Archiv für den Tag 1. Juni 2022

Warum wir keine „neue“ Friedensbewegung brauchen!

Die Entstehung der Friedenstaube. Archivfoto der Friedensdemonstration 2014 zur Ukraine (Foto: Andreas Jordan)

Anfang April kurz vor dem diesjährigen Ostermarsch, erhielt ich den Aufruf „Für eine neue Friedensbewegung gegen jede imperialistische Aggression!“ Darin fordert das Internationalistische Bündnis, das heißt MLPD & Freunde, eine „Front“ aufzubauen „um einen 3. Weltkrieg zu verhindern!“ Zugleich wird die bestehende Friedensbewegung diffamiert. So heißt es weit unten im Text: „Denn die alte Friedensbewegung ist gescheitert, weil sie sich überwiegend auf die Seite Russlands geschlagen hat.“

Ich kann mich noch gut an die Friedensbewegung der 1980er Jahre erinnern, die breit und bunt war und in der hunderttausende Menschen gegen die NATO-Nachrüstung demonstrierten. Die Motive und Weltanschauungen der Friedensbewegten damals waren unterschiedlich, und das war der Schlüssel für eine breite Bewegung. Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Kommunisten, Christen, Pazifisten und viele andere unterschiedliche Menschen demonstrierten gemeinsam gegen die Politik der Nachrüstung, die die SPD mit Helmut Schmidt begonnen und die CDU mit Helmut Kohl fortgesetzt hatte.

Die Breite dieser Friedensbewegung ist verloren gegangen, heute ist sie nur noch ein Schatten ihrer selbst. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die beiden ehemaligen Machtblöcke NATO und Warschauer Pakt sich nicht mehr im geteilten Deutschland gegenüberstehen und viele Menschen hier sich nicht mehr direkt betroffen fühlen. Der Warschauer Pakt hat sich nach 1990 aufgelöst und die NATO sich nach Osteuropa ausgedehnt und zahlreiche ehemalige Staaten des Warschauer Paktes aufgenommen. Diese Politik wird aus den Reihen der Friedensbewegung aus verschiedenen Gründen kritisch gesehen. Daraus den Schluss zu ziehen, sie hätte sich überwiegend auf die Seite Russlands geschlagen und sei deswegen gescheitert, ist in doppelter Hinsicht falsch.

Abgesehen von diesem Detail, der die bestehende Friedensbewegung im Gleichschritt mit zahlreichen Mainstreammedien unter der Hand als „Putinversteher“ diffamiert und spaltet statt zusammenzuführen, bietet der gesamte Aufruf mit seinen ideologischen Scheuklappen und einer in Teilen antiqierten Sprache, die aus den Arbeiterkämpfen der letzten beiden Jahrhunderten stammt, keine Basis für eine breite und bunte Friedensbewegung im 21. Jahrhundert, sondern nur für eine der vielen Organisationen im Umkreis der MLPD, also für ihr selbstgewähltes Ghetto. Das ist schade, denn angesichts der bekannten und im Aufruf beschriebenen Entwicklung ist eine breite und bunte Friedensbewegung so nötig wie nur irgendwas.