Archiv der Kategorie: Friedensbewegung

Abrüsten statt Aufrüsten! – Ostermarsch 2018 im Stadtgarten

Auf der Bühne im Stadtgarten vor dem Empfang des Ostermarsches: Norbert Labatzki, Karmelita Gaertig, Leo Kowald.

Der traditionsreiche Empfang des Ostermarsch Rhein Ruhr fand auch 2018 wieder im Stadtgarten Gelsenkirchen statt. Redner in diesem Jahr war Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen, die Musik dazu spielte Norbert Labatzki, teilweise unterstützt von Leo Kowald.

Der Ostermarsch Rhein Ruhr geht wie in jedem Jahr an drei Tagen für Frieden und Abrüstung von Duisburg nach Dortmund. Der Ostersonntag ist der zweite Tag, an dem die Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid nach Bochum stattfindet. Gelsenkirchen ist dabei ein kleiner Zwischenstopp für die Radfahrer, der eine kleine Pause, Gespräche sowie Kaffee und Kuchen bietet. Zahlreiche Gelsenkirchener waren da um den aus Essen kommenden Fahrradkorso zu begrüßen. Wie in jedem Jahr gab es die Gelegenheit, alte Bekannte wieder zu treffen und neue Gesichter kennen zu lernen.

Blick von der Bühne auf die Gelsenkirchener, bevor der Ostermarsch aus Essen eintraf.

Das Wetter war wie erwartet sehr regnerisch, daher hatte das Friedensforum Gelsenkirchen schon das dritte Mal in Folge den Kaffee- und Kuchenverkauf auf die überdachte Bühne verlagert. Neben den Informationen des Friedensforums gab es wieder Infostände der verschiedenen Parteien (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, MLPD und DKP) sowie der VVN-BdA. Letztere „schlüpfte“ aufgrund des Regenwetters unter das Zeltdach der Die Linke und wurde dort freundlich aufgenommen. Während die meisten Parteien Flugblätter auslegten und austeilten, verteilten Bündnis 90/Die Grünen passenderweise grüngefärbte Ostereier.

Der Ostermarsch auf dem Weg zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Am Mahnmal für die Opfer des Faschismus sprach in diesem Jahr Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen. Er erinnerte in seiner Rede zunächst an die Antifaschistinnen und Antifaschisten, denen das Mahnmal gewidmet ist, um dann darauf hinzuweisen, dass die Friedensbewegung Träger des Friedensnobelpreises ist. Am 10. Dezember 2017 wurde der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) der Friedensnobelpreis verliehen. Er kritisierte die Pläne von Trump, die dazu führen können, dass ein Atomkrieg möglich wird und die unterschiedliche Sichtweise auf die USA und Russland, erinnerte an die Abrüstungspolitik der 1970er Jahre und berichtete von der konkreten Situation vor Ort in Dülmen.

Am Mahnmal spricht Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen.

Für die musikalische Untermalung sorgte vor und nach der Rede der Gelsenkirchener Klezmer-Musiker Norbert Labatzki, teilweise unterstützt von Leo Kowald. Norbert Labatzki ist in Gelsenkirchen insbesondere für die Spendengala „Straßenfeuer“ bekannt, einer Großveranstaltung mit Musikern, Comedians und Künstlern. Der Reinerlös der Veranstaltung kommt der Aktion „Warm durch die Nacht’ und dem Arzt Mobil zugute.

Gute Musik von Norbert Labatzki, hier mit Leo Kowald.

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Die Friedensbewegung ist Friedensnobelpreisträger – Infostand zum Ostermarsch 2018

Wie in den Jahren zuvor informierte das Friedensforum Gelsenkirchen auch in diesem Jahr am (heutigen) Samstag vor Ostern über den Empfang des Ostermarsches Rhein-Ruhr 2018 am Ostersonntag im Stadtgarten. Nachdem wir in den letzten Jahren immer wieder aufgrund kommerzieller Veranstaltungen auf andere Plätze ausweichen mussten, konnten wir uns dieses Mal endlich wieder am Neumarkt zwischen Bahnhofstraße, Sparkasse und Heinrich-König-Platz in Sichtweite der beiden Kirchen präsentieren.

Wie in jedem Jahr führten wir unterschiedliche und teilweise sehr interessante Gespräche. Einzelne sprachen uns selbst an, viele sprachen wir an und wieder andere gingen vorbei und zeigten keinerlei Interesse. Gesprächsthemen waren nicht nur Frieden und Abrüstung, sondern auch die zunehmende Armut in unserem reichen Land. Die größte Aufmerksamkeit erzeugte Hille, die sich mit einem schwarzen Blazer und einer schwarzrotgoldenen Schärpe als „Bundesregierung“ verkleidet als Standfigur aufstellte. Mit einem Plakat machte sie darauf aufmerksam, dass die Bundesregierung den Militäretat erhöht und bat um Spenden. Eigentlich eine Kunstaktion, die Widerspruch auslösen sollte (und das auch sehr oft tat), gab es dennoch einzelne, die ein paar Centstücke in den Becher werfen wollten. Dieses Verhalten, wie auch das gezeigte Interesse an der „Bundesregierung“, nutzen wir oft als Gesprächsanlass für unsere Themen.

Provokative Kunstaktion weckt Aufmerksamkeit – Infostand zum Ostermarsch Rhein-Ruhr 2018 auf dem Neumarkt.

Auf diese Weise konnten wir mit nur wenigen Leuten über drei Stunden lang über den Ostermarsch informieren. Eine ältere Dame berichtete, dass sie in den 60er Jahren selbst beim Ostermarsch dabei gewesen war, es heute ihre Gelenke aber nicht mehr zuließen. Ich erklärte ihr, dass sie dennoch (wie alle anderen auch) herzlich zum Empfang des Ostermarsches im Stadtgarten Gelsenkirchen eingeladen sei. Am Ostersonntag, dem 1. April 2018, wird ab 11.00 Uhr die Begrüßung des aus Essen kommenden Ostermarsches am Musikpavillon im Stadtgarten mit Informationen, Gesprächen, Kaffee und Kuchen stattfinden. Gegen 11.45 Uhr wird am Mahnmal für alle Opfer des Faschismus Dr. Michael Stiels-Glenn von den (befreundeten) Friedensfreunden Dülmen über den Friedensnobelpreis für die Friedensbewegung und das weltweite Verbot von Atomwaffen sprechen. Nach einem kulturellen Beitrag des Klezmer-Musikers Norbert Labatzki wird der Ostermarsch gegen 12.15 Uhr weiterziehen.

Der Friedensnobelpreis 2017 wurde der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) verliehen, zu der auch die Gründungsorganisationen der internationalen Ostermarschbewegung gehören. Eine weitere Mitgliedsorganisation des Friedensnobelpreisträgers ICAN ist auch „Majors for peace“, dessen Aufruf der Rat der Stadt Gelsenkirchen unterzeichnet hat und deren Mitglied unser Oberbürgermeister Frank Baranowski seit 2005 ist.

Infostand zum Ostermarsch Rhein-Ruhr 2018 auf dem Neumarkt.

Gedenkfahrt zur Erinnerung an fast vergessene Kriegsendverbrechen

Eine Welt ohne Nazismus, Rassismus und Militarismus fordert die VVN-BdA.

Eine Gedenkfahrt von Köln über Lindlar und die Versetalsperre nach Lüdenscheid führte die nordrhein-westfälische VVN-BdA mit Unterstützung örtlicher Aktiver am Samstag, 3. März 2018 durch. Sie erinnert an Kriegsendverbrechen im Frühjahr 1945, als die Nazis noch kurz vor der Befreiung eine fast vergessene Blutspur im Land hinterließen. Die Fahrt diente zugleich der Unterstützung der örtlichen Initiativen, denn viele Einzelheiten sind auch über 70 Jahre nach Kriegsende noch nicht erforscht.

Der Auftakt fand um 10.30 Uhr vor dem Eingang zum Tiefbahnhof Köln-Deutz statt. Eine Gedenktafel und eine Stolperschwelle erinnern an die Deportationszüge von Sinti und Roma, Juden und Häftlingen des Messelagers. Vor rund 40 Antifaschistinnen und Antifaschisten erinnerten Landessprecher Falk Mikosch und Bundessprecher Ulli Sander an diese Verbrechen, an den Jugendwiderstand in Köln wie auch an den Anlass der Gedenkfahrt.

Auftakt der Gedenkfahrt am Bahnhof Köln Messe/Deutz.

Am 3. März 1945, zwei Tage vor der Befreiung Kölns, hat die Gestapo-Leitstelle Köln mindestens 1.000 Gefangene aus den Benelux-Ländern und dem Rheinland durch das Bergische Land in das sogenannte „Arbeitserziehungslager“ Lüdenscheid-Hunswinkel im Versetal (heute unter den Fluten der Versetalsperre) und dem Exekutionsort Hühnersiepen (heute eine Kriegsgräberstätte) getrieben. Es handelte sich um jüdische Häftlinge, (meist russische) Zwangsarbeiter und politische Häftlinge aus den Benelux-Ländern und dem Rheinland. Circa 300 wurden dort hingerichtet, viele kamen auf dem Todesmarsch ums Leben.

Während die Kriegsendverbrechen an anderen Orten wie der Dortmunder Bittermark und der Solinger Wenzelnbergschlucht seit Jahrzehnten erforscht sind und dort jedes Jahr würdige Gedenkveranstaltungen stattfinden, existiert eine solche Tradition in Köln und Lüdenscheid bislang nicht. Den Anstoss sich hiermit zu beschäftigen gaben Matthias Wagner und andere von der Friedensgruppe Lüdenscheid. Auf der Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW am 18. Februar 2017 hatten wir über den Initiativantrag „Aufklärung über fast vergessene Massenverbrechen in der Kriegsendphase“ diskutiert. Diese Gedenkfahrt ist ein direktes Ergebnis. Damals wie heute fand und finde ich es übrigens „erstaunlich, dass es immer noch so weit zurückliegende Verbrechen der Nazis zu entdecken gibt“.

Lindlar, Kirchplatz der katholischen Gemeinde St. Severin.

Von Köln aus fuhren wir weiter nach Lindlar und erinnerten dort gemeinsam mit „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun“ auf dem Kirchplatz der katholischen Gemeinde St. Severin vor einer dort angebrachten Erinnerungstafel an lokale Verbrechen an Zwangsarbeitern. Uli Sander thematisierte hier auch die Verantwortung der Industrie- und Wirtschaftsführer an den Verbrechen. Nach einem kleinen Imbiss und weiteren Informationen über die Ermordung der Zwangsarbeiter, die Lindlar durch Filmaufnahmen der US-Army weltbekannt gemacht hatten, fuhren wir weiter mit dem Bus zur Klammer Brücke an der Versetalsperre.

Matthias Wagner, Friedensgruppe Lüdenscheid, berichtet an der Gedenkstätte in der Nähe der Klamer Brücke.

Die Versetalsperre wurde in den zwanziger Jahren geplant und ist erst nach dem Krieg fertiggestellt worden. Während der Nazi-Zeit ist hier nach Berlin 1940 das zweite sogenannte „Arbeitserziehungslager“ errichtet worden. Wurden hier zunächst deutsche sogenannte „Arbeitsbummelanten“ eingewiesen, änderte sich der Charakter des Lagers durch den Einsatz russischer Zwangsarbeiter zwischen 1942 und 1944 durch eine hohe Anzahl von Todesfällen. Wo sie begraben wurden, ist zum größten Teil unbekannt. Ab Februar 1945 wurde das Lager von der Gestapo Dortmund und Köln überwiegend als Hinrichtungsort genutzt.

Während der Gedenkveranstaltung am Gedenkort für die Toten des Arbeitserziehungs- und Konzentrationslagers Hunswinkel.

In der Nähe der Brücke befindet sich ein Gedenkort für die Toten des Arbeitserziehungs- und Konzentrationslagers Hunswinkel. Das 1997 aufgestellte Mahnmal wurde – mutmaßlich von Metalldieben – 2014 abgesägt und gestohlen. Heute befindet sich am Ort eine ausführliche Erinnerungstafel und eine von der Friedensgruppe der Stadt geschenkte steingefüllte Lore als Denkmal. Matthias Wagner aus Lüdenscheid berichtete hier von seinen Erfahrungen und Recherchen und fuhr anschließend mit uns im Bus mit auf die Staumauer für weitere Erläuterungen. Die Gedenkfahrt endete in Lüdenscheid im „Kleinen Prinz“ bei Kaffee und Kuchen und individuellen Gesprächen. Anschließend brachte uns der Bus von „auf extratour“ wieder zum Bahnhof Köln Messe/Deutz zurück. Insgesamt eine bemerkenswerte Reise an Orte, die und deren Geschichte ich zuvor nicht kannte.

Gedenkort an der Versetalsperre unweit der Klamer Brücke mit Blick auf die Staumauer.

Kleine Geschichte des Antikriegstages

Klassisches Bildmotiv zum Antikriegstag (Käthe Kollwitz, 1924).

Seit 1957 erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch Nazi-Deutschland mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939. Im Zentrum stehen jeweils aktuelle friedens- und gesellschaftspolitische Themen, verbunden mit der Mahnung, dass von deutschen Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg (1914-1918) riefen die „Deutsche Friedensgesellschaft“ (heute DFG/VK) und weitere Organisationen der Friedensbewegung, der Arbeiterjugend und der Jungsozialisten zum 1. August 1920 zu einer Kundgebung unter der Parole „Nie wieder Krieg“ auf. Nach großen Kundgebungen 1920 und 1921 zeigte sich jedoch, dass die Parole „Nie wieder Krieg“ als Integrationsformel nicht ausreichte. Die Parole entwickelte sich mit zunehmendem Abstand zum Ersten Weltkrieg immer stärker zu einer Kompromißformel, die nur noch die unterschiedlichen Standpunkte verdeckte. Die SPD unterstützte sogar 1928 (unter Bruch ihres Wahlversprechens) die Wiederaufrüstung Deutschlands mit dem Beschluss zum Panzerkreuzerbau. Und ohnmächtig musste die Friedensbewegung den Aufstieg der NSDAP mit Beginn der Weltwirtschaftskrise mit ansehen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg (1939-1945), der von Nazi-Deutschland bewusst als Eroberungs- und Vernichtungskrieg entfesselt und mit einer nie gekannten Zerstörungsgewalt auf Deutschland zurückgefallen war, schien eine Wiederbewaffnung Deutschlands zunächst undenkbar. Doch der „Kalte Krieg“ zwischen den Supermächten USA und UdSSR, die Teilung des Landes und die Integration der beiden deutschen Staaten in zwei unterschiedlichen militärischen Bündnissystemen führten zur Grundung der Bundeswehr und der NVA. Im Juli 1956 wurde in der Bundesrepublik Deutschland die allgemeine Wehrpflicht beschlossen und am 1. April 1957 rückten die ersten Wehrpflichtigen in die Kasernen der Bundeswehr ein. In der DDR wurde – ebenfalls 1956 – die Gründung der „Nationalen Volksarmee“ (NVA) beschlossen.

Zum 1. September 1957 rief die „Antimilitaristische Aktion“, ein Bündnis der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, der Solidaritätsjugend, der Naturfreundejugend und der Verband der Wehrdienstverweigerer zum Antkriegstag in Erinnerung an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 auf. In den 1950er und 1960er Jahren stand der Antikriegstag meist im Schatten der Ostermärsche. Seinen Höhepunkt erreichte er in den 1980er Jahren, als mehrere Zehntausend Menschen an den Kundgebungen teilnahmen und sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zentral beteiligte. Zum 1. September 1980 veröffentlichte der DGB-Bundesvorstand erstmals einen zentralen Aufruf.

Antikriegstagsplakat des DGB von 1987.

Themen in den 1980er Jahren waren u.a. die Rüstungspolitik der „Supermächte“ und die NATO-Nachrüstung, alternative Sicherheitskonzepte, die Einstellung der Rüstungsexporte und die Umstellung der Rüstungs- auf Friedensproduktion (Rüstungskonversion). Die Hinwendung des DGB zu einem stärkeren friedenspolitischen Engagement vollzog sich natürlich nicht ohne Konflikte innerhalb des DGB, die sich insbesondere zwischen der Jugendabteilung und der Gesamtorganisation zeigten.

In der Gegenwart

Mit der vorgeblichen „Normalisierung“ und damit verbundenen Militarisierung der deutschen Außenpolitik seit der Vereinigung beider deutscher Staaten war kein erneuter Aufschwung der Friedensbewegung verbunden. Die auch von Pazifisten mitgegründete Partei Die Grünen tat sich in den 1990ern mit der Diskussion um „Out of Area“-Einsätze der Bundeswehr hervor und befürwortet sie mehrheitlich, ideologisch unterfüttert als Einsatz für die Menschenrechte. Pervertiert wurde diese Ansicht 1998 in der „Neuen Auschwitzlüge“ , in der das Verbrechen von Auschwitz für die Begründung des NATO-Bombardements gegen Jugoslawien missbraucht wurde.

Friedensforum Gelsenkirchen

Angesichts des sogenannten „Krieg gegen den Terror“ seit den Anschlägen vom 11. September 2001, den Militärschlägen gegen Afghanistan (2001) und den Irak (seit 2001 erwogen, 2003 mit einer Lüge begründet)  gründete sich in Gelsenkirchen 2002 das Friedensforum Gelsenkirchen als überparteiliches Bündnis von Personen, die sich für eine friedliche Politik nach innen und außen einsetzen. Das Bündnis engagiert sich nach der Maxime, dass Krieg kein Mittel der Politik sein darf, sondern dass es immer auch friedliche Möglichkeiten gibt, Konflikte zu lösen. Das Friedensforum organisiert seitdem  jedes Jahr den Gelsenkirchener Beitrag zum Ostermarsch Rhein-Ruhr im Stadtgarten und in unterschiedlicher Häufigkeit weitere Veranstaltungen zu aktuellen, friedenspolitischen Themen, zuletzt zum Bundeswehreinsatz in Syrien. Von 2003 bis 2006 gehörten auch Veranstaltungen anlässlich des Antikriegstages dazu.

Nachdem zum Antikriegstag 2002 das „Bündnis gegen Rechts“ den Irak-Krieg in einem Flugblatt thematisierte, veranstaltete das Friedensforum zum Antikriegstag 2003 eine öffentliche Kundgebung auf dem Neumarkt, zu der auch die Gelsenkirchener Jusos aufriefen. Anlässlich des Antikriegstages 2004 lud das Friedensforum zu einem Vortrag am 31. August 2004 in die flora ein. Roger Reinhard aus Havixbeck, Mitglied der Friedensinitiative Nottuln, berichtete von einem 3monatigen Aufenthalt im Frühjahr 2004 im Auftrag des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) in Palästina und Israel.

Zum Thema Krieg gegen den Iran lud das Friedensforum am 1. September 2005 zu einem Vortrag von Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes in die flora ein. Zu „Hiroshima und die Abschaffung von Atomwaffen“ luden zum 1. September 2006 das Friedensforum gemeinsam mit der in Gelsenkirchen wieder gegründeten VVN-BdA Gelsenkirchen zu einem Bericht über die Friedensbewegung in Japan durch Hannelore Tölke, Landesprecherin der VVN-BdA NRW ein. Im Flugblatt erinnerten beide Organisationen an die Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen Mayors for Peace, die Frank Baranowski im Jahr 2005 mit weiteren Bürgermeistern des Ruhrgebietes unterschrieben hat.

Bündnis gegen Krieg und Faschismus

Seit 2011 organisiert ein Antikriegstagsbündnis aus Mitgliedern linker Parteien und Organisationen (DKP, Die Linke, MLPD) und der überparteilichen VVN-BdA eine öffentliche Kundgebung am 1. September auf dem Preuteplatz in der Gelsenkirchener Innenstadt. Zog man in den ersten drei Jahren anschließend zum antifaschistischen Mahnmal im Stadtgarten, veränderte das Bündnis seit 2014 das Veranstaltungsformat. 2014 zog man nach der Kundgebung zu einem Kriegerdenkmal des hundert Jahre zuvor begonnenen Ersten Weltkrieges und erinnerte auch an Deserteure beider Kriege, 2015 zog man durch die Innenstadt und besuchte Stolpersteine, an denen die jeweiligen Paten an die dahinterstehenden Lebensgeschichten erinnerten. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Hans-Sachs-Haus statt.

Antikriegstag 2015 – Zwischenkundgebung am Stolperstein für Erich Lange Ecke Am Rundhöfchen/Heinrich-König-Platz

Seit 2015 wendet es sich als „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ auch gegen Auftritte rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien wie „Die Rechte“, „Pro NRW“ und die „AfD“. Zu den erfolgreichsten Aktivitäten gehört die Blockade der „Die Rechte“, die am 1. Mai 2015 von Essen nach Gelsenkirchen marschieren wollte. Der Versuch, zum Antikriegstag 2016 ein stark verändertes Veranstaltungsformat zu etablieren, führte zu Spannungen zwischen den Bündnispartnern. Zum Antikriegstag 2017 wird derzeit ein Demonstrationszug vorbereitet.

Seit 2014 führt auch wieder der Deutsche Gewerkschaftsbund eine öffentliche Veranstaltung zum Antikriegstag in Gelsenkirchen durch.

Quelle zum überregionalen Teil

Artikel um Inhalte der Veranstaltungen des Friedensforums Gelsenkirchen ergänzt.

„Deutsche Großmachtträume platzen lassen!“

Ulli Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, spricht auf dem Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Dokumentation der Rede zum Ostermarsch 2017 in Gelsenkirchen        
Von Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA

„Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung. Dieser Gefahr gilt es durch eine unüberhörbare, totale Absage an alle Atomkriegs-Vorbereitungen in Ost und West zu begegnen.“

So lautete der Aufruf zum ersten deutschen Ostermarsch der Atomwaffengegner, der vor 1960 von Hamburg zum Raketenübungsplatz bei Bergen-Belsen führte. Ich war einer der Mitorganisatoren. Ich freue mich, heute hier sprechen zu dürfen. Der Ostermarsch war immer ein Marsch für den Frieden, wie einer fürs Gedenken an die Opfer des Faschismus und des Krieges, so wie heute auch an dieser Gedenkstätte. Wir ehren hier die unzähligen Opfer, und bekräftigen: Nie wieder!

Unser Ostermarsch hat sich stets vor allem an die Verantwortlichen im eigenen Land gewandt und die Verantwortung von uns Deutsche betont. Angesichts der heutigen Regierungspolitik mit dem Plan, die Rüstung zu verdoppeln, um Deutschlands führende Rolle zu betonen und die EU zur von Deutschland dominierten Militärmacht umzubauen, sagen wir: Die deutschen Großmachtträume platzen lassen!

Nach der Befreiung von Krieg und Faschismus im Mai 1945 wurde das Völkerrecht neu geschrieben. Es gilt noch heute – wird aber ständig gebrochen, wie jetzt mit US-Marschflugkörpern, die in Syrien einschlugen. Ein unaufgeklärtes abscheuliches Kriegsverbrechen wurde genutzt als Vorwand zur abscheulichen gefährlichen Eskalation.

Diese ungeheure gefährlich Eskalation des Krieges wurde von der Kanzlerin und dem Außenminister wie der Verteidigungsministerin begrüßt.

Ist das gemeint, wenn die Kanzlerin von der Beseitigung der Fluchtursachen spricht? Die Hauptursache für die Flüchtlingsströme – das sind die Kriege. Und nun wird sich das Leid und die Zahl der Flüchtlinge vergrößern, wie die Bereitschaft zur Hilfe durch das offizielle Deutschland und durch die EU immer mehr abnimmt. Das ist äußerst bedauerlich.

Frau Merkels Zustimmung zu Marschflugkörpern ist nicht neu. Heute knüpft sie an ihr kriegerisches Konzept an, das sie auf der Münchner sog. Sicherheitskonferenz im Jahr 2004 verkündete:

“Um die Politik anderer Nationen zu beeinflussen, um den Interessen und Werten der eigenen Nation zu dienen, müssen alle Mittel in Betracht gezogen werden, von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern.“

Bundesregierung und Bundespräsident erzählen der Öffentlichkeit, dass die Politik des amerikanischen Präsidenten Trump größere Anstrengungen Europas – und besonders Deutschlands – für die “Sicherheit” erfordert. Die Menschen sollen denken, die Regierung sei besorgt wegen der abenteuerlichen Politik Trumps. Das trifft aber nicht zu. Trumps Forderung nach mehr Rüstung der europäischen NATO-Staaten, wird als Steilvorlage angesehen, um die bereits im 2016 vorgestellten „Weißbuch“ der Bundeswehr angekündigten umfassenden Aufrüstungsprojekte der Großen Koalition offensiv umzusetzen. Beide Bundespräsidenten, der alte wie der neue, forderten, dass Deutschland „größere Verantwortung“ für die militärische Stärke des Westens übernimmt. Das bedeutet Krieg.

1945/46 als das neue Völkerrecht geschrieben wurde, hieß es: Wir wollen den „Aufbau einer Welt des Friedens und der Freiheit“, wie es im Schwur von Buchenwald hieß, und wir wollen die Verpflichtung Deutschlands zum Frieden, denn in der völkerrechtlichen Festlegung der Potsdamer Konferenz der alliierten Siegermächte heißt es: „Es ist unser unbeugsamer Wille, den deutschen Militarismus und Nationalsozialismus zu zerstören und dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland nie wieder imstande ist, den Weltfrieden zu stören.“

Die politische Entwicklung muss uns alle zum Handeln, zum Widerstand gegen Kriegsbeteiligung und weitere Aufrüstung veranlassen.

Auch die innenpolitische Entwicklung ist alarmierend. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zugunsten der klar als faschistisch erkannten NPD haben wir eine faktische Legalisierung einer NSDAP-Nachfolgepartei. Mit dem Spruch von Karlsruhe wird den braunen Schlägern und Brandstiftern viel Ermunterung zuteil. Mit den Bewegungen wie Pegida und AfD haben wir eine massenhafte Entwicklung hin zu einer den Faschismus unterstützenden Tendenz. So etwas gab es auch in den zwanziger Jahren, und 1933 bildete Hitler dann seine Regierung zusammen mit nur drei Nazis und acht Ministern aus völkisch-konservativen Kreisen.

Jetzt lese ich in der „Welt“, man müsse Frau Petrys Strömung in der AfD stützen, dann könne diese bei künftigen Koalitionen mitwirken.  Nächste Woche wollen Antifaschisten, Demokraten und Antirassisten in Köln massenhaft gegen den AfD-Parteitag angehen – wir sollten diesen Protest unterstützen.

Wir befinden uns in der Zeit des Wahlkampfes zum Landtag in Düsseldorf. Das Schweigen über die Tatsache, dass NRW zum hauptsächlichen Aufmarschgebiet für sehr aktuell drohende Kriege gemacht wird, ist im Wahlkampf und darüber hinaus zu brechen.

Auch in NRW, in Kalkar und Uedem am Niederrhein werden die Cyber- und Drohnenkriege geplant. Eine neue Teilstreitkraft soll es ermöglichen, Kriege zu führen und zu gewinnen – so ein ehemalige Nato-Kommandeurs aus USA, Breedlove.

Kalkar ist ein gefährlicher Ort. Aber auch die anderen militärischen Einrichtungen in NRW, so die in Münster und Dülmen. Von Münster sind tausend deutsche Soldaten und Soldaten anderer NATO-Staaten unter deutscher Führung nach Litauen geschickt worden, ran an die russische Grenze. „Speerspitze“ nennt sich das. Dort wurden sie vom Oberbefehlshaber der streng auf Kalten Krieg und Feindschaft gegen Russland ausgerichteten litauischen Armee mit den Worten empfangen: „Wir schaffen jetzt die Strukturen für die Zeit des Krieges.“

Wir sagen: Wir wollen keine Strukturen des Krieges. Die NATO-Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind zu beseitigen. Dafür sollten sich die Landtagsabgeordneten einsetzen. Wir regen an, sich in der Arbeit für den Frieden an unserer. Landesverfassung zu orientieren. Artikel 7 der Landesverfassung verlangt die Erziehung „zur Völkergemeinschaft und zur Friedensgesinnung”. Deshalb: Der Kooperationsvertrag der Landesregierung mit der Bundeswehr muss gekündigt werden. Die Bundeswehr soll auch nicht in Hochschulen, Schulen, Arbeitsagenturen, Ausbildungsmessen und Jobcentern werben dürfen. Forschung an Hochschulen zu Rüstungszwecken ist zu verbieten, Zivilklauseln an allen Bildungseinrichtungen sind verbindlich einzuführen.

Zu diesen Wahlen verlangen wir, dass die Verfassung ernst genommen wird. Artikel 26 und 27 der NRW-Landesverfassung gebieten die Entmachtung der marktbeherrschenden Konzerne. Auf der Grundlage dieser Artikel müssen Betriebe wie z.B. Thyssen-Krupp oder Rheinmetall vergesellschaftet werden, um damit ihr kriegerisches Wirken als Rüstungskonzern zu beenden. Ganz aktuell ist an die IG Farben Nachfolger zu erinnern. So hat Bayer einen Teufelspakt mit einem Konzern der USA, Monsanto, der mit Gefährdung von Umwelt und Gesundheit der Menschen bekannt wurde, geschlossen. Derselbe Bayerkonzern hat sich mit einer großen Spende am Wahlkampf für den erzreaktionären Donald Trump in den USA beteiligt.

Vor einem Jahr hat unser Freund Knut Maßmann hier an dieser Stelle die Tatsache verurteilt, dass ein Kriegerdenkmal aus der Nazizeit, aufgebaut vor dem Schalker Verein, nun einen neuen Platz auf jenem Gelände gefunden hat. Man hätte jedoch das Nazi-Schwert verschrotten sollen. Aber Denkmale für den Krieg werden bewahrt: Hingegen droht der Schwur von Buchenwald, dieses geistige Denkmal und große antifaschistische Kulturerbe, geschreddert zu werden. Dieser Schwur wurde nun von einem „Verfassungsschutzverbund“ des Bundes und der Länder als verfassungsfeindlich und Ausdruck der „kommunistischen Faschismusdefinition“ eingestuft.

Den Kampf erst einzustellen, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Und den Nazismus mit seinen Wurzeln zu vernichten! Dazu riefen im April 1945 die überlebenden Widerstandskämpfer mit ihrem Schwur von Buchenwald auf. Dazu ist noch viel zu tun. Die Rüstungsindustrie, die Thyssen-Krupp, die Rheinmetall und andere sind wieder ganz groß im Geschäft wie einst, als sie sich mit Hitler verbanden und dann reicher aus dem Krieg herauskamen als sie hineingingen.

Sie verbünden sich wieder mit grausamen Diktaturen, denen sie, wie z.B. Saudi-Arabien, die Waffen liefern. Am  9. Mai wird in Berlin die Hauptversammlung von Rheinmetall stattfinden. Die Friedensbewegung ruft zum Protest.

Es ist viel zu tun! Wir wollen alle Rassisten stoppen, vor allem die AfD.

Wir fordern zumindest das Einfrieren des Rüstungshaushalts und die Beendigung aller Auslandseinsätze.
Wir fordern Solidarität mit den Flüchtlingen, die zu uns kommen wollen. Stoppt die Abschiebungen, Refugees are welcome!

NEIN zum deutschen Streben nach militärischer Führung –

Deutsche Großmachtträume platzen lassen!

Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 im Stadtgarten Gelsenkirchen am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 im Stadtgarten

Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 im Stadtgarten Gelsenkirchen.

Auch in diesem Jahr fand der schon zur Tradition gewordene Empfang des aus Essen kommenden Ostermarsches, organisiert durch das Friedensforum Gelsenkirchen, im Stadtgarten statt. An diesem zweiten Tag des dreitägigen Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 findet wie in jedem Jahr die Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid nach Bochum statt. Wie schon im vergangenen Jahr hatten die Aktiven des Friedensforums wegen des unbeständigen Wetters den Kaffee- und Kuchenverkauf auf die überdachte Bühne verlagert.

Gelsenkirchen ist dabei ein kleiner Zwischenstopp für die Radfahrer, der eine kleine Pause, Gespräche sowie Kaffee und Kuchen bietet. Zahlreiche Gelsenkirchener waren da um den Fahrradkorso zu begrüßen. Neben den Informationen zum Ostermarsch gab es wieder Infostände der Gelsenkirchener VVN-BdA, von Bündnis 90/Die Grünen, der MLPD und der DKP (Reihenfolge wie immer ohne Wertung) auf ihren angestammten Standplätzen .

Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 im Stadtgarten Gelsenkirchen auf dem Weg zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Im Vorfeld hatte der Kreisvorstand der Gelsenkirchener Linkspartei mit einem Beschluss, sich nicht am Ostermarsch zu beteiligen, für Irritationen gesorgt. Das hatte allerdings diejenigen Parteimitglieder, die in jedem Jahr dabei sind, nicht davon abgehalten, teilzunehmen. Einer hatte sogar seine blaue Linke-Friedensfahne dabei.

Ostermarsch Rhein Ruhr 2017 im Stadtgarten Gelsenkirchen am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.

Am Mahnmal für die Opfer des Faschismus sprach in diesem Jahr Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, zu den Anwesenden. In seiner Rede erinnerte er aufgrund seiner eigenen Erfahrung daran, dass der Ostermarsch immer „ein Marsch für den Frieden, wie einer fürs Gedenken an die Opfer des Faschismus und des Krieges“ war und sich „vor allem an die Verantwortlichen im eigenen Land“ gerichtet hat. Er spannte dabei einen weiten Bogen, von den Plänen zur deutschen Aufrüstung, über die ständigen Brüche des Völkerrechts wie jetzt durch die USA in Syrien, der faktischen Legalisierung einer NSDAP-Nachfolgepartei und der Kriegsvorbereitungen, die auch in Nordrhein-Westfalen stattfinden und Thema im gegenwärtigen Landtagswahlkampf sein müssten. Der vollständige Redetext kann hier nachgelesen werden.

Infostand zum Ostermarsch auf der Bahnhofstraße

Wie auch schon in den vergangenen Jahren warb das Friedensforum Gelsenkirchen mit einem Infostand und Stelltafeln für den diesjährigen Ostermarsch.

Infostand zum Ostermarsch auf der Bahnhofstraße in Gelsenkirchen

Dieses Jahr hatte uns die Stadt leider nicht wieder den Heinrich-König-Platz genehmigt, obwohl vor der evangelischen Altstadtkirche mehr als genügend Platz für uns gewesen wäre. Stattdessen mussten wir unseren Stand zwischen C&A und Kaufhof an der Ecke Bahnhofstraße/Kolpingstraße aufbauen. Neben Flyern mit Informationen zum Ostermarsch informierten wir auf den Stelltafeln großflächig über weltweite Rüstungsausgaben und Rüstungsexporte sowie über Chemiewaffeneinsätze in Syrien und die unsicheren Fakten dazu.

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2011 im Stadtgarten Gelsenkirchen

Der Ostermarsch Rhein-Ruhr wird auch 2017 im Stadtgarten Gelsenkirchen mit Kaffee und Kuchen empfangen werden. Der aus Essen kommende Fahrradkorso wird am Ostersonntag gegen 11.40 Uhr zu seinem ersten Zwischenstopp erwartet, bevor es nach Wattenscheid und Bochum weitergeht. Die Rede am Mahnmal für alle Opfer des Faschismus wird in diesem Jahr Ulli Sander (VVN-BdA) halten.

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2014 – Kundgebung vor dem Mahnmal für die Opfer der Nazi-Diktatur im Stadtgarten Gelsenkirchen