Archiv der Kategorie: Rechts außen

Gefahr von Rechts erklärt!

Aus Datenschutzgründen gibt es natürlich keinen Screenshot aus der Videokonferenz ;-).

Vieles, was das noch junge Aktionsbündnis, in Langform „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“, macht, macht es zum ersten Mal. So gab es am heutigen Abend von 18 Uhr bis kurz vor 20 Uhr das erste Online-Seminar. Das Thema war für Gelsenkirchen aktuell, ging es doch um die „Steeler Jungs“ und ihre regionale Vernetzung, die inzwischen bis in unsere Stadt hinein reicht.

Als sachkundigen Referenten konnte das Aktionsbündnis Max Adelmann vom Schwesterbündnis „Essen stellt sich quer“ gewinnen, das die rechten Umtriebe nicht nur der „Steeler Jungs“ in und in Beziehung mit Essen seit langem beobachtet und sich gegen die rechtsextreme Vereinnahmung des öffentlichen Raums engagiert. Einundzwanzig Teilnehmer*innen nahmen an dem „Webinar“ über Zoom teil, gut die Hälfte sichtbar mit Video, die übrigen nur mit Audio. Auch in der anschließenden Diskussion blieben noch lange 18 bis 15 Teilnehmer*innen übrig, was für den Referenten wie das Interesse der Teilnehmer*innen am Thema spricht.

Max gelang es dann auch, unterstützt durch eine gut vorbereitete Präsentation, die umfangreiche Vernetzung von Gruppen und Einzelpersonen anhand öffentlich einsehbarer Beispiele aufzuzeigen. Dabei wurde deutlich, dass die Steeler Jungs mit einer ganzen Reihe unterschiedlicher Organisationen, einer „Mischszene“, die von sogenannten „Wutbürgern“ bis in den organisierten Rechtsextremismus reicht, gut vernetzt ist.

In der anschließenden Diskussion konnte Max zahlreiche Fragen beantworten und deutlich machen, welche Gefahr aus dieser Szene für unseren demokratischen Staat ausgeht. Wichtig für das Aktionsbündnis ist in jedem Fall die nicht neue Erkenntnis, dass auch die sehr heterogenen antifaschistischen Bündnisse sich besser vernetzen müssen als bisher.

Wer aus welchen Gründen auch immer an dem Webinar nicht teilnehmen konnte, wird sich den Vortrag von Max, der in Zoom aufgezeichnet wurde, demnächst auf der Webseite von Essen stellt sich quer ansehen können. Nicht aufgenommen wurde die anschließende Diskussion. Es darf an dieser Stelle schon mal verraten werden, das aus dieser Runde noch weitere Beiträge zu erwarten sind.

„Die Steeler Jungs – ihr Umfeld und ihre überregionale Vernetzung in der rechtsradikale Szene“

Der Pott bleibt unteilbar – Demonstration in Essen-Steele am 14.09.2019 gegen „Steeler Jungs“ und andere Rechte.

Das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung lädt alle interessierten Menschen am 28.05.2020 von 18 bis 20 Uhr zu einem Online-Seminar mit dem Thema „Die Steeler Jungs – ihr Umfeld und ihre überregionale Vernetzung in der rechtsradikale Szene“ ein.

„Schon seit mehr als zwei Jahren sehen wir mit Besorgnis die Entwicklungen in Essen-Steele und den Versuch der ‚Steeler Jungs‘, wöchentlich eine ‚Bürgerwehr‘-Demo durchzuführen“, führt Adrianna Gorczyk vom Aktionsbündnis aus. „Seit Anfang diesen Jahres betreiben Teile dieser rechten Gruppierung in Gelsenkirchen-Ückendorf einen Kampfsportclub. Christian Willing ist dabei eine der zentralen Personen, um die sich die Steeler Jungs versammeln. Er ist Besitzer der ‚Sportsbar 300‘, in der rechtsradikale Bands auftreten. Wir freuen uns daher sehr, Max Adelmann von Essen stellt sich quer gewonnen zu haben, die inhaltlichen und strukturellen Verbindung zwischen den ‚Steeler Jungs‘ und der rechtsradikalen Szene aufzuzeigen.“

Max Adelmann, 63 Jahre, aus Essen, ist der Referent bei diesem „Webinar“. Der parteilose Adelmann engagiert sich seit mehr als zehn Jahren im Anti-Rechts-Bündnis Essen stellt sich quer, war von 2013 bis Ende 2019 einer der Sprecher des Bündnisses und gilt als profunder Kenner der rechten Szene des Ruhrgebietes. Nach dem Vortrag steht der Referent gerne für weitere Fragen zur Verfügung und anschließend soll gemeinsam über die Konsequenzen für die antifaschistische Arbeit in Gelsenkirchen diskutiert werden.

Das Webinar wird per Zoom durchgeführt. Alle Interessierten bitten wir sich über ab-ge@mailbox.org rechtzeitig anzumelden um die Zugangsdaten zu bekommen.

Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, dürfen an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen.

Wer ist AfD-Mann Martin Jansen?

„Keine Alternative für Deutschland“. Die Ausstellung der VVN-BdA zeigt das rechtsextreme Gesicht der AfD.

Die Gelsenkirchener AfD kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Zuletzt wurde der 57jährige Martin Jansen, ehemaliges CDU-Mitglied, Polizeibeamter und AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Gelsenkirchen durch seine Dienstvorgesetzte, Polizeipräsidentin Frau Britta Zur, in seiner Eigenschaft als Polizeibeamter wegen des Verdachts volksverhetzender Äußerungen vom Dienst suspendiert. Zuvor war die Gelsenkirchener AfD wegen eines Hitler-Merkel-Vergleichs auf ihrer Facebook-Seite in die Schlagzeilen geraten. Dass es sich bei der AfD um eine in immer größer werdenden Teilen rechtsextreme Partei handelt, ist dagegen keine Neuigkeit.

Die Gelsenkirchener AfD hatte zur Kommunalwahl 2014 auf Anhieb 5 % der Stimmen und 3 Sitze im Rat der Stadt erlangt. Bereits im Juli 2014 sortierte sie sich selbst in das Rechtsaußenlager ein, als sie mit der rechtsextremen Kleinpartei ProNRW gemeinsam abstimmte, um sich Sitze in den Gremien zu sichern. Der Gelsenkirchener AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider ist zugleich Mitglied der schlagenden Hamburger Burschenschaft Germania, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch beobachtet wird. Über die „Qualität“ der Facebook-Posts der Gelsenkirchener AfD hatte ich beispielhaft vor einiger Zeit hier ausführlich berichtet.

In der Pressemeldung der Polizei wird Frau Zur wie folgt zitiert: „Ich erwarte von allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jederzeit ein klares Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und ein aktives Eintreten für die Grundwerte unserer Verfassung“. „Mir ist wichtig, dass die erhobenen Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden“.

Im Ratsinformationssystem der Stadt ist zu erfahren, dass Martin Jansen Polizeibeamter/Diplom-Verwaltungswirt ist. Seine aktuelle Partei, die AfD, vertritt er seit 2014 in der Bezirksvertretung West, im Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss, im Betriebsausschuss gkd-el und im Rat der Stadt. Fraktionsvorsitzender ist er seit 2018, als aus der seit 2015 bestehenden Ratsgruppe nach der Rückkehr von Hartmut Preuß erneut eine Fraktion wurde. Weder die Gründe für die Auflösung noch für die Wiederbegründung der AfD-Ratsfraktion sind öffentlich bekannt.

Etwas mehr über den Mann erfährt man auf den Seiten der Gelsenkirchener Geschichten, die ihm einen eigenen Forumsplatz in der Rubrik „Persönlichkeiten“ eingeräumt hatte. 2009 sei der „Beckhausener Kriminalhauptkommissar, der sonst seinen Dienst im Polizeipräsidium Buer leistet“, mit der „Service Medal” geehrt worden, weil er seit Ende 2006 zusammen mit anderen Polizeibeamten in Afghanistan zum Aufbau tragfähiger und effektiver Polizeistrukturen beigetragen habe. Und ein Jahr später erfuhren die Leser der Gelsenkirchener Geschichten, dass Martin Jansen die CDU in Beckhausen führe. Der nächste Eintrag folgt erst 10 Jahre später, nämlich in diesem Jahr und mit einem Hinweis auf die jüngsten Schlagzeilen.

Was dazwischen passiert ist, warum er von der CDU in die AfD gewechselt ist, ist aus den Gelsenkirchener Geschichten verständlicherweise nicht zu erfahren. Handelt es sich bei Martin Jansen um einen Karrieristen, der in der jungen AfD bessere Aufstiegschancen für sich sah? Handelt es sich um einen Menschen mit einem mehr oder weniger geschlossenen rechtsextremen Weltbild, der in der AfD ist, weil sie so ist wie sie ist? Wir wissen, dass sich die AfD seit ihrer Gründung als euroskeptische Partei kontinuierlich nach rechts außen bewegt und Teile inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Während andere die AfD verlassen haben, ist Martin Jansen in der AfD geblieben. Das spricht m.E. dafür, dass er ihre Positionen im Grunde teilt.

Wie Rechts ist die AfD Gelsenkirchen? (mit Update)

Nicht nur in der WAZ ein Thema, auch der Rat der Stadt Gelsenkirchen beschäftigte sich mit dem Facebook-Post der AfD Gelsenkirchen (Screenshot https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/afd-gelsenkirchen-empoert-mit-merkel-hitler-vergleich-id228278337.html).

AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland bezeichnet die Zeit des Faschismus als „Vogelschiss“ in 1000 Jahren deutscher Geschichte und möchte auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen wieder stolz sein, der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, den man gerichtsfest als Faschist bezeichnen darf, fordert eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ und verbreitet rassistische und völkische Thesen. Auch die AfD Gelsenkirchen fiel unlängst mit einem Hitler-Merkel-Vergleich auf ihrer Facebook-Seite auf, den der Rat der Stadt verurteilte.

Das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung wollte es nun genauer wissen und nahm die Facebook-Seite der Gelsenkirchener AfD unter die Lupe. Die Ergebnisse wird Paul M. Erzkamp unter dem Titel „31 Tage unter Rassisten?“ am 26.02.2020 ab 18 Uhr im Alfred-Zingler-Haus im Margaretenhof 10-12 in 45888 Gelsenkirchen präsentieren. Die Analyse umfasst die Facebook-Posts und Kommentare der Facebook-Seite der AfD Gelsenkirchen im Januar 2020. Der Termin fiel aufgrund der Erkrankung des Referenten aus und wird am 03.03.2020 ab 18 Uhr bei Bündnis 90/Die Grünen, Ebertstraße 28, 45879 Gelsenkirchen nachgeholt.

„Nicht erst seit dem ‚Hitler-Merkel Vergleich‘ der AFD Gelsenkirchen, wird deutlich wie viel rechtes Gedankengut gerade durch Soziale Medien verbreitet wird“, führt Paul M. Erzkamp, Sprecher und Referent des Aktionsbündnisses aus. „Wir haben nun versucht, systematisch die AFD-Facebook-Seite auszuwerten. Wird Rassismus, Nationalismus und Sexismus deutlich? Welche Debatten werden geführt? Woher kommen ihre Likes?“ Schon im Vorfeld der Resolution am 13.02.2020 im Rat der Stadt Gelsenkirchen, der die AFD wegen ihrem „Hitler-Merkel“-Posting kritisierte, löschte die AFD große Anteile ihrer Postings im Januar. „Wir können natürlich nur spekulieren warum die AFD ohne Kommentar mehr als die Hälfte ihrer Beiträge gelöscht hat“, führt Adrianna Gorczyk vom Bündnis aus. „Ob es nun Angst war das die Öffentlichkeit genauer hinschaut oder ob sie doch echte Einsicht zeigten das Rassismus etwas schlechtes ist, können wir natürlich nicht beurteilen. Was wir aber zum Glück sagen können, ist das wir alle Beiträge archiviert haben und das das Internet den Rassismus und Nationalismus nicht vergisst.“

Ziel der Veranstaltung ist es jedoch nicht, bei der Analyse stehen zu bleiben, sondern im Anschluss an den Vortrag zu besprechen, welche Antworten Demokraten und Antifaschisten geben können. Der Eintritt ist frei und die Veranstaltung offen für alle Interessenten, ausgenommen Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind.

Das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen und Vertreter*innen von Organisationen, Initiativen und demokratischen Parteien gegen rechte und rassistische Aktivitäten.

„Armutsfragen nicht den braunen Flaschen überlassen“

Nicht missverstehen: Die Partei weist darauf hin, dass Nazis töten!

Das Thema Altersarmut betrifft viele Menschen und ist derart emotional besetzt, dass man schnell geneigt ist, sich ohne nachzufragen einem Protest anzuschließen. Natürlich werden solche Themen auch gerne von Rechtspopulisten, Rechtsextremisten und Faschisten aufgegriffen und verzerrt dargestellt, um für die eigene Ideologie zu werben. „Fridays gegen Altersarmut“ ist ein Beispiel für diese Taktik der Rechten.

Für den 24. Januar mobilisiert „Fridays gegen Altersarmut“ in über 100 Städten zu Mahnwachen, darunter auch in Gelsenkirchen. Sie wollen sich um 16 Uhr an der Treppe der Altstadtkirche treffen. Die faschistische Splitterpartei „Die Rechte“ ruft zur Teilnahme an den Mahnwachen auf, auch in Gelsenkirchen.

Dagegen ruft die Partei „Die Partei“ zu einer Gegenkundgebung auf dem Heinrich-König-Platz ab 15.30 Uhr unter dem Motto „Armutsfragen nicht den braunen Flaschen überlassen“ auf. – Kommt zahlreich zur Gegendemonstration! Mehr Informationen auf Facebook oder auf der Webseite der Partei.

Supplement
Wie Radio Emscher-Lippe online berichtet, wurde die Mahnwache von „Fridays gegen Altersarmut“ abgesagt. Die Kundgebung der sehr guten Partei Die Partei dagegen hat dagegen stattgefunden und deutlich gemacht, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keine Antworten auf Altersarmut bieten und jeder normale Mensch gegen Altersarmut ist.

Ein neues Jahrzehnt beginnt: Zwischen Vergangenheit und Zukunft

Im Jahr 2019 zeigten sich in Gelsenkirchen wie im übrigen Deutschland zwei gegensätzliche gesellschaftspolitische Pole, die um ihre Wirkungsmacht ringen. Auf der einen Seite die sich immer weiter nach rechtsaußen bewegende sogenannte „Alternative für Deutschland“, auf der anderen Seite die weltweite Klimabewegung um „Fridays for Future“, die es in Gelsenkirchen sogar zweimal gab.

Die Politikvorstellungen der AfD lassen sich – folgt man den bekannten Äußerungen ihrer bekannten Vertreter – einem generischen Faschismusbegriff zuzuordnen. Der Faschismusforscher Roger Griffin definiert Faschismus als ultranationalistische Ideologie, die eine radikale „Neugeburt“ der Nation nach einer Phase der Dekadenz erreichen wolle. Eine mythisch verklärte Vergangenheit werde so zur Zukunftsvision. Zwar ist diese rückwärts gewandte Politik derzeit nicht mehrheitsfähig, doch ist die AfD inzwischen wie CDU/CSU und SPD im Bundestag und in allen Länderparlamenten vertreten. In ostdeutschen Bundesländern erzielt sie Ergebnisse wie die ehemaligen Volksparteien CDU/CSU und SPD, in Gelsenkirchen erreichte sie zur letzten Bundestagswahl beängstigende 17 Prozent der Wählerstimmen.

In die Zukunft blicken hingegen die Schüler, die Freitags für eine andere Klimapolitik streiken und ihrem parteipolitischen Pendant, Bündnis 90/Die Grünen, in ganz Deutschland einen unglaublichen Höhenflug bescherten. Ihr Ziel ist nicht die Rückkehr zu einer mythischen Vergangenheit, sondern ganz im Gegenteil, eine Änderung der aktuellen Politik, die den begonnenen Klimawandel in der Zukunft begrenzen soll, denn aufhalten lässt er sich wohl nicht mehr. Interessanter- aber nicht überraschenderweise ist – politisch gesehen – die Partei Bündnis 90/Die Grünen der direkte Gegenpol zur AfD und gehören AfD-Politiker zu denjenigen, die den menschlichen Einfluss auf den Klimawandel leugnen.

In Gelsenkirchen stehen 2020 wieder Kommunalwahlen an. Sorgen wir alle dafür, dass die Fakten leugnenden Vertreter einer mythisch verklärten Vergangenheit weiter in der Minderheit bleiben und die Mehrheit denen gehört, die eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen erstreben.

Aus der Geschichte nichts gelernt!

Gegendemonstration von „DU+Wir“ am Duisburger Hauptbahnhof am 17.11.2019.

Am heutigen Volkstrauertag, während der Nazi-Zeit „Heldengedenktag“ genannt, demonstrierten in Duisburg Rechtsextremisten in der Duisburger Innenstadt. Hunderte Gegendemonstranten stellten sich in Sicht- und Hörweite lautstark den Faschisten entgegen! Insgesamt beteiligten sich mehr Menschen an den Gegendemonstrationen als bei den Rechten mitmarschierten.

Die Demonstration von „Du+Wir“ begann um 13 Uhr auf der Bahnhofsplatte, die von „Duisburg stellt sich quer“ eine halbe Stunde später am Marientor. Weitere Treffpunkte gab es für den „aktionsorientierten“ Teil der Demonstranten, die mit Blockaden den Ablauf der rechten Demo störten. Versuche von Gegendemonstranten, vom Weihnachtsmarkt aus auf die geplante Route der Rechten zu kommen, vereitelte die Polizei mindestens zweimal. Einen Punkt zum Aufwärmen bot die Cubus Kunsthalle, den ich dankbar wahrnahm.

Dieses Mal nahm ich nicht an den Demonstrationen teil, sondern beobachtete von verschiedenen Standpunkten aus ihren Verlauf. Als Einzelperson wird man von der Polizei kaum wahrgenommen; während größere Gruppen an den Polizeisperren scheiterten, konnte ich dahinter in aller Seelenruhe die Demoroute der Rechten ablaufen und ihrer Demo entgegen gehen. Gelegentlich schien ich die Polizisten nur zu irritieren. So kam ich unerwartet nah an die Demonstration der Rechtsextremisten, die Transparente und Nationalfahnen mit sich führten. Hier war kein weltoffenes „Zu Gast bei Freunden“ wie zur Fußballweltmeisterschaft 2006 mehr zu erkennen. Die schwarzrotgoldenen Fahnen des demokratischen Deutschlands umflatterten dumpfe Gesichter und widerliche Parolen. (KM)