Erneut Nazi-Schmierereien in Horst

Beseitigung der Hakenkreuz-Schmierereien am 25. April 2015 durch das „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“

Nach einem abendlichen Überfall auf Heike Jordan am 30. März und Hakenkreuzen sowie Beschimpfungen an Tür, Briefkasten und Hausfront der Jordans in der Nacht vom 21. auf den 22. April wurden in der vergangenen Nacht zum zweiten Mal Tür und Hausfront zur Zielscheibe von Nazi-Schmierfinken.

Heike Jordan ist als engagierte Antifaschistin und Mitinitiatorin der Verlegung von Stolpersteinen für die Opfer des Faschismus in Gelsenkirchen bekannt. Bereits nach dem letzten Vorfall hatte sich das „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ mit ihr solidarisch erklärt und alle politisch Verantwortlichen „und insbesondere auch die Gelsenkirchener Polizeipräsidentin Heselhaus-Schröer“ aufgefordert, „sich aktiv dafür einzusetzen, dass sich die gewalttätige Nazi-Szene in GE nicht weiter etabliert.“ Als Zeichen praktisch gelebter Solidarität hatten Mitglieder des Bündnisses die Schmierereien übermalt.

Auf Anfrage der „Ruhrbarone“ teilte die Polizei mit, dass sie in alle Richtungen ermitteln würde, jedoch von einem rechtsradikalen Hintergrund ausginge. Hinweise auf die Täter gäbe es noch nicht. Man sei auf die Hilfe der Bevölkerung angewiesen. Kleiner Hinweis: Die Täter haben die Farbe gewechselt, am 21./22. April verwendeten sie rote Farbe, dieses Mal blaue.

„Nazis hält man nur dadurch auf, dass man sich ihnen in den Weg stellt, bevor sie so stark wie 1933 geworden sind“

Fotomontage vom 1. Mai 2015 am Krayer Markt

Leserbrief an die Redaktion der WAZ Gelsenkirchen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Berichterstattung über den – schließlich bereits in Essen wieder abgebrochenen – Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai 2015 von Essen-Kray nach Gelsenkirchen-Rotthausen, und insbesondere die ausführliche Berichterstattung über die demokratischen Gegenproteste in beiden Städten hat mich sehr gefreut. Auch die Hinweise auf die Gefahren, die dadurch entstünden, dass die rechtsextremen Demonstranten der „Die Rechte“ unmittelbar, „nur durch eine Bordsteinkante getrennt“ am Ernst-Käsemann-Platz vorbeimarschierten, auf dem ein großes Freundschaftsfest stattfand, fanden Platz in ihrer Zeitung, ebenso wie die Versicherung der Polizei, die jedem Demonstranten Zugang zum Demonstrationsort zusagte.
Leider befindet sich eine deutliche Lücke in Ihrer Berichterstattung. Über die Ereignisse, die dazu führten, dass die Rechtsextremisten mit ihren schwarzweißroten Fahnen des undemokratischen Kaiserreiches Gelsenkirchener Stadtgebiet gar nicht erst erreichten und die Polizei die Demonstranten auf dem Ernst-Käsemann-Platz in Rotthausen nicht vor ihnen schützen musste, wurde im Gelsenkirchener Lokalteil überhaupt nicht berichtet.

Von Ihrer Berichterstattung unbemerkt fanden, organisiert von einem Bündnis junger Antifaschisten, zwei Sitzblockaden statt. Die erste an einer Radfahrerbrücke über dem geplanten Aufmarschgelände der „Die Rechte“. Die zweite, etwa 50 Meter von der Gelsenkirchener Stadtgrenze entfernt, ebenfalls auf der geplanten Strecke der Rechtsextremisten. Diese zweite wurde schließlich von zahlreichen Bürgern der Stadt, die eine Kundgebung in der Nähe durchgeführt hatten, spontan unterstützt. Zunächst von der Polizei eingekesselt, wurde sie schließlich nur nach Essen hin abgesichert. Wie mir berichtet wurde, hatte sich sogar Oberbürgermeister Baranowski auf den Weg zur Stadtgrenze gemacht, kam aber nicht durch. Im Laufe des Abends trafen – wie ich selbst – noch weitere Demonstrationsteilnehmer aus Essen ein, die sich ebenfalls den Rechtsextremisten in den Weg stellten.
Die Polizei hat diese spontane Kundgebung trotz mehrfacher Aufrufe, die Demonstration aufzulösen, nicht geräumt. Die aus Dortmund und anderen Orten stammenden rechtsextremen Demotouristen wurden stattdessen aufgefordert, wieder zum Bahnhof Kray-Nord zurückzumarschieren, da sie ihren geplanten Kundgebungsort nicht mehr bis 22 Uhr würden erreichen können.
Erfreut über diesen Erfolg, zogen wir zum Ernst-Käsemann-Platz und informierten auf dem Weg dorthin die Anwohner, dass wir nicht die Rechten sind, sondern die, die sie aufgehalten haben. Das Freundschaftsfest auf dem Ernst-Käsemann-Platz war zwar schon beendet, doch für eine kurze Zeit belebten wir den Platz erneut.
So wichtig Freundschafts-, Kultur- und Friedensfeste sind, Nazis hält man nur dadurch auf, dass man sich ihnen in den Weg stellt, bevor sie so stark wie 1933 geworden sind. Das sollten alle Demokraten aus unserer Geschichte gelernt haben.

Ich finde es schade, dass Ihre Zeitung darüber nicht mehr berichtet hat und wünsche mir, dass Sie das der Vollständigkeit halber mit der Veröffentlichung dieses Leserbriefes nachholen.

Mit antifaschistischen Grüßen
Knut Maßmann, Sprecher der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Kreisvereinigung Gelsenkirchen

Nazi-Schwert wechselt für 30 000 Euro seinen Standort

Denkmal an die im Ersten Weltkrieg gefallenen Werksangehörigen des Schalker Vereins aus der Nazi-Zeit (1937)

Sie gehörte zu den vergessenen Denkmälern in Gelsenkirchen, die wuchtige, sechs Meter hohe vierkantige Säule aus sechs Granitquadern mit dem fünf Meter langem lorbeerumringten Schwert aus Gussstahl. Auf dem Gelände des ehemaligen Schalker Vereins, hinter den Torhäusern an der Wanner Straße in Gelsenkirchen-Bulmke steht sie unbeachtet und vergessen zwischen Bäumen. Doch dort soll sie nicht bleiben.

Eingeweiht wurde sie am 1. Mai 1937, dem von den Nazis pompös gefeierten „Tag der nationalen Arbeit“. Die Gestaltung geht auf den Bildhauer Hubert Nietsch (Künstlersiedlung Halfmannshof) zurück, von dem weitere NS-affine Kunst bekannt ist. Ihr Zweck ist eindeutig: Verklärung der Gefallenen des Ersten Weltkrieges im Sinne der Nazi-Ideologie, unzweideutig an der Gestaltung und der von den Nazis gerne verwendeten Inschrift „Sie starben für Deutschland“ zu erkennen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Denkmal um die Erinnerung an die gefallenen Werksangehörigen der Jahre 1939 bis 1945 ergänzt. Heute ist von dem ursprünglichen Platz rund um die Säule nichts mehr zu erkennen, das Ensemble zu einem stillen Ort geworden. Auch für den Historiker Dr. Schmidt (Institut für Stadtgeschichte) war es eine Neuentdeckung, die mit der Öffnung des ehemaligen Werksgeländes zusammenfiel. Da das Denkmal an seinem jetzigen Standort „einer Vermarktung und Entwicklung eines Gewerbe- und Industrieparks im Wege steht“ plant die Eigentürmerin, die Firma Saint-Gobain, unter Beteiligung des Instituts für Stadtgeschichte und der zuständigen Denkmalbehörde die Verlagerung des Denkmals. Außerdem soll der historische Hintergrund durch eine künstlerische Ergänzung in Form einer Platte aus Stahl mit der Inschrift „Die Opfer der Kriege mahnen zum Frieden“ und eine ISG-Erinnerungsortetafel erklärt werden.

Die Kosten der Verlagerung betragen rund 30.500 Euro, der städtische Anteil daran beträgt 17.300 Euro. Ziemlich viel Geld für den Erhalt von alter Nazi-Kunst. Wie die „künstlerische Ergänzung“ genau aussehen und wirken wird, muss sich erst noch zeigen. Hoffen wir, dass das verlagerte Denkmal kein Anlaufpunkt für heutige Rechtsextremisten wird und „Die Rechte“ nicht am 1. Mai 2016 dort ihren „Tag der nationalen Arbeit“ feiert.

Die Wandinschrift „Nieder mit dem BRD-Imperialismus“ an der Vorderseite der Torhäuser wird wohl weder als Zeugin der politischen Auseinandersetzungen der 1970er Jahre noch als Kontrapunkt zum Nazi-Schwert denkmalwürdig sein und wahrscheinlich spurlos verschwinden. Kritische Stimmen wünschen das auch dem Nazi-Schwert.

Wandschrift am Tor 1 des früheren Schalker Vereins, später Saint Gobain, Wanner Straße 172, Gelsenkirchen-Bulmke

Solidarität mit Kobanê geht weiter

„Solidarität mit Kobane“ in Gelsenkirchen am 17.10.2014

Im Werner-Goldschmidt-Salon, Veranstaltungsort und Parteibüro der Gelsenkirchener Linkspartei, informierte heute Dr. Nassan Ahmad, Gesundheitsminister des Kantons Kobanê der demokratischen autonomen Region Rojava über die aktuelle Situation in Kobanê. Anwesend waren Mitglieder aus der Die Linke, der DKP und der VVN-BdA. Ahmad berichtete zunächst auf kurdisch, übersetzt von einem Dolmetscher, und beantwortete daran anschließend die unterschiedlichen Fragen aus dem Publikum, unterstützt durch die Linke-Sprecherin Ayten Kaplan. Dies ist eine freie Zusammenfassung.

Die autonome Region Rojava liegt im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei. Die kurdische Bevölkerung hat hier während des Bürgerkriegs ein für den Nahen Osten unerhörtes Experiment gestartet und ein demokratisches Gemeinwesen mit den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und Religionen geschaffen. Die autonome Region Rojava besteht aus drei Kantonen, von denen Kobanê die bekannteste ist. Sie wurde von den Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) belagert und diese wurden hier zum ersten Mal aufgehalten. Nachdem sich Kobanê zunächst aus eigener Kraft gegen die Übermacht des IS verteidigt hat, wurden sie schließlich durch Luftangriffe des Westens unterstützt. Hierzu hatten nicht zuletzt die Solidaritätskundgebungen in vielen Ländern und Städten, darunter auch in Gelsenkirchen, beigetragen.

Der Krieg ist noch nicht vorüber, der IS hält noch einen Teil der eroberten Dörfer in seiner Gewalt. Die Stadt und die sie umgebenden Dörfern sind zu 80 % zerstört, insbesondere die Infrastruktur, wie die Wasserversorgung, medizinische Versorgung und Schulen. Ein großer Teil der Bevölkerung ist während der Belagerung geflohen und kehrt nun langsam wieder zurück. Zwar arbeiten inzwischen „Ärzte ohne Grenzen“ in Kobanê und „Medico International“ auf der türkischen Seite, doch insgesamt verhindert die türkische Regierung die notwendige Hilfe für die zerstörte Stadt und ihren Menschen, vor allem auch der Kinder.

Zu den Fragen aus dem Publikum gehörte dann auch die, wie wir am besten helfen können. Wichtig sind Hilfen im medizinischen und im Bildungsbereich, die man über Partnerschaften mit Einrichtungen in Deutschland organisieren könnte; am wichtigsten ist jedoch die Öffnung humanitärer Korridore über die türkische Grenze, damit die Hilfe ankommt.

Gefragt wurde auch, woher die Kobanêr den Mut nahmen, sich gegen den übermächtigen IS zu verteidigen. Ahmad erklärte, dass sie keine Angst vor dem IS hatten und es nicht nur für sich selbst taten, sondern auch für die Menschen der Region, aus Menschlichkeit. Wichtig für den Widerstand in Kobanê war auch die moralische Unterstützung durch die Solidarität in vielen Ländern.

Weitere Infos zu Hilfsnotwendigkeiten und Hilfsmöglichkeiten auf www.helpkobane.com.

70 Jahre nach der Befreiung – Renaissance des Faschismus in Europa heute?

 

70 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus am 8. Mai 1945 scheinen rechtsextreme, teilweise sogar offen faschistische Positionen in Europa wieder „politikfähig“ zu werden. Ob der Front National in Frankreich, die Goldene Morgenröte in Griechenland, UKIP in England oder die noch vergleichsweise zurückhaltend agierende AfD in Deutschland, in fast allen europäischen Ländern fahren Parteien mit rassistischen oder gar faschistischen Parolen Wahlerfolge ein.

In Deutschland reklamieren NPD und „Die Rechte“, Pegida und HogeSa die Straße für sich und versuchen ein Klima der Angst und des Rassismus zu erzeugen. In Lettland werden ehemalige SS-Angehörige zu Nationalhelden stilisiert und in der Ukraine unterstützen Bundesregierung und Europäische Union eine rechtsnationale antirussische Politik, die wesentlich von faschistischen Kräften getragen wird und erstmals nach 1945 wieder die reale Gefahr eines Krieges mit Russland heraufbeschwört. Gleichzeitig verweigert die Bundeskanzlerin dem Russischen Präsidenten eine gemeinsame Feier zum Tag der Befreiung.

Was haben diese Entwicklungen miteinander zu tun? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen haben dazu geführt, dass die Lehren von 1945: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“ scheinbar in Vergessenheit geraten sind? Welche politischen Kräfte haben ein Interesse an einer Politik der Ausgrenzung, der Spannung und des Krieges? Ist der Faschismus für Teile des Bürgertums und der Industrie heute wieder eine politische Option?

Klaus Wagener ist Redakteur der „Marxistischen Blätter“ und verfolgt diese besorgniserregende Entwicklung seit Jahren. Gemeinsam mit ihm wollen wir am Freitag, dem 8. Mai 2015 diskutieren, welche Lehren wir aus dem Kampf gegen den Deutschen Faschismus für heute ziehen müssen und wie die demokratischen Kräfte den Vormarsch der Rechten in den Parlamenten und auf der Straße erfolgreich stoppen können. Hierzu laden gemeinsam die Gelsenkirchener Organisationen Die Linke, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten ab 18.30 Uhr in den Werner-Goldschmidt-Salon in der Wildenbruchstraße 15-17 in 45888 Gelsenkirchen ein.

Werner-Goldschmidt-Salon – Die Linke-Parteibüro und Veranstaltungsort, benannt nach dem Gelsenkirchener und jüdischen Widerstandskämpfer Werner Goldschmidt

Warum am 1. Mai gegen Nazis demonstrieren?

Faschistische „Die Rechte“ am 1. Mai 2015 auf dem Krayer Markt

Ich traute meinen Augen kaum, als ich das schwarz-weiß-rote Fahnenmeer der „Die Rechte“ am 1. Mai 2015 auf dem Krayer Markt erblickte. Die Flagge des demokratischen Deutschlands ist aus historischen Gründen schwarz-rot-gold, seit der Revolution von 1848 gilt sie als Symbol des demokratischen Deutschlands. Die Weimarer Republik bestimmte sie ab 1919 und die Bundesrepublik Deutschland ab 1949 als ihre Flagge. Schwarz-weiß-rot dagegen war die Flagge des Obrigkeitsstaates, des kaiserlichen Deutschlands, der seine Untertanen in den Ersten Weltkrieg führte. Die Farben Schwarz, Weiß und Rot verwendeten die Nazis auch in ihrer Hakenkreuzflagge, ein schwarzes Hakenkreuz im weißen Kreis auf rotem Grund. Eine Partei, die diese Farben hochhält, macht deutlich, dass sie für ein antidemokratisches Deutschland steht und sich damit im Gegensatz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes befindet.

Die Demonstration der Nazis am 1. Mai ist zudem eine doppelte Provokation. Der 1. Mai ist der Kampf- und Feiertag der internationalen Arbeiterbewegung, für den 8-Stunden-Tag und weitere soziale Forderungen. Der historische Faschismus hat in Deutschland den 1. Mai zum „Tag der nationalen Arbeit“ erklärt und am 2. Mai 1933 die unabhängigen Gewerkschaften zerschlagen, Gewerkschafter in Konzentrationslager eingesperrt, misshandelt, ermordet und das Vermögen der Gewerkschaften in die „Deutsche Arbeitsfront“ überführt. In Geschichtsbüchern nennt man das vornehm die „Gleichschaltung der Gewerkschaften“.

Die Partei „Die Rechte“ hat deutlich gemacht, dass sie in der Tradition des historischen Faschismus steht. Im Rat der Stadt Dortmund beantragte ihr Vertreter die Zählung der Juden der Stadt. Sie bedrohen engagierte Antifaschisten, Journalisten und Politiker wie es die Nazis vor 1933 taten. Personell und politischer Orientierung nach handelt es sich in Dortmund und Hamm um eine Fortführung der verbotenen „Kameradschaften“ „Nationaler Widerstand Dortmund“ und „Kameradschaft Hamm“. „Die Rechte“ schützt sich nur mit dem „Parteienprivileg“ vor einem neuerlichen Verbot, da eine Partei anders als ein Verein nur durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden kann.

Angesichts dieser Fakten ist es unglaublich, dass 70 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus, für die die militärische Macht der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritanniens und seiner Kolonien notwendig war, Leute mit dieser Ideologie auf unseren Straßen ihre dumpfen Parolen verbreiten dürfen! Dagegen sollte jeder in diesem Land, der für ein friedliches Miteinander unterschiedlicher Menschen steht, aufstehen!

Eindrücke von den Gegenprotesten zum versuchten Aufmarsch der „Die Rechte“ am 1. Mai 2015 in Essen und Gelsenkirchen

Kundgebung auf dem Krayer Markt 1. Mai 2015

Sie kamen nicht durch! Damit lässt sich der Demonstrationsabend des 1. Mai 2015 zusammenfassen. Nachdem die faschistische „Die Rechte“ ihre ursprünglich angekündigte Aufmarschroute von Essen-Steele über Essen-Kray nach Gelsenkirchen-Rotthausen bereits auf die beiden letztgenannten Stadtteile reduziert hatte, mussten sie ihren Aufmarsch bereits in Essen wieder beenden und zum Bahnhof Kray-Nord, von dem aus sie gestartet waren, zurücklaufen. Sie kamen nur einen Kilometer weit.

Der Tag hatte mit der üblichen 1. Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) begonnen. Als ich gegen 17 Uhr mit dem Fahrrad die Demostrecke über Rotthausen nach Kray fuhr, befanden sich bereits an vielen Stellen Mannschaftswagen und Einsatzkräfte der Polizei. Auf dem Krayer Markt, dem Kundgebungsort der Gegenkundgebung von „Essen stellt sich quer“ und „Kray ist bunt“ sammelten sich langsam die Gegendemonstranten. Der Kundgebungsort war umstellt von Mannschaftswagen, Absperrgittern und zahlreichen Beamten. Hier war der Ort, wo sich Gegendemonstranten und Rechte nah gegenüberstanden, als auf der anderen Seite des Krayer Marktes, getrennt durch die polizeiliche Absperrung, die Rechte mit ihren schwarz-weiß-roten Fahnen des antidemokratischen Deutschlands aufmarschierte.

Kundgebung auf dem Krayer Markt 1. Mai 2015

Obwohl die Polizei im Vorfeld erklärt hatte, dass jeder den Kundgebungsort erreichen konnte, wurden etwa 200 Kundgebungsteilnehmer, die vom Essener Hauptbahnhof mit der S-Bahn nach Kray-Nord fahren wollten, von ebendieser Polizei im Bahnhof eingekesselt. Erst Proteste der Veranstalter und ein eingeschalteter Rechtsanwalt bewirkten, dass sie einen Bus nehmen durften. Unterdessen hatte es entlang der geplanten Demonstrationsstrecke wenigstens zwei Blockaden gegeben, erfolgreich sollte die in unmittelbarer Nähe des Kundgebungsortes des Gelsenkirchener „Bündnis gegen Krieg und Faschismus“ an der Plaßhofsbankstraße, etwa 50 Meter auf Essener Gebiet sein. Die Demonstranten blieben trotz mehrfacher Aufforderung der Polizei stehen und weigerten sich die Straße zu verlassen.

Die Essener Demonstranten zogen unterdessen zum nächsten Kundgebungsort an der Bonifaciusstraße. Mannschaftswagen quer über der Straße versperrten den Zugang zum Demonstrationsweg und zur Kundgebung nach Rotthausen. Die Zusage, dass jeder Kundgebungsteilnehmer den Kundgebungsort erreichen konnte, galt offenbar nichts mehr. Ich konnte an dieser Stelle die Wut von Demonstranten bei anderen Demonstrationen und dass sie sich in Gewalt ausdrückt sehr gut verstehen. Wir blieben friedlich und gelangten auf „Schleichwegen“ zur Demonstration am Stadteingang von Gelsenkirchen. Hier, noch auf Essener Gebiet, verstärkten wir die Demonstration und versperrten weiterhin die Straße. Bei den Demonstranten handelte es sich um einen bunten Altersdurchschnitt, die ein Ziel einte: Gelsenkirchen Nazifrei!

Kundgebung auf dem Krayer Markt 1. Mai 2015 gegen den Aufmarsch der „Die Rechte“

Der Jubel war groß, als endlich die Durchsage kam, dass die faschistische „Die Rechte“ ihren Aufmarsch abbrechen und zum Bahnhof Kray-Nord zurückkehren musste. Sie waren gerade einen Kilometer weit gekommen. Mit einer Spontandemo zogen die erfolgreichen Antifaschisten nach Rotthausen auf den Ernst-Käsemann-Platz. Das von der „Demokratischen Initiative“ unterstützte Fest der Rotthauser Initiativen war hier zwar bereits zuende als wir anlangten, doch wir belebten den Platz erneut.

Und: Nicht der Tanker „Demokratische Initiative“ hat Rotthausen vor den Nazis geschützt, sondern es war ein großes, buntes Bündnis aus AUF, Autonomen, DIDF, DKP, Falken, Grünen, Jusos, Linken, MLPD, Piraten, einem SPD-Ratsherrn, VVN-BdA, und vor allem Bürgerinnen und Bürger aus Essen und Gelsenkirchen, die sich den Nazis in den Weg gestellt haben!