Archiv für den Tag 16. Juli 2015

Eine ganz kurze Geschichte der Gelsenkirchener AfD-Ratsfraktion (aktualisiert)

Wahlplakat der "Alternative für Deutschland" zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen 2014

Wahlplakat der „Alternative für Deutschland“ zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen 2014

Prolog Im Oktober 2013 berichtet die WAZ über die Gelsenkirchener AfD: Nachdem der Direktkandidat zur Bundestagswahl, der 66jährige Hartmut Preuß, 4405 Stimmen (3,8 %) geholt hat, gründen er und seine 32 Parteifreunde den Kreisverband Gelsenkirchen. Als Themen werden der Euro, Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und Zuwanderung nach kanadischem Vorbild genannt, politisch sortiert man sich in der „Mitte“ ein.

Kapitel 1. Rechts von der Mitte Nachdem man zur Kommunalwahl in Gelsenkirchen im Mai 2014 mit Themen wie Wirtschaftsförderung und Zuwanderung 5 % der Stimmen und 3 Sitze im Rat der Stadt erlangt hat und viertstärkste Kraft wurde, sortiert sich die Gelsenkirchener AfD durch ihre Aktion rechts von der Mitte ein: im Juli 2014 bildeten zur Wahl der Ausschüsse und Beiräte die „AfD-Stadtverordneten Hartmut Preuß, Martin Jansen und Dietmar Dillhardt (..) eine Abstimmungsgemeinschaft mit Pro NRW, einer Partei, die als verfassungsfeindlich eingestuft und beobachtet wird.“ (WAZ) – Mut zur Wahrheit?

Kapitel 2. Persönliche Alternativen zur Alternative Im Dezember 2014 wurde Hartmut Preuß als Fraktionsvorsitzender abgelöst und im Juli 2015 berichtete die WAZ, dass dieser ohne Angabe von Gründen die AfD-Fraktion verlassen hat. Hartmut Preuß behielt sein Mandat als Einzelmandatsträger und die Rest-Fraktion aus Martin Jansen und Dietmar Dillhardt schrumpfte zu einer Ratsgruppe. Auf der Facebook-Seite des Kreisverbandes wird nach einem weiteren WAZ-Bericht u.a. mitgeteilt: „Über die Gründe des Zerbrechens der Fraktion kann (…) nur Herr Preuß Auskunft geben.“ – Mut zur Wahrheit?

Epilog So hat sich wieder eine rechte Gruppierung selbst zerlegt. Nach einem guten Jahr ist die Fraktion am Ende. Ende.

Supplement … und nun, die Fortsetzung
Seit dem 27.03.2018 gibt es eine wiedervereinigte AfD-Fraktion im Rat der Stadt. Ob dieses Ereignis in einem Zusammenhang mit der in der Ratssitzung am 22.02.2018 erfolgten „Umbesetzungen durch die AfD-Ratsgruppe“ erfolgt ist, kann ich nicht beantworten, sondern nur vermuten. Im Protokoll der Ratssitzung vom 22.02.2018 ist jedenfalls unter TOP 9.3. nachzulesen, dass das bisherige Mitglied Hartmut Preuß, AfD-Einzelmandatsträger, auf Antrag der AfD-Ratsgruppe im „Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften“ sowie im „Betriebsausschuss GELSENKANAL“ durch sachkundige Einwohner ersetzt worden ist. In der neuen AfD-Fraktion einen Monat später ist Herr Preuß stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

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