenken heute mit diesem temporären Denkmal nach einem Holzschnitt von Fans Masereel dem unbekannten Deserteur beider Weltkriege.

Vielen Dank!