Archiv der Kategorie: Allgemeines & Termine

Zehn Jahre sind (k)eine lange Zeit oder: Wie schnell die Zeit vergeht

Zehn Jahre sind vergangen, seit im April 2009 mein erster Blog erschien. Er trug den Titel „Der rote Emscherbote“ und nutzte das rot eingefärbte Stadtwappen des zwischen Dezember 1977 und März 1984 erschienenen Emscherbote(n), Stadtzeitung für Gelsenkirchen. War die Seite zunächst als Ersatz für die Homepage der „Die Linke Alternative – Offene Liste Gelsenkirchen“ gedacht, mit der wir 2009 mit vielen engagierten Leuten zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen antraten, wurde sie schnell zu meinem persönlichen Blog-Projekt.

Der erste damals veröffentlichte Beitrag thematisierte den „Bauskandal Hans-Sachs-Haus“, an den sich heute wahrscheinlich nicht mehr viele erinnern werden. Mit einem Public-Private-Partnership-Konzept (PPP) sollte das Hans-Sachs-Haus modernisiert werden. Doch wie wir es auch von anderen (Groß)-Projekten kennen, explodierten die Kosten. Schließlich sollte unser Rathaus ganz abgerissen werden. Dagegen gelang mittels eines Bürgerbegehrens die Mobilisierung der Öffentlichkeit. Was die wenigsten heute wahrnehmen: es sind nur noch drei Seiten der Fassade und der Hotelturm des vollständig entkernten Hans-Sachs-Hauses übrig geblieben, die nun ein völlig neu entstandenes Gebäude umhüllen.

Screenshot des neuen Blogs vom 4. Dezember 2013.

Als ich Ende 2013 mit „Antifaschistisches Gelsenkirchen“ diesen (neuen) Blog erstellte, übernahm ich eine Auswahl an thematisch passenden Beiträgen aus dem roten Emscherboten. „Bauskandal Hans-Sachs-Haus“ war damals nicht dabei, weil es nicht zu meinem veränderten Engagement passte. Nun habe ich anlässlich meines zehnjährigen Blogger-Jubiläums auch den ersten veröffentlichten Blog-Beitrag vom April 2009 wieder online zur Verfügung gestellt. Da er nicht von mir stammt, ist er als „Gastbeitrag“ gekennzeichnet.

Irgendwelche Jubiläums-Feierlichkeiten wird es nicht geben, nur weitere Blog-Beiträge sind von mir zu erwarten. Auf die nächsten zehn Jahre!

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Parteipolitik oder Klimapolitik?

Veranstaltungsankündigung auf Facebook.

Während in immer mehr Ländern der Erde immer mehr Schülerinnen und Schüler gemeinsam Freitags für eine andere Klimapolitik streiken, gibt es in Gelsenkirchen gleich zwei „Fridays for Future Gelsenkirchen“-Gruppen. Man fühlt sich fast an Monty Pythons „Das Leben des Brians“ erinnert und fragt sich, wer von beiden wohl die „Judäische Volksfront“ und wer die „Volksfront von Judäa“ ist.

In der WAZ ist unter der Überschrift „In Gelsenkirchen streiken zwei ‚Fridays‘-Gruppen getrennt“ der Grund für die Auseinandersetzung zu erfahren. Demnach wollte die Jugendorganisation der MLPD, Rebell, nicht auf Parteifahnen und Parteipolitik verzichten. Ich kann mir das – auch aufgrund eigener Erfahrungen – gut vorstellen und finde es schade, dass die rebellischen Jugendlichen offenbar MLPD-Parteipolitik vor Klimapolitik stellen. Mit dem Holzhammer wird man dem wichtigen Thema der jungen Generation nicht gerecht! Besser wäre es, wenn sich beide Gruppen wieder zusammenfinden. Wenn ein Beitrag dazu ist, alle Parteifahnen zu Hause zu lassen, dann sollte das kein Hinderungsgrund sein.

Auch auf Facebook gibt es nun zwei Fridays for Future Gelsenkirchen Seiten, auf der einen trifft man sich zum Basteltreffen im Alfred-Zingler-Haus, auf der anderen zum Basteltreffen im Jugendzentrum Che. Meine Sympathien liegen übrigens klar bei denen, die ohne Parteifahnen für eine andere Klimapolitik demonstrieren wollen. Sie sind am Freitag, 5. April, ab 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz zu finden. Besser fände ich es allerdings, wenn sich beide Gruppen wieder versöhnen und gemeinsam demonstrieren.

Bearbeitete Fassung

Das Polizeigesetz NRW und die moderne Polizeiarbeit

Polizei schützte eine Veranstaltung von ProNRW vor Demonstranten am 27.03.2010 vor Schloß Horst. „Moderne“ Polizeiarbeit nach dem neuen Polizeigesetz NRW ist jedoch mehr als eine Farbänderung der Polizeiwagen, sondern kann auch einen Rückfall in vordemokratische Zeiten bedeuten.

Anfänglich sehr unterhaltsam und im Zuge seines Vortrags immer ernster werdend schilderte Rechtsanwalt Christian Mertens im Subversiv das gegen zahlreiche Proteste verabschiedete neue Polizeigesetz NRW und seine verfassungsrechtlichen Einwände dagegen. Es handelte sich um die Auftaktveranstaltung der Veranstaltungsreihe „Moderne Polizeiarbeit – ein Eingriff in unsere Grundrechte?“ Polizeigesetze dieser Art sind in mehreren Bundesländern verabschiedet bzw. stehen kurz davor. Aus dem bayerischen Polizeigesetz ist bekannt geworden, dass die Polizei beispielsweise Handgranaten bei Einsätzen mitführen darf.

Der Landtag NRW hat im Dezember 2018 ein neues Polizeigesetz trotz massiver Proteste und umfassender Bedenken von Verfassungsschützer/-innen verabschiedet. Überwachung von Handys und Laptops mit Staatstrojanern, Schleierfahndung, Kamera-Überwachung, elektronische Fußfesseln, Taser-Einsatz, Aufenthaltsverbote, Hausarrest und Ingewahrsamnahme ohne richterlichen Beschluss sind nun geltendes Recht.

Zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer, meist deutlich jünger als ich, hatten sich auf den kunterbunt zusammengestellten Sitzmöglichkeiten vom Sofa bis zur Holzbank im Subversiv eingefunden. Rechtsanwalt Christian Mertens referierte salopp und unterhaltsam juristische Basics. Aus der Unterscheidung zwischen polizeilicher Gefahrenabwehr und Strafverfolgung entwickelte er die Kritik am neuen Polizeigesetz NRW, dass die Gewaltenteilung im Rechtsstaat zugunsten der Polizei verschiebt und rechtsstaatliche Grundsätze wie die Unschuldsvermutung vermissen lässt. Er geht davon aus, dass das Gesetz bzw. Teile davon einer Klage vor dem Verfassungsgericht nicht standhalten wird.

Das neue Gesetz scheint, so die geäußerte Vermutung aus dem Publikum, gezielt für unliebsame Personengruppen „gestrickt“ worden zu sein. Da die Veranstaltung eine Kooperationsveranstaltung von Subversiv und der Schalker Fan-Initiative war, wurden relativ oft beispielhaft die möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf Fußballfans angesprochen. Genauso sind Auswirkungen auf Demonstranten, protestierende Schulkinder und streikende Gewerkschafter denkbar. Ich habe mir bei der anschließenden Diskussion die Frage verkniffen, ob bei einer rechtsgerichteten Regierung mit diesem Polizeigesetz die Wiedereinführung von Konzentrationslagern möglich wäre, da ich die Antwort fürchtete.

Weitere Termine im Subversiv

Die Veranstaltung am 22. Februar 2019 war der Auftakt einer Veranstaltungsreihe im Subversiv im Gelsenkirchener Süden. Das Subersiv ist ein soziokulturelles Freiraumprojekt. Es ist aus einer kleinen Gruppe politisch interessierter Menschen entstanden und wird komplett ehrenamtlich organisiert. Der nächste Vortrag findet am Dienstag, 12. März 2019, 19 Uhr zum Thema „Polizeiliche Feindbilder und Kategorisierungen von Protestierenden“ (Peter Ullrich) statt. Am Freitag, dem 15. März 2019 finden ab 19 Uhr eine Filmvorführung verbunden mit einem Vortrag zum Thema „Hamburger Gitter – der G20-Gipfel im Spiegel moderner Polizeiarbeit“ in Kooperation mit der Roten Hilfe statt. Die Reihe schließt mit einer Soli-Party am Samstag, dem 16. März 2019, deren Einnahmen für die antifaschistische Arbeit in Gelsenkirchen genutzt werden.

Veranstaltungsort ist das Subversiv, Bochumer Straße 138, 45886 Gelsenkirchen.

Bearbeitete Fassung

Neue Web-Seite der Gelsenkirchener VVN-BdA

Die neue Web-Seite der Gelsenkirchener VVN-BdA ist online.

Seit einigen Jahren verfügen die Bundesvereinigung und mehrere Landes- und Kreisvereinigungen über einheitlich gestaltete Internetauftritte. Nachdem sich bereits im vergangenen Jahr auch die Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen diesem Modell angeschlossen hat, ist nun auch die Kreisvereinigung Gelsenkirchen diesen Schritt gegangen.

Unter der Internet-Adresse https://gelsenkirchen.vvn-bda.de/ ist die Web-Seite ab sofort zu erreichen. Die ursprünglich in diesem Blog erschienene dreiteilige „Kleine Geschichte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Gelsenkirchen“ findet sich dort aktualisiert unter dem Menüpunkt Geschichte wieder. Weitere Ergänzungen werden folgen.

Ausstellung „Keine Alternative“ on tour!

Am Holoaust-Gedenktag gab es bei Bündnis 90/Die Grünen nicht nur Kaffee und Kuchen, sondern auch Aufklärung über die Vernetzung der AfD ins rechsextreme Lager zu sehen. (Foto: Bündnis 90/Die Grünen)

Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) hat im Sommer 2018 eine überarbeitete Version ihrer AfD-Ausstellung vorgestellt, die auf elf Tafeln die zentralen Positionen der Partei kritisch hinterfragt, ideologische Kontinuitäten zum deutschen Faschismus belegt und an markanten Beispielen von AfD-Funktionären zeigt, wie diese Haltung im völkisch-nationalistischen Milieu verankert ist. Seit dem 26. Januar 2019 ist die Ausstellung „Keine Alternative“ dank vieler Unterstützerinnen und Unterstützer in Gelsenkirchen zu sehen.

Zu den Themen der Ausstellung gehören unter anderem das völkische Denken der AfD, der positive Bezug zu faschistischen Vorbildern, das Netzwerk mit neofaschistischen Gruppen und Kräften, das widersprüchliche Verhältnis der AfD zu Demokratie und Meinungsfreiheit, der offene Rassismus, die reaktionäre Familienideologie und die Haltung der AfD zu Krieg und Bundeswehr. Mit eindrucksvollem Bildmaterial, mit Zitaten von AfD-Funktionsträgern, die an Eindeutigkeit nicht misszuverstehen sind, und kurzen analytischen Texten leistet die Ausstellung einen überzeugenden Beitrag zur Auseinandersetzung mit der AfD, ohne dabei die Besucher zu überfordern.

„Keine Alternative“. Die neue Ausstellung der VVN-BdA zeigt das rechtsextreme Gesicht der AfD – hier im Werner-Goldschmidt-Salon.

In Gelsenkirchen wurde sie zuerst zum Neujahrsempfang von Bündnis 90/Die Grünen im Evangelischen Gemeindehaus in der Robert-Koch-Straße gezeigt, anschließend während der Aktionen des Aktionsbündnis 19.06 am Holocaust-Gedenktag im Grünen Zentrum. Danach übernahmen SJD Die Falken die Ausstellung und zeigten sie im Ferdinand-Lassalle-Haus in der Skagerrakstraße. Schließlich wanderte sie für mehrere Tage in das DGB-Haus der Jugend in die Gabelsberger Straße. Heute haben wir sie in den Werner-Goldschmidt-Salon der Partei Die Linke in der Wildenbruchstraße transportiert und aufgebaut, dort ist sie bis Freitag zu sehen. Am Samstag verlässt sie Gelsenkirchen in Richtung Siegen und kann dort an weiteren vierzehn Tagen Besuchern die Vernetzung der AfD ins rechtsextreme Lager zeigen.

Erinnern für Gegenwart und Zukunft – Kein Vergeben, kein Vergessen!

Am Sonntag, 27. Januar 2019 jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 74. Mal. In vielen Ländern der Erde wird am 27. Januar an den Massenmord der Nazis erinnert. Er wird bereits seit 1959 in Israel als Gedenktag begangen, in Deutschland ist er seit 1996 Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, die Vereinten Nationen erklärten ihn 2005 zum „Internationalen Holocaust-Gedenktag“. Der Gedenktag erinnert am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz an alle durch die Nazis verfolgten und ermordeten Menschen. Doch wer des 27. Januar 1945 gedenkt, muss auch den 30. Januar 1933 mitdenken. Wer die Geschichte nicht wiederholen will, darf nicht nur die Opfer sehen, sondern auch die Täter. Wer die Geschichte nicht wiederholen will, muss wissen, wohin Rassismus und Rechtsextremismus führen. In Gelsenkirchen führt das „Aktionsbündnis 16.09.“ unter dem Motto „Kein Vergeben. Kein Vergessen“ von 12 bis 17 Uhr einen Aktionstag mit vielfältigen Informations- und Aktionsangeboten durch. Zusätzliche Veranstaltungen finden an weiteren Tagen statt.

Der Name des Aktionsbündnisses leitet sich von der ersten gemeinsamen großen Demonstration gegen eine rechte Kundgebung am 16.09.2018 ab. Es verfolgt das Ziel, rechtsextreme und rassistische Aktivitäten in Gelsenkirchen aktiv und offensiv entgegenzutreten und deren Einfluss durch langfristige Aufklärungsarbeit schrittweise zurückzudrängen. Im Bündnis arbeiten Einzelpersonen und verschiedene Gelsenkirchener Initiativen und Organisationen mit.

Das Programm

Von 12.00 bis 16.00 Uhr zeigen Bündnis 90/Die Grünen im Grünen Zentrum an der Ebertstraße 28 die Ausstellung der VVN-BdA „Keine Alternative“ über die rechtsextreme Vernetzung der AfD. Von 13.00 bis 16.30 Uhr bietet das „Subversiv“ an der Bochumer Straße 138 einen Infotresen mit Informationen und Büchern zur lokalen Geschichte. Zugleich können sich die Teilnehmer/-innen der nachfolgenden Aktivitäten an beiden Standorten mit warmen Getränken aufwärmen. SJD Die Falken nehmen Interessierte von 13.00 bis 15.00 Uhr auf einen Antifaschistischen Stadtrundgang mit, auf dem die oft dramatische Vergangenheit vieler Orte der Innenstadt neu entdeckt werden kann. Die VVN-BdA lässt mit Stolperstein-Geschichten die Schicksale zweier polnisch-jüdische Familien Gelsenkirchens lebendig werden (13.30 Uhr Von-der-Recke-Straße 10, 14.30 Uhr Hildegardstraße 21). Antifaschistische Stadtreinigungen finden an drei Orten in Gelsenkirchen statt. Die Schalker Fan-Initiative reinigt ab 12.00 Uhr in Gelsenkirchen-Schalke Stolpersteine (Treffpunkt Grillostraße 57), während Die Linke Alt- und Neustadt ab 15.00 Uhr von rechten Aufklebern und Schmierereien reinigen wird (Treffpunkt Südausgang Hauptbahnhof). Unabhängig vom Bündnis reinigt die Arbeitsgruppe Stolpersteine des Gelsenzentrum e.V. in Gelsenkirchen-Horst Stolpersteine.

Der Tag klingt um 17.00 Uhr mit einer Gedenkfeier mit Konzert in der Neuen Synagoge, Georgstraße 2 aus. Die Jüdische Gemeinde erinnert daran, dass das Datum 27.1. auch für die Erinnerung an die Deportation der Gelsenkirchener Juden am 27. Januar 1942 nach Riga steht.

Weitere Veranstaltungen

In der Neuen Synagoge besteht seit dem 09.01.2019 die Gelegenheit, die Ausstellung „Du Jude. Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland“ zu besuchen. Die Öffnungszeiten der Jüdischen Gemeinde sind Montag und Mittwoch von 9.00 – 17.00 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 12.00 – 17.00 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich zuvor anzumelden.

Die Gelsenkirchener VVN-BdA zeigt mit der Unterstützung der Kooperationspartner beginnend mit dem Neujahrsempfang von Bündnis 90/Die Grünen am 26.01. bis zum 08.02.2019 ihre Ausstellung „Keine Alternative“ nacheinander bei Bündnis 90/Die Grünen, bei SJD Die Falken, im DGB-Haus der Jugend und im Werner-Goldschmidt-Salon der Partei Die Linke.

Die Schalker Fan-Initiative lädt am Dienstag den 29. Januar um 19.00 Uhr im „Subversiv“, Bochumer Straße 138 in Gelsenkirchen-Ückendorf alle Interessierten zu einer Vortragsveranstaltung mit Prof. Dr. Stefan Goch zum Thema Ausgrenzung, Diskriminierung und Ermordung der Gelsenkirchener Sinti und Roma im Nationalsozialismus ein.

Das Institut für Stadtgeschichte (ISG) lädt am 30. Januar 2019 zu einem Vortrag „Frauen in Ravensbrück“ ein.

Zu Auschwitz

Der Lagerkomplex Auschwitz bestand aus drei Lagern, dem Stammlager Auschwitz I, dem Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau, und dem Industriekomplex Auschwitz-Monowitz. Es handelte sich um den größten Lagerkomplex und bei Auschwitz-Birkenau um das größte Vernichtungslager der Nazis. Von den rund 6 Millionen ermordeten jüdischen Menschen wurden über 1 Million Menschen in Birkenau umgebracht. Die meisten von ihnen wurden direkt nach der Ankunft in Zügen „an der Rampe von Auschwitz“ für den Erstickungstod in den Gaskammern ausgewählt, weitere wurden von der SS durch Krankheit, Unterernährung, willkürliche Misshandlung, in sinnlosen medizinischen Experimenten oder wenig später nach restloser Ausbeutung ihrer Arbeitskraft durch Gas ermordet. Die durchschnittliche Lebensdauer der Häftlinge in Auschwitz betrug drei Monate. Der Name „Auschwitz“ wurde zum Symbol für die industrielle Menschenvernichtung der Nazis. Die Aufschrift „Arbeit macht frei“ über dem Eingangstor des KZ markiert dabei die zynische Menschenverachtung der SS. Als Einheiten der Roten Armee am 27. Januar 1945 das Lager befreien, fanden sie nur mehr 7500 gerade noch lebende Häftlinge vor, die zu schwach für eine Evakuierung gewesen waren. Wer das Morden zuvor überlebt hatte, war in andere Lager „evakuiert“ worden. Durch die Sprengung der Gaskammern hatten die Nazis versucht, die Spuren ihrer Taten zu verwischen. Doch vergeblich, Teile des Lagerkomplexes sind heute als staatliches polnisches Museum und Gedenkstätte öffentlich zugänglich.

Antisemitismus und Deutschrap in der Schauburg Buer

Grenzwertige und grenzüberschreitende Texte im deutschen Rap sind spätestens durch die ECHO-Verleihung an Kollegah und Farid Bang aufgrund ihres menschenverachtenden Inhalts in der öffentlichen Diskussion angekommen. Sexistisch und homophob – und nun auch antisemitisch? In der Schauburg in Gelsenkirchen-Buer zeigt die DGB-Jugend Emscher-Lippe am Donnerstag, dem 29. November 2018 ab 18 Uhr den Film „Die dunkle Seite des deutschen Rap – Ist deutscher Hip-Hop antisemitisch?“. Der Film lief zuletzt am 19. April 2018 in der Reihe „Die Story“ im Ersten um 23.30 Uhr zu nachtschlafender Zeit.

Die sehenswerte WDR-Dokumentation der Filmemacherin Viola Funk reist mit uns in 45 Minuten in die deutsche Rap-Szene. Sie interviewt Rapper, Veranstalter und Jugendliche. Am Beispiel des Musik-Videos „Apokalypse“ von Kollegah zeigt uns der Film deutlich eine antisemitische Fantasy-Erzählung, an deren Ende Buddhisten, Muslime und Christen friedlich zusammenleben. Natürlich berufen sich die Künstler auf ihre Kunstfreiheit, nennen es Ironie oder Tabubruch; wahr ist aber, dass wir nicht nur in ihren Texten, sondern auch in dem einen oder anderen Interview antisemitische Klischees vernehmen können. Mit teils aberwitzigen Erläuterungen wird der Vorwurf des Antisemitismus von sich gewiesen. Es geht folglich nicht um einzelne Textzeilen, wie die, die den ECHO-Skandal befeuert hat, sondern um die Botschaft, die einzelne Rapper in Text, Bild und Haltung verbreiten.

Thema des Films ist ebenfalls die Wirkung auf die jugendlichen Mediennutzer. Mehrfach wird eine Gruppe migrantischer Jugendlicher von der Filmemacherin vorgeführt, sowie die Ergebnisse einer Schulklasse angerissen, die sich mit dem oben genannten Musik-Video beschäftigt. Dieser Teil bleibt für mich unbefriedigend. Deutlich wird jedoch, das der deutsche Rap nicht durchgängig antisemitisch ist, aber die „dunkle Seite“ besitzt, die die Filmemacherin im Titel nennt.

Der Filmvorführung in der Schauburg Buer schließt sich eine Diskussionsrunde im Kinosaal mit der Filmemacherin Viola Funk, der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Gelsenkirchen, Judith Neuwald-Tasbach sowie dem Politikwissenschaftler Jakob Baier an. Schade nur, dass keine Rapperin oder ein Rapper mit auf dem Podium sitzt.

Beginn ist 18 Uhr im Schauburg Filmpalast, Horster Straße 6, 45897 Gelsenkirchen. Der Eintritt ist frei. Wer wie ich verhindert ist, findet den Film auch in der Mediathek der ARD. Ein lesenswerter Beitrag findet sich auch in der FAZ.