„Polens Rolle rückwärts“ – Vorbild für die AfD?

Wer sich in der Bundesrepublik mit der Entwicklung der sogenannten „Alternative für Deutschland“ von einer europaskeptischen, wirtschaftsliberalen und nationalkonservativen Partei hin zu einer für rechtextreme und faschistische Positionen offenen Partei beschäftigt, schaut auch oft auf die anderen Länder der Europäischen Union mit ähnlichen aber durchaus unterschiedlichen rechtspopulistischen, rechtsextremen oder faschistischen Parteien. Krzysztof Pilawski, polnischer Publizist und Holger Politt, Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sezieren in ihrem Buch „Polens Rolle rückwärts“ die Situation in unserem östlichen Nachbarland.

In der Betrachtung der Ursachen für den Erfolg der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 zeigen sich interessante Ähnlichkeiten zur bundesdeutschen Situation wie auch deutliche Unterschiede. Zu den interessanten Ähnlichkeiten gehört eine sozialdemokratische Partei, die sich mit einer neoliberalen Politik von ihren Wählern entfremdet hat und bei den Wahlen abstürzte. Zu den Unterschieden gehört die Stellung der katholischen Kirche, die in Polen einen übergroßen Einfluss besitzt.

Pilawski schildert im Teil „Anatomie des politischen Erfolgs“ die politischen Auseinandersetzungen und skizziert die jüngere Entwicklung Polens, die Transformation der alten Volksrepublik Polen in das heutige EU-Mitglied und die Auswirkungen einer neoliberalen Politik, die alle sozialen Sicherheiten vernichtet und eine gespaltene Gesellschaft produziert hat. Im Ergebnis führte diese Politik und die Vernachlässigung der sozialen Frage durch die Linken zum Erfolg der PiS, die durch Antikommunismus, eine nationalististische Geschichtspolitik und der Demontage demokratischer Grundrechte und Institutionen ihren Erfolg zu verstetigen sucht. Im Zentrum der Geschichtspolitik der PiS steht die Glorifizierung aller polnischen Unabhängigkeitsbestrebungen in Geschichte und Gegenwart.

Dieses Buch sei allen empfohlen, die sich für die politische Entwicklung Polens oder auch Deutschlands interessieren, bietet es doch auch im Hinblick auf letzteres einen fremden Blick auf eine leider erfolgreiche sozial- und geschichtspolitische Strategie einer rechten Partei.