Archiv der Kategorie: Ostermarsch

Eindrücke vom Ostermarsch Rhein Ruhr 2019

Der Ostermarsch Rhein Ruhr am Ostermontag auf dem Weg von Dortmund-Dorstfeld in den Dortmunder Norden.

„Abrüsten statt Aufrüsten! Verbot der Atomwaffen! Für ein Europa des Friedens!“ sind kurzgefasst die Forderungen des diesjährigen Ostermarsches. Wie schon in den Jahren zuvor fanden an drei Tagen von Ostersamstag bis Ostermontag Kundgebungen und Demonstrationszüge im Ruhrgebiet und im Rheinland statt. Zum ersten Mal war ich an allen drei Tagen dabei.

Nach dem regnerischen Wetter in den letzten Jahren schien über dem diesjährigen Ostermarsch die Sonne. Die Auftaktveranstaltung am Samstag, 20.04.2019 in Duisburg war mit zwei- bis dreihundert Menschen gut besucht. Beeindruckend fand ich das Allerwelt-Ensemble, ein Chor, der in einer Turnhalle, einer Flüchtlingsunterkunft, gegründet worden war und uns mit wundervoller Musik verwöhnte.

Auftaktveranstaltung am Ostersamstag in Duisburg mit dem Allerwelt-Ensemble.

Von den verschiedenen Rednern ist mir die Aussage eines 27-jährigen Redners im Gedächtnis geblieben, der über die Normalität Europas für die jungen Leute heute berichtete, wie einfach man Grenzen überschreiten kann und das Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges keinen Krieg mehr gesehen habe. In Bezug auf die Europäische Union hat er sicherlich Recht, doch verwechselte er offenbar die Europäische Union mit dem Kontinent Europa und vergaß den völkerrechtswidrigen Angriff der NATO auf Rest-Jugoslawien 1999.

Marco Bülow, aus der SPD ausgetretener Bundestagsabgeordneter, kritisierte sehr deutlich die Rüstungspolitik der „großen“ Koalition, die der Grund für seinen Austritt war. Moderiert wurde die Kundgebung von Shabnam Shariatpanaki.

Eines der vielen Aussagen aus dem Ostermarsch, hier vom ersten Tag in Duisburg (und Düsseldorf).

Der anschließende Demonstrationszug ging über die Friedrich-Wilhelm-Straße zum Duisburger Hauptbahnhof, wo an die Deportationen in der Nazi-Zeit erinnert wurde und, wie schon während der Auftaktveranstaltung, auf die Aktivitäten der verschiedenen Bündnisse hingewiesen wurde, die sich dem Aufmarsch der „Die Rechte“ am 1. Mai in Duisburg entgegenstellen.

Ein weiterer und geradezu klassischer Slogan vom Ostermarsch in Düsseldorf.

Von dort aus ging es mit dem Zug nach Düsseldorf, wo sich neben den Düsseldorfern auch Kundgebungsteilnehmer aus Köln und Duisburg am DGB-Haus versammelten. Der Demonstrationszug mit rund 1000 Friedensdemonstranten führte durch die Düsseldorfer Innenstadt zum Marktplatz. Das schöne Wetter hatte viele Menschen auf die Straßen gelockt, so dass unsere Demonstration eine große Aufmerksamkeit erweckte.

Der Fahrradkorso sammelt sich am Ostersonntag auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen.

Am Ostersonntag führte traditionell die Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum. Auch diese war – sicherlich nicht zuletzt aufgrund des herrlichen Wetters – gut besucht. Nach der Auftaktkundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz ging es mit einem beeindruckenden Fahrradkorso erst nach Gelsenkirchen, zur ebenfalls schon traditionellen ersten Zwischenkundgebung im Stadtgarten mit Kaffee und Kuchen und einer Rede von Gottfried Clever vor dem Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Erholung im Grünen beim traditionellen Zwischenhalt im Stadtgarten Gelsenkirchen.

Die Fahrt ging dann weiter nach Bochum-Wattenscheid zur Friedenskirche am August-Bebel-Platz. Das es viel mehr Ostermarschierer als in den letzten Jahren waren, konnte man nicht zuletzt daran merken, dass die Stärkung mit Kartoffelsuppe und Bockwurst nicht für alle reichte.

Zwischenhalt in Bochum-Wattenscheid an der Friedenskirche/August-Bebel-Platz.

Die längste Strecke war nach Herne in das AWO-Familienzentrum zu bewältigen. Den Abschluss fand der Tag schließlich bei ver.di in Bochum mit einer Veranstaltung „Gefährliche Fluchtwege und Migrationsbekämpfung in Westafrika“ mit einem sehr interessanten Referat über die Art der Einflussnahme der Europäischen Union in Afrika zur militärischen Aufrüstung und Migrationsbekämpfung in den Staaten Afrikas. Mohamed Bangoura trug die Sichtweise der einheimischen Bevölkerung bei und berichtete über seine Flucht über Libyen nach Europa.

Blick in den Düsseldorfer Demonstrationszug am Ostersamstag.

Erfreulich war die Begrüßung an den Zwischenhalten mit Verpflegung und wechselndem Kulturprogramm. Auch erinnerte mich die Atmosphäre während des Fahrradkorsos an den Ostermarsch Ruhr in den 1980er Jahren während der Nachrüstungsdebatte. Damals zogen Tausende an drei Tagen von Duisburg nach Dortmund. Den damaligen Rüstungswettlauf zwischen NATO und Warschauer Pakt hatte der INF-Vertrag beendet, ein Vertrag über die Begrenzung strategischer Mittelstreckenraketen. Genau dieser Vertrag wird aktuell durch die USA in Frage gestellt, die Russland vorwerfen, sich nicht mehr an ihn zu halten.

Auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld am Ostermontag.

Am Ostermontag begann der Ostermarsch nicht wie in den Vorjahren in Bochum-Werne, sondern in Dortmund-Dorstfeld. Dorstfeld ist ein Schwerpunkt der rechtsextremen Szene im Ruhrgebiet. Ein paar Rechtsextremisten zeigten sich auf der anderen Straßenseite, doch wir waren erkennbar viel mehr. Nach einem Friedensgottesdienst – fast alle sangen dabei „We shall overcome“ mit, sprach unter anderem Ulrich Schneider, Generalsekretär der FIR, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer. Er sprach sich insbesondere für eine europäische Vernetzung der Initiativen gegen Rechts aus.

Der Ostermarsch am Ostermontag auf dem Weg in die Dortmunder Innenstadt.

Der Ostermarsch machte an diesem Tag seinem Namen alle Ehre. Zu Fuß ging es durch Dortmund zum Friedensplatz mit einer Zwischenkundgebung und von dort aus weiter in die Duisburger Nordstadt, wo im Wichernhaus das traditionelle Abschluss-Friedensfest stattfand. Dort konnte man sich erneut stärken und Leute wiedertreffen, die man länger nicht gesehen hatte. Letzteres war schon immer ein wichtiger Aspekt des Ostermarsches, der seine Wirkung nicht nur nach außen, sondern auch nach innen entfaltet. Und das in jedem Jahr.

Am Ostersamstag in Duisburg während der Auftaktveranstaltung.

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Ostermarsch – Der Klassiker der Friedensbewegung

Aus dem Archiv der VVN-BdA Gelsenkirchen: Ostermarsch-Aufruf im Wandel der Zeit. Gelsenkirchener Beispiele aus den beiden Hochzeiten der Ostermärsche 1967 und 1983.

Der Ursprung der Ostermarsch-Idee liegt in Großbritannien. Britische Atomwaffengegner organisierten 1958 einen Marsch von London zum britischen Atomforschungszentrum Aldermaston, um gegen die nukleare Aufrüstung zu protestieren. In der alten Bundesrepublik wurde diese Protestform ab 1960 übernommen, zunächst um gegen die atomare Bewaffnung der Bundeswehr durch sogenannte „taktische Atomwaffen“ zu demonstrieren. Waffen, die der damalige christdemokratische Bundeskanzler Adenauer als Fortentwicklung der Artillerie verharmloste. Bis in die Gegenwart haben sich die Ostermärsche als wichtige Protestform der Friedensbewegung erhalten.

Aus der Ostermarschbewegung wurde im Verlauf der 1960er Jahre eine Massenbewegung und als Kampagne für Demokratie und Abrüstung wurde sie ein Teil der Außerparlamentarischen Opposition gegen die Notstandsgesetzgebung der damaligen großen Koalition. Von etwa 1.000 Ostermarschierern 1960 stieg ihre Zahl in der alten Bundesrepublik auf über 300.000 im Jahre 1968. Die Entspannungspolitik in den 1970er Jahren führten zu einem Abflauen des Interesses an den Ostermärschen, die mit nur noch kleinen Teilnehmerzahlen weitergeführt wurden.

Einen neuen Höhepunkt erreichten die Ostermärsche erst wieder mit dem Aufschwung der Friedensbewegung Anfang der 1980er Jahre. Aufgrund des NATO-Doppelbeschlusses, der ab 1984 zu einer tatsächlichen Stationierung neuer Atomraketen führte, fühlten sich mehr Bundesbürger als je zuvor von der atomaren Hochrüstung der beiden damaligen Supermächte USA und UdSSR bedroht und gingen auf die Straße. In der Friedensbewegung wurden vielfältige Aktionsformen entwickelt, zu denen gewaltfreie Sitzblockaden, Menschenketten und Rüstungssteuerverweigerungen zählten.

3 Tage für den Frieden

Der Ostermarsch Ruhr war in den frühen 1980er Jahren eine Demonstration von Tausenden von Teilnehmern, die von Ostersamstag bis Ostermontag von Duisburg nach Dortmund zogen. Groß, mächtig und bunt glich er an einigen Stellen schon fast einem Karnevalsumzug – was die Farbe und Fröhlichkeit der Teilnehmer betraf. In Transparenten, Wagen, Sprechchören und Flugblättern spiegelte er die Vielseitigkeit der damaligen Friedensbewegung wieder. Klassiker in Gelsenkirchen war die Kundgebung auf dem Rotthauser Markt, sowie in (Bochum-) Wattenscheid der Zwischenstopp auf dem Gertrudisplatz, bevor es weiter bis Bochum ging.

Schien mit dem Ende der Blockkonfrontation zwischen der Sowjetunion und den USA zunächst eine friedliche Zukunft möglich geworden, so zeigt die tatsächliche Politik jenseits aller Versprechungen, dass dem nicht so ist. Seit dem Ende der Sowjetunion ist die Welt unsicherer geworden und haben Krieg und Zerstörung weltweit zugenommen. Und 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges scheint mit der Infragestellung des 1987 geschlossenen INF-Vertrages zur Rüstungsbegrenzung durch Trumps USA ein großer Krieg in Europa wieder möglich zu werden. Ein erneutes atomares Wettrüsten erhöht die Gefahr einer Eskalation bis hin zum nuklearen Inferno. Auch darum setzt die Friedensbewegung die Ostermärsche im 59. Jahr fort.

Mehr zur Geschichte der Ostermarschbewegung hier.

Infostand zum Ostermarsch 2019

Werbung für den Ostermarsch 2019 neben dem Imfostand.

Auch ein jährlich wiederkehrender Termin kann seine Überraschungen bieten. Seit einigen Jahren führen wir vor dem Ostermarsch Rhein Ruhr einen Infostand in der Gelsenkirchener City durch, so auch in diesem Jahr.

Nachdem wir aufgrund anderer Veranstaltungen, wie in diesem Jahr der Garten- und Blumenmarkt, unseren Infostand nicht mehr auf dem Neumarkt aufbauen konnten, waren wir in den vergangenen Jahren zum Heinrich-König-Platz gewechselt, wo wir uns vor der evangelischen Altstadtkirche präsentierten. In diesem Jahr nutzten wir das Ende der Fußgängerzone in der Hauptstraße, an der Ecke zur Gildenstraße und in Sichtweite zum Margarete-Zingler-Platz, um unsere Informationen über den Ostermarsch Rhein Ruhr 2019 zu verteilen.

Anders als in den letzten Jahren waren zwei der Hauptorganisatoren dieses Mal nicht dabei, doch umso erfreulicher war der Umstand, dass wir mit insgesamt 10 aktiven Leuten nicht nur Informationen über den Ostermarsch verteilen und Gespräche führen konnten, sondern auch noch Unterschriften für die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ sammeln konnten. So viel Solidarität hatten wir nicht erwartet und uns umso mehr darüber gefreut.

Infomaterial zum Ostermarsch 2019 auf unserem Infotisch.

Die Gesprächsatmosphäre war sehr entspannt und es ist immer wieder erstaunlich, welche Bekannten man bei der Gelegenheit wiedertrifft. Bald hatten wir unser Material verteilt und räumten wieder alles zusammen. Im Anschluss besuchten wir noch das Altstadtcafé und unterhielten uns noch lange bei Kaffee und Kuchen über Gott und die Welt. Wie wir feststellten, etwas, das wir viel zu selten unternehmen.

Ostermarsch in Gelsenkirchen – bei jedem Wetter

Der Ostermarsch kommt bei jedem Wetter: hier 2018 bei Regen …

Kurz vor den Europawahlen setzt die Friedensbewegung Akzente für Frieden und Abrüstung. Der Ostermarsch lädt alle Menschen an Rhein und Ruhr ein, vom 20. bis 22. April 2019 für den Frieden zu demonstrieren. Wir wollen Abrüstung statt Aufrüstung, das Verbot der Atomwaffen und ein Europa des Friedens! In Gelsenkirchen kommt der Ostermarsch am Ostersonntag an – wie in jedem Jahr bei jedem Wetter!

Wie in jedem Jahr empfängt das Friedensforum Gelsenkirchen auch an diesem Ostersonntag, dem 21. April 2019, den Ostermarsch Rhein Ruhr. Im Stadtgarten Gelsenkirchen wird der aus Essen kommende Ostermarsch-Fahrradkorso ab 11 Uhr am Musikpavillon mit Infos, Kaffee und Kuchen begrüßt. Um 11.40 Uhr spricht am geschmückten antifaschistischen Mahnmal der Bergmann und Theologe Gottfried Clever vom Friedensforum Gelsenkirchen zum Thema „Frieden durch massive Aufrüstung?“ Dazu spielt der Gelsenkirchener Musiker Norbert Labatzki.

Wir sind überzeugt: Militär löst keine Probleme, eine andere Politik muss her. Darum rufen wir wie in jedem Jahr dazu auf, über Ostern gemeinsam gegen Aufrüstung und Kriegspolitik, für Abrüstung, Entspannung, eine europäische Friedensordnung und zivile Konfliktlösungen zu demonstrieren! Seid dabei!

… und hier der Fahrradkorso 2014 bei Sonnenschein.

Bereits an diesem Samstag, dem 6. April 2019, wird das Friedensforum Gelsenkirchen mit einem Infostand auf der Hauptstraße, Nähe Margarete-Zingler-Platz, über den Ostermarsch informieren – auch wie in jedem Jahr :-).

Abrüsten statt Aufrüsten! – Ostermarsch 2018 im Stadtgarten

Auf der Bühne im Stadtgarten vor dem Empfang des Ostermarsches: Norbert Labatzki, Karmelita Gaertig, Leo Kowald.

Der traditionsreiche Empfang des Ostermarsch Rhein Ruhr fand auch 2018 wieder im Stadtgarten Gelsenkirchen statt. Redner in diesem Jahr war Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen, die Musik dazu spielte Norbert Labatzki, teilweise unterstützt von Leo Kowald.

Der Ostermarsch Rhein Ruhr geht wie in jedem Jahr an drei Tagen für Frieden und Abrüstung von Duisburg nach Dortmund. Der Ostersonntag ist der zweite Tag, an dem die Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid nach Bochum stattfindet. Gelsenkirchen ist dabei ein kleiner Zwischenstopp für die Radfahrer, der eine kleine Pause, Gespräche sowie Kaffee und Kuchen bietet. Zahlreiche Gelsenkirchener waren da um den aus Essen kommenden Fahrradkorso zu begrüßen. Wie in jedem Jahr gab es die Gelegenheit, alte Bekannte wieder zu treffen und neue Gesichter kennen zu lernen.

Blick von der Bühne auf die Gelsenkirchener, bevor der Ostermarsch aus Essen eintraf.

Das Wetter war wie erwartet sehr regnerisch, daher hatte das Friedensforum Gelsenkirchen schon das dritte Mal in Folge den Kaffee- und Kuchenverkauf auf die überdachte Bühne verlagert. Neben den Informationen des Friedensforums gab es wieder Infostände der verschiedenen Parteien (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, MLPD und DKP) sowie der VVN-BdA. Letztere „schlüpfte“ aufgrund des Regenwetters unter das Zeltdach der Die Linke und wurde dort freundlich aufgenommen. Während die meisten Parteien Flugblätter auslegten und austeilten, verteilten Bündnis 90/Die Grünen passenderweise grüngefärbte Ostereier.

Der Ostermarsch auf dem Weg zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Am Mahnmal für die Opfer des Faschismus sprach in diesem Jahr Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen. Er erinnerte in seiner Rede zunächst an die Antifaschistinnen und Antifaschisten, denen das Mahnmal gewidmet ist, um dann darauf hinzuweisen, dass die Friedensbewegung Träger des Friedensnobelpreises ist. Am 10. Dezember 2017 wurde der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) der Friedensnobelpreis verliehen. Er kritisierte die Pläne von Trump, die dazu führen können, dass ein Atomkrieg möglich wird und die unterschiedliche Sichtweise auf die USA und Russland, erinnerte an die Abrüstungspolitik der 1970er Jahre und berichtete von der konkreten Situation vor Ort in Dülmen.

Am Mahnmal spricht Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen.

Für die musikalische Untermalung sorgte vor und nach der Rede der Gelsenkirchener Klezmer-Musiker Norbert Labatzki, teilweise unterstützt von Leo Kowald. Norbert Labatzki ist in Gelsenkirchen insbesondere für die Spendengala „Straßenfeuer“ bekannt, einer Großveranstaltung mit Musikern, Comedians und Künstlern. Der Reinerlös der Veranstaltung kommt der Aktion „Warm durch die Nacht’ und dem Arzt Mobil zugute.

Gute Musik von Norbert Labatzki, hier mit Leo Kowald.

Die Friedensbewegung ist Friedensnobelpreisträger – Infostand zum Ostermarsch 2018

Wie in den Jahren zuvor informierte das Friedensforum Gelsenkirchen auch in diesem Jahr am (heutigen) Samstag vor Ostern über den Empfang des Ostermarsches Rhein-Ruhr 2018 am Ostersonntag im Stadtgarten. Nachdem wir in den letzten Jahren immer wieder aufgrund kommerzieller Veranstaltungen auf andere Plätze ausweichen mussten, konnten wir uns dieses Mal endlich wieder am Neumarkt zwischen Bahnhofstraße, Sparkasse und Heinrich-König-Platz in Sichtweite der beiden Kirchen präsentieren.

Wie in jedem Jahr führten wir unterschiedliche und teilweise sehr interessante Gespräche. Einzelne sprachen uns selbst an, viele sprachen wir an und wieder andere gingen vorbei und zeigten keinerlei Interesse. Gesprächsthemen waren nicht nur Frieden und Abrüstung, sondern auch die zunehmende Armut in unserem reichen Land. Die größte Aufmerksamkeit erzeugte Hille, die sich mit einem schwarzen Blazer und einer schwarzrotgoldenen Schärpe als „Bundesregierung“ verkleidet als Standfigur aufstellte. Mit einem Plakat machte sie darauf aufmerksam, dass die Bundesregierung den Militäretat erhöht und bat um Spenden. Eigentlich eine Kunstaktion, die Widerspruch auslösen sollte (und das auch sehr oft tat), gab es dennoch einzelne, die ein paar Centstücke in den Becher werfen wollten. Dieses Verhalten, wie auch das gezeigte Interesse an der „Bundesregierung“, nutzen wir oft als Gesprächsanlass für unsere Themen.

Provokative Kunstaktion weckt Aufmerksamkeit – Infostand zum Ostermarsch Rhein-Ruhr 2018 auf dem Neumarkt.

Auf diese Weise konnten wir mit nur wenigen Leuten über drei Stunden lang über den Ostermarsch informieren. Eine ältere Dame berichtete, dass sie in den 60er Jahren selbst beim Ostermarsch dabei gewesen war, es heute ihre Gelenke aber nicht mehr zuließen. Ich erklärte ihr, dass sie dennoch (wie alle anderen auch) herzlich zum Empfang des Ostermarsches im Stadtgarten Gelsenkirchen eingeladen sei. Am Ostersonntag, dem 1. April 2018, wird ab 11.00 Uhr die Begrüßung des aus Essen kommenden Ostermarsches am Musikpavillon im Stadtgarten mit Informationen, Gesprächen, Kaffee und Kuchen stattfinden. Gegen 11.45 Uhr wird am Mahnmal für alle Opfer des Faschismus Dr. Michael Stiels-Glenn von den (befreundeten) Friedensfreunden Dülmen über den Friedensnobelpreis für die Friedensbewegung und das weltweite Verbot von Atomwaffen sprechen. Nach einem kulturellen Beitrag des Klezmer-Musikers Norbert Labatzki wird der Ostermarsch gegen 12.15 Uhr weiterziehen.

Der Friedensnobelpreis 2017 wurde der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) verliehen, zu der auch die Gründungsorganisationen der internationalen Ostermarschbewegung gehören. Eine weitere Mitgliedsorganisation des Friedensnobelpreisträgers ICAN ist auch „Majors for peace“, dessen Aufruf der Rat der Stadt Gelsenkirchen unterzeichnet hat und deren Mitglied unser Oberbürgermeister Frank Baranowski seit 2005 ist.

Infostand zum Ostermarsch Rhein-Ruhr 2018 auf dem Neumarkt.

„Deutsche Großmachtträume platzen lassen!“

Ulli Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, spricht auf dem Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Dokumentation der Rede zum Ostermarsch 2017 in Gelsenkirchen        
Von Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA

„Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung. Dieser Gefahr gilt es durch eine unüberhörbare, totale Absage an alle Atomkriegs-Vorbereitungen in Ost und West zu begegnen.“

So lautete der Aufruf zum ersten deutschen Ostermarsch der Atomwaffengegner, der vor 1960 von Hamburg zum Raketenübungsplatz bei Bergen-Belsen führte. Ich war einer der Mitorganisatoren. Ich freue mich, heute hier sprechen zu dürfen. Der Ostermarsch war immer ein Marsch für den Frieden, wie einer fürs Gedenken an die Opfer des Faschismus und des Krieges, so wie heute auch an dieser Gedenkstätte. Wir ehren hier die unzähligen Opfer, und bekräftigen: Nie wieder!

Unser Ostermarsch hat sich stets vor allem an die Verantwortlichen im eigenen Land gewandt und die Verantwortung von uns Deutsche betont. Angesichts der heutigen Regierungspolitik mit dem Plan, die Rüstung zu verdoppeln, um Deutschlands führende Rolle zu betonen und die EU zur von Deutschland dominierten Militärmacht umzubauen, sagen wir: Die deutschen Großmachtträume platzen lassen!

Nach der Befreiung von Krieg und Faschismus im Mai 1945 wurde das Völkerrecht neu geschrieben. Es gilt noch heute – wird aber ständig gebrochen, wie jetzt mit US-Marschflugkörpern, die in Syrien einschlugen. Ein unaufgeklärtes abscheuliches Kriegsverbrechen wurde genutzt als Vorwand zur abscheulichen gefährlichen Eskalation.

Diese ungeheure gefährlich Eskalation des Krieges wurde von der Kanzlerin und dem Außenminister wie der Verteidigungsministerin begrüßt.

Ist das gemeint, wenn die Kanzlerin von der Beseitigung der Fluchtursachen spricht? Die Hauptursache für die Flüchtlingsströme – das sind die Kriege. Und nun wird sich das Leid und die Zahl der Flüchtlinge vergrößern, wie die Bereitschaft zur Hilfe durch das offizielle Deutschland und durch die EU immer mehr abnimmt. Das ist äußerst bedauerlich.

Frau Merkels Zustimmung zu Marschflugkörpern ist nicht neu. Heute knüpft sie an ihr kriegerisches Konzept an, das sie auf der Münchner sog. Sicherheitskonferenz im Jahr 2004 verkündete:

“Um die Politik anderer Nationen zu beeinflussen, um den Interessen und Werten der eigenen Nation zu dienen, müssen alle Mittel in Betracht gezogen werden, von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern.“

Bundesregierung und Bundespräsident erzählen der Öffentlichkeit, dass die Politik des amerikanischen Präsidenten Trump größere Anstrengungen Europas – und besonders Deutschlands – für die “Sicherheit” erfordert. Die Menschen sollen denken, die Regierung sei besorgt wegen der abenteuerlichen Politik Trumps. Das trifft aber nicht zu. Trumps Forderung nach mehr Rüstung der europäischen NATO-Staaten, wird als Steilvorlage angesehen, um die bereits im 2016 vorgestellten „Weißbuch“ der Bundeswehr angekündigten umfassenden Aufrüstungsprojekte der Großen Koalition offensiv umzusetzen. Beide Bundespräsidenten, der alte wie der neue, forderten, dass Deutschland „größere Verantwortung“ für die militärische Stärke des Westens übernimmt. Das bedeutet Krieg.

1945/46 als das neue Völkerrecht geschrieben wurde, hieß es: Wir wollen den „Aufbau einer Welt des Friedens und der Freiheit“, wie es im Schwur von Buchenwald hieß, und wir wollen die Verpflichtung Deutschlands zum Frieden, denn in der völkerrechtlichen Festlegung der Potsdamer Konferenz der alliierten Siegermächte heißt es: „Es ist unser unbeugsamer Wille, den deutschen Militarismus und Nationalsozialismus zu zerstören und dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland nie wieder imstande ist, den Weltfrieden zu stören.“

Die politische Entwicklung muss uns alle zum Handeln, zum Widerstand gegen Kriegsbeteiligung und weitere Aufrüstung veranlassen.

Auch die innenpolitische Entwicklung ist alarmierend. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zugunsten der klar als faschistisch erkannten NPD haben wir eine faktische Legalisierung einer NSDAP-Nachfolgepartei. Mit dem Spruch von Karlsruhe wird den braunen Schlägern und Brandstiftern viel Ermunterung zuteil. Mit den Bewegungen wie Pegida und AfD haben wir eine massenhafte Entwicklung hin zu einer den Faschismus unterstützenden Tendenz. So etwas gab es auch in den zwanziger Jahren, und 1933 bildete Hitler dann seine Regierung zusammen mit nur drei Nazis und acht Ministern aus völkisch-konservativen Kreisen.

Jetzt lese ich in der „Welt“, man müsse Frau Petrys Strömung in der AfD stützen, dann könne diese bei künftigen Koalitionen mitwirken.  Nächste Woche wollen Antifaschisten, Demokraten und Antirassisten in Köln massenhaft gegen den AfD-Parteitag angehen – wir sollten diesen Protest unterstützen.

Wir befinden uns in der Zeit des Wahlkampfes zum Landtag in Düsseldorf. Das Schweigen über die Tatsache, dass NRW zum hauptsächlichen Aufmarschgebiet für sehr aktuell drohende Kriege gemacht wird, ist im Wahlkampf und darüber hinaus zu brechen.

Auch in NRW, in Kalkar und Uedem am Niederrhein werden die Cyber- und Drohnenkriege geplant. Eine neue Teilstreitkraft soll es ermöglichen, Kriege zu führen und zu gewinnen – so ein ehemalige Nato-Kommandeurs aus USA, Breedlove.

Kalkar ist ein gefährlicher Ort. Aber auch die anderen militärischen Einrichtungen in NRW, so die in Münster und Dülmen. Von Münster sind tausend deutsche Soldaten und Soldaten anderer NATO-Staaten unter deutscher Führung nach Litauen geschickt worden, ran an die russische Grenze. „Speerspitze“ nennt sich das. Dort wurden sie vom Oberbefehlshaber der streng auf Kalten Krieg und Feindschaft gegen Russland ausgerichteten litauischen Armee mit den Worten empfangen: „Wir schaffen jetzt die Strukturen für die Zeit des Krieges.“

Wir sagen: Wir wollen keine Strukturen des Krieges. Die NATO-Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind zu beseitigen. Dafür sollten sich die Landtagsabgeordneten einsetzen. Wir regen an, sich in der Arbeit für den Frieden an unserer. Landesverfassung zu orientieren. Artikel 7 der Landesverfassung verlangt die Erziehung „zur Völkergemeinschaft und zur Friedensgesinnung”. Deshalb: Der Kooperationsvertrag der Landesregierung mit der Bundeswehr muss gekündigt werden. Die Bundeswehr soll auch nicht in Hochschulen, Schulen, Arbeitsagenturen, Ausbildungsmessen und Jobcentern werben dürfen. Forschung an Hochschulen zu Rüstungszwecken ist zu verbieten, Zivilklauseln an allen Bildungseinrichtungen sind verbindlich einzuführen.

Zu diesen Wahlen verlangen wir, dass die Verfassung ernst genommen wird. Artikel 26 und 27 der NRW-Landesverfassung gebieten die Entmachtung der marktbeherrschenden Konzerne. Auf der Grundlage dieser Artikel müssen Betriebe wie z.B. Thyssen-Krupp oder Rheinmetall vergesellschaftet werden, um damit ihr kriegerisches Wirken als Rüstungskonzern zu beenden. Ganz aktuell ist an die IG Farben Nachfolger zu erinnern. So hat Bayer einen Teufelspakt mit einem Konzern der USA, Monsanto, der mit Gefährdung von Umwelt und Gesundheit der Menschen bekannt wurde, geschlossen. Derselbe Bayerkonzern hat sich mit einer großen Spende am Wahlkampf für den erzreaktionären Donald Trump in den USA beteiligt.

Vor einem Jahr hat unser Freund Knut Maßmann hier an dieser Stelle die Tatsache verurteilt, dass ein Kriegerdenkmal aus der Nazizeit, aufgebaut vor dem Schalker Verein, nun einen neuen Platz auf jenem Gelände gefunden hat. Man hätte jedoch das Nazi-Schwert verschrotten sollen. Aber Denkmale für den Krieg werden bewahrt: Hingegen droht der Schwur von Buchenwald, dieses geistige Denkmal und große antifaschistische Kulturerbe, geschreddert zu werden. Dieser Schwur wurde nun von einem „Verfassungsschutzverbund“ des Bundes und der Länder als verfassungsfeindlich und Ausdruck der „kommunistischen Faschismusdefinition“ eingestuft.

Den Kampf erst einzustellen, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Und den Nazismus mit seinen Wurzeln zu vernichten! Dazu riefen im April 1945 die überlebenden Widerstandskämpfer mit ihrem Schwur von Buchenwald auf. Dazu ist noch viel zu tun. Die Rüstungsindustrie, die Thyssen-Krupp, die Rheinmetall und andere sind wieder ganz groß im Geschäft wie einst, als sie sich mit Hitler verbanden und dann reicher aus dem Krieg herauskamen als sie hineingingen.

Sie verbünden sich wieder mit grausamen Diktaturen, denen sie, wie z.B. Saudi-Arabien, die Waffen liefern. Am  9. Mai wird in Berlin die Hauptversammlung von Rheinmetall stattfinden. Die Friedensbewegung ruft zum Protest.

Es ist viel zu tun! Wir wollen alle Rassisten stoppen, vor allem die AfD.

Wir fordern zumindest das Einfrieren des Rüstungshaushalts und die Beendigung aller Auslandseinsätze.
Wir fordern Solidarität mit den Flüchtlingen, die zu uns kommen wollen. Stoppt die Abschiebungen, Refugees are welcome!

NEIN zum deutschen Streben nach militärischer Führung –

Deutsche Großmachtträume platzen lassen!

Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 im Stadtgarten Gelsenkirchen am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.