Nicht nur Essen und Duisburg stellen sich quer

Dieses Mal nicht im Schloss Horst …

Ausgerechnet am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterbewegung, wollen die Rechtspopulisten der selbsternannten „Bürgerbewegung“ Pro NRW in Essen und Duisburg gegen „Asylmissbrauch, Armutseinwanderung und Überfremdung“ demonstrieren. Dagegen regt sich Widerstand in beiden Städten. So ruft das Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus „Essen stellt sich quer“ zu Protestkundgebungen auf, ähnliche Planungen gibt es in Duisburg.

In Essen plant Pro NRW für 14 Uhr am Ort einer geplanten Flüchtligsunterkunft am Graitengraben/Ecke Rahmstraße eine Kundgebung, die im direkten Gegensatz zum „Fest für Frieden, Völkerverständigung und internationale Solidarität“ steht, welches seit 30 Jahren auf der Zeche Carl stattfindet. Um 16 Uhr will Pro NRW im Umfeld der von Flüchtlingen belegten Notunterkunft in der Walter-Pleitgen-Schule in Frintrop demonstrieren. Die Asylsuchenden sind vor Kriegen, ethnischer und religiöser Diskriminierung, Hungerkatastrophen und bitterer Armut geflohen. Von Millionen Flüchtlingen erreichen nur wenige Europa. Das Mittelmeer wurde bereits zum Massengrab.

Gegen den Missbrauch des 1. Mai, gegen die Hetzkampagne und für die Aufnahme von Flüchtlingen ruft „Essen stellt sich quer“ zu Protestkundgebungen gegen Pro NRW auf
14 Uhr in Altenessen, Kreuzung Graitengraben/Rahmstraße
16 Uhr in Frintrop, Kreuzung Oberhauser- /Frintroper Str.

Da am 1. Mai in den Städten die traditionellen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) stattfinden, ruft „Essen stellt sich quer“ dazu auf, auch an diesen Veranstaltungen teilzunehmen. Die Essener DGB-Demonstration beginnt um 10 Uhr in Essen-Rüttenscheid und führt zum Burgplatz in der Innenstadt, wo ab 11 Uhr die Kundgebung stattfindet. Umgekehrt ruft auch der DGB in Essen zur Teilnahme an den Protestaktionen gegen Pro NRW auf und stellt ab 13.30 Uhr einen kostenlosen Bus zu den oben genannten Protestkundgebungen zur Verfügung.

Auch die Gelsenkirchener Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ruft dazu auf, an den Protestkundgebungen in Essen gegen Pro NRW teilzunehmen. Einige Mitglieder haben angekündigt, im Anschluss an die Gelsenkirchener DGB-Kundgebung nach Essen zu fahren, andere werden bereits in Essen an der DGB-Kundgebung teilnehmen.

Am Abend will Pro NRW in Duisburg weiter demonstrieren und in Rheinhausen vom Hochemmericher Markt zum Haus in den Peschen ziehen. Bereits tagsüber plant die NPD einen Propagandazug durch die Duisburger Innenstadt. Hier sind ebenfalls Protestkundgebungen von „Duisburg stellt sich quer“ geplant.

Übrigens hat das Berliner Verwaltungsgericht am Montag in einer Eilentscheidung entschieden, dass die ARD einen Wahlwerbespot von Pro NRW zur Europawahl nicht ausstrahlen muß. Den Richtern zufolge verstößt der Spot gegen den Straftatbestand der Volksverhetzung, er enthalte die Aussage, dass Ausländer generell im Müll lebten und per se Stratftäter seien.