Schon lange schwelte der Streit innerhalb der Linkspartei. Von außen betrachtet (ich bin seit meinem Rauswurf 2009 aus bekannten Gründen kein Mitglied mehr) war eine Konzentration auf den Streit, eine Lähmung der Kräfte und zunehmende Verluste bei den Wahlen zu erkennen. Was davon die Ursache war und was davon die Folgen, davon haben die Protagonist:innen des Streits unterschiedliche Ansichten.
Als Wähler der DIE LINKE tat ich mich immer schwerer, eine Partei zu wählen, deren NRW-Spitzenkandidatin sich gegen die eigene Partei positionierte und in der Migrationspolitik einen Kurs vertrat, mit dem sie auch der AfD hätte beitreten können. So schrieb ich vor der Bundestagswahl 2021 in diesem Blog: „Doch äußerst irritiert hat mich die Aufstellung von Sarah Wagenknecht, die als Spitzenkandidatin die NRW-Landesliste anführt. Ihre zurückliegenden Aktivitäten, der von ihr konstruierte Gegensatz zwischen Identitätspolitik und Sozialpolitik und ihre Positionierung gegen ihre eigene Partei haben mich ziemlich ratlos zurückgelassen.“
Gleichwohl war sie – auch in Gelsenkirchen – ein Zugpferd bei öffentlichen Veranstaltungen. Doch das ist vorbei! Nun gehen Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger (ich erspare mir hier das Gendern) und die Partei DIE LINKE getrennte Wege. Damit herrschen klare Verhältnisse und DIE LINKE kann und muss zeigen, was sie ohne den lähmenden Streit ausrichten kann.
DIE LINKE NRW hat sich auf ihrer Webseite unter der Überschrift „Solidarität statt Abspaltung“ klar positioniert. In Gelsenkirchen sieht die Situation komplizierter aus, hat doch Christian Leye, Mitglied des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), hier sein Bürgerbüro im Werner-Goldschmidt-Salon. Auf der lokalen Webseite findet sich dann auch unter „Aktuelles aus dem Kreisverband“ der Beitrag „Quo vadis DIE LINKE?“ mit dem dokumentierten Austrittsbrief der 10 Ex-Linken und dem BSW-Werbevideo. Da stellt sich mir die Frage, wer für die Administration der Webseite verantwortlich ist.
Telefonisch bestätigte mir zumindest der Vorsitzende der Ratsfraktion Martin Gatzemeier, dass er Mitglied der DIE LINKE bleiben will. Bleibt die Hoffnung, dass DIE LINKE Gelsenkirchen sich nicht erneut spaltet und damit in die Bedeutungslosigkeit abgleitet.
PS: Eigentlich hatte ich mich in diesem Blog bereits aus Gelsenkirchen verabschiedet, aber da der Abschied schwer fällt, hier aus besonderem Anlass dieser Beitrag.
Antifaschistisches Gelsenkirchen 