Warum am 1. Mai gegen Nazis demonstrieren?

Faschistische "Die Rechte" am 1. Mai 2015 auf dem Krayer Markt

Faschistische „Die Rechte“ am 1. Mai 2015 auf dem Krayer Markt

Ich traute meinen Augen kaum, als ich das schwarz-weiß-rote Fahnenmeer der „Die Rechte“ am 1. Mai 2015 auf dem Krayer Markt erblickte. Die Flagge des demokratischen Deutschlands ist aus historischen Gründen schwarz-rot-gold, seit der Revolution von 1848 gilt sie als Symbol des demokratischen Deutschlands. Die Weimarer Republik bestimmte sie ab 1919 und die Bundesrepublik Deutschland ab 1949 als ihre Flagge. Schwarz-weiß-rot dagegen war die Flagge des Obrigkeitsstaates, des kaiserlichen Deutschlands, der seine Untertanen in den Ersten Weltkrieg führte. Die Farben Schwarz, Weiß und Rot verwendeten die Nazis auch in ihrer Hakenkreuzflagge, ein schwarzes Hakenkreuz im weißen Kreis auf rotem Grund. Eine Partei, die diese Farben hochhält, macht deutlich, dass sie für ein antidemokratisches Deutschland steht und sich damit im Gegensatz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes befindet.

Die Demonstration der Nazis am 1. Mai ist zudem eine doppelte Provokation. Der 1. Mai ist der Kampf- und Feiertag der internationalen Arbeiterbewegung, für den 8-Stunden-Tag und weitere soziale Forderungen. Der historische Faschismus hat in Deutschland den 1. Mai zum „Tag der nationalen Arbeit“ erklärt und am 2. Mai 1933 die unabhängigen Gewerkschaften zerschlagen, Gewerkschafter in Konzentrationslager eingesperrt, misshandelt, ermordet und das Vermögen der Gewerkschaften in die „Deutsche Arbeitsfront“ überführt. In Geschichtsbüchern nennt man das vornehm die „Gleichschaltung der Gewerkschaften“.

Die Partei „Die Rechte“ hat deutlich gemacht, dass sie in der Tradition des historischen Faschismus steht. Im Rat der Stadt Dortmund beantragte ihr Vertreter die Zählung der Juden der Stadt. Sie bedrohen engagierte Antifaschisten, Journalisten und Politiker wie es die Nazis vor 1933 taten. Personell und politischer Orientierung nach handelt es sich in Dortmund und Hamm um eine Fortführung der verbotenen „Kameradschaften“ „Nationaler Widerstand Dortmund“ und „Kameradschaft Hamm“. „Die Rechte“ schützt sich nur mit dem „Parteienprivileg“ vor einem neuerlichen Verbot, da eine Partei anders als ein Verein nur durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden kann.

Angesichts dieser Fakten ist es unglaublich, dass 70 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus, für die die militärische Macht der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritanniens und seiner Kolonien notwendig war, Leute mit dieser Ideologie auf unseren Straßen ihre dumpfen Parolen verbreiten dürfen! Dagegen sollte jeder in diesem Land, der für ein friedliches Miteinander unterschiedlicher Menschen steht, aufstehen!